Personalkarussell bei der SPD: Schwesig, Barley und Heil im Portrait
Die SPD muss ihr Personal in kurzer Zeit neu sortieren. Manuela Schwesig folgt auf den zurückgetreten Erwin Sellering, Katarina Barley auf Schwesig, Hubertus Heil auf Barley.
Manuela Schwesig
Auf Manuela Schwesig ruhen viele Hoffnungen der Sozialdemokraten. Nachdem sie erst 2003 als damals 29-Jährige in die SPD eingetreten war, legte sie eine politische Bilderbuchkarriere hin: 2008 Landesministerin, 2009 stellvertretende Bundesvorsitzende, 2013 Bundesfamilienministerin. Jetzt soll die inzwischen 43-jährige SPD-Politikerin Ministerpräsidentin ihres Heimatlandes Mecklenburg-Vorpommern werden. Sie sei "selbstverständlich bereit", die Regierungsgeschäfte zu übernehmen. Die Bürger "können sich auf mich verlassen", sagte Schwesig am Dienstag nach einem Treffen mit der SPD-Landtagsfraktion in Schwerin. Zu ihren politischen Schwerpunkten will sie sich allerdings erst später äußern.
Schwesig galt in schon länger als mögliche Nachfolgerin von Erwin Sellering in der Schweriner Staatskanzlei - bislang allerdings eher erst nach der Bundestagswahl. Für die SPD-Vizechefin bedeutet dies eine Rückkehr an frühere Wirkungsstätten: Zwar wurde sie 1974 im brandenburgischen Frankfurt/Oder geboren, doch seit dem Jahr 2000 ist Mecklenburg-Vorpommern ihre Wahlheimat. Nach kurzem kommunalpolitischem Engagement in Schwerin rückte sie bereits 2005 in den SPD-Landesvorstand auf. 2008 holte Sellering sie als Sozial- und Gesundheitsministerin ins Landeskabinett. Damals war sie mit 34 Jahren Deutschlands jüngste Ministerin.
Schon ein Jahr darauf folgte der nächste Paukenschlag: Als stellvertretende Parteichefin rückte Schwesig auf bundespolitischer Ebene in die vordere Reihe auf. Profil zeigte sie dort im Vermittlungsausschuss, wo sie im Ringen um die Hartz-IV-Reform als Verhandlungsführerin der SPD-geführten Bundesländer auftrat. Im Schattenkabinett von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück war sie für das Familienressort und den Aufbau Ost zuständig. Als trotz verlorener Bundestagswahl 2013 die Sozialdemokraten als Juniorpartner der CDU/CSU wieder in eine große Koalition eintraten, wurde Schwesig denn auch Bundesfamilienministerin.
Mit Sätzen wie: "Wir sind nicht zum Kuscheln da" unterstrich sie damals in den Koalitionsverhandlungen ihren Ruf als harte Verhandlungsführerin. Zu ihren Kernthemen als Ministerin zählten der Ausbau der Kinderbetreuung, das Elterngeld plus, die Frauenförderung auch durch die umstrittene Frauenquote in Aufsichtsräten, die Gleichstellung unterschiedlicher Familienmodelle auch beim Thema Homo-Ehe sowie zuletzt ihr Vorstoß für Familienarbeitszeit und Familiengeld. Besonders am Herzen liegt ihr auch der Kampf gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit. So besuchte Schwesig wiederholt demonstrativ das jährliche Musikfestival gegen Rechts im mecklenburgischen Jamel - um, wie sie sagt, "Flagge zu zeigen".
In die SPD-Flügelarithmetik lässt sich Schwesig nur schwer zuordnen - auch wenn ihr wegen ihres engagierten Eintretens für soziale Gerechtigkeit und eine moderne Familien- und Gesellschaftspolitik gelegentlich eher eine Nähe zur Parteilinken nachgesagt wird. Als ihr persönliches politisches Vorbild nannte Schwesig einmal die 2001 verstorbene, langjährige brandenburgische Arbeits- und Sozialministerin Regine Hildebrandt.
Vorteilhaft ist für Schwesig die Rückkehr in den hohen Norden auch in privater Hinsicht. Seit ihrer Heirat lebt die gelernte Diplom-Finanzwirtin mit ihrem Ehemann Stefan Schwesig in Schwerin. Dort kam auch 2007 ihr Sohn zur Welt und 2016 dann, während ihrer Amtszeit als Bundesfamilienministerin, ihre Tochter. Seit 2010 gehört die bis dahin konfessionslose Schwesig der evangelischen Kirche an. Wie lange Schwesig allerdings auch politisch in Schwerin bleiben wird, gilt als offen. Unwahrscheinlich ist, dass die ehrgeizige SPD-Politikerin damit künftige bundespolitische Ambitionen ad acta gelegt hat. Zunächst hinterlässt sie in Berlin eine Lücke, wie führende Sozialdemokraten bedauernd feststellten. (AFP)
Katarina Barley
Die designierte Bundesfamilienministerin Katarina Barley ist seit 2015 Generalsekretärin der SPD und gehört damit dem Parteipräsidium und dem Parteivorstand an. Nun soll sie Bundesfamilienministerin werden - zumindest für die Zeit bis zur Bundestagswahl. „Ich freue mich sehr auf dieses Amt“, sagte Barley am Dienstag. „Wenn ich mir ein Ministerium hätte aussuchen können, dann wäre es dieses gewesen.“
Barley ist 48 Jahre alt und kommt aus Köln. Sie ist die Tochter eines englischen Journalisten und einer deutschen Ärztin. Barley besitzt sowohl die deutsche als auch die britische Staatsbürgerschaft. Sie studierte Rechtswissenschaften in Marburg und Paris und promovierte in Münster. 2001 wurde sie wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Renate Jäger, damals Richterin am Bundesverfassungsgericht. Barley selbst war unter anderem als Richterin am Landgericht Trier und am Amtsgericht Wittlich tätig. Ab 2008 war sie Referentin im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz, zuständig unter anderem für die Bioethik-Kommission des Landes.
Barley ist seit 1994 Mitglied der SPD, seit 2013 sitzt sie als Abgeordnete im Bundestag. Mit ihrem Wechsel auf den Posten als Generalsekretärin löste sie vor rund zwei Jahren Yasmin Fahimi ab, die als Staatssekretärin ins Bundesarbeitsministerium wechselte.
Ihre Aufgabe als Frauen- und Familienministerin sieht Barley vor allem im Kampf um grundsätzliche Haltungen. In den knapp vier Monaten bis zur Bundestagswahl gebe es keine großen Gesetzgebungsvorhaben mehr, sagte Barley am Dienstag in Berlin. Aber es gebe laufende Projekte und „vor allem die große Linie, die gesellschaftspolitische Linie, und um die geht es.“ Wie man zu Gleichberechtigung, Vielfalt und Demokratie stehe, sei eine „grundsätzliche Frage“. (epd/dpa)
Hubertus Heil
Mit Hubertus Heil wird ein SPD-Politiker Generalsekretär der Partei, der den Posten schon einmal inne hatte: Der 44-jährige Wirtschaftsexperte managte die Geschicke der Partei bereits von 2005 bis 2009. Als der Nachwuchspolitiker seinerzeit erstmals Generalsekretär wurde, war er kaum jemandem ein Begriff. Das hat sich seither geändert, auch wenn es in der jüngsten Vergangenheit eher ruhig um ihn war. Heil kehrt nun etwas überraschend in die SPD-Zentrale zurück.
Sein größter Vorteil: Er kennt das Willy-Brandt-Haus, und braucht knapp vier Monate vor der Bundestagswahl keine lange Einarbeitungszeit für seine neue Aufgabe. Allerdings hat sein Comeback auch einen Makel: Denn der derzeitige Fraktionsvize der SPD im Bundestag hatte den Generalsekretärsposten 2009 abgegeben, nachdem die Sozialdemokraten bei der damaligen Bundestagswahl auf 23 Prozent abgesackt waren - und nach vier Jahren großer Koalition in der Opposition landeten.
Der am 3. November 1972 in Hildesheim geborene Heil ist als Fraktionsvize für die Bereiche Wirtschaft und Energie sowie Bildung und Forschung zuständig. Einen Namen hat er sich als Vertreter des SPD-Netzwerkes gemacht - einer Gruppierung, die sich als Mittler zwischen rechtem und linkem Flügel in der SPD sieht. Der studierte Politikwissenschaftler und Soziologe trat 1988 in die SPD ein und schaffte zehn Jahre später erstmals den Einzug in den Bundestag. 2005 wurde er dann mit nur 33 Jahren Generalsekretär, seit 2009 ist er einer der stellvertretenden Fraktionschefs der SPD.
Als Wirtschaftsfachmann setzt sich Heil für eine Sozialpolitik ein, die nicht in erster Linie auf Transferleistungen setzt. Er trete "für einen vorsorgenden Sozialstaat ein, der systematisch in die Menschen investiert, bevor soziale Schadensfälle wie Krankheit oder Arbeitslosigkeit eintreten und der 'reparierende' Sozialstaat eingreifen muss", schreibt Heil auf seiner Homepage. Anfang Mai wartete er mit einem Grundsatzpapier zum "Innovationsmotor Mittelstand" auf, in dem auch für eine Entlastung kleinerer Betriebe geworben wird - etwa durch eine Senkung der Stromsteuer.
Mit derartigen Details wird sich Hubertus Heil nach seiner Rückkehr ins Willy-Brandt-Haus nicht lange aufhalten können. Denn er muss nicht weniger als die Herkulesaufgabe bewerkstelligen, die SPD nach den Landtagswahl-Schlappen im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen aus der Defensive zu holen. Denn nach dem Höhenflug infolge der Nominierung von Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten ist längst wieder Ernüchterung eingetreten. Nun steht Heil in der ersten Reihe der SPD bei der Suche nach dem Patentrezept, wie die Union mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) doch noch geschlagen werden kann. (AFP)