Russland und China intensivieren Beziehungen: Putins riskante Ost-Politik
Zwischen Moskau und dem Westen kriselt es, da kommen die Chinesen ins Spiel. Doch die sind Meister der langfristigen Strategie - und kennen nur ein Ziel. Ein Gastbeitrag.
- Nina L. Khrushcheva ist Professorin für internationale Angelegenheiten an der New School. Ihr zuletzt erschienenes Buch (verfasst gemeinsam mit Jeffrey Tayler) ist "In Putin's Footsteps: Searching for the Soul of an Empire Across Russia's Eleven Time Zones".
Der chinesische Präsident Xi Jinping war vergangene Woche der große Star in Russland. Er lächelte im Moskauer Zoo, als der russische Präsident Wladimir Putin die von Xi mitgebrachten Pandas (ein Standardgeschenk für von China umworbene Länder) bewunderte. In St. Petersburg besichtigte er die Aurora – das Kriegsschiff, dass den Schuss abfeuerte, der den Beginn der bolschewistischen Revolution von 1917 markierte – und unternahm dann eine abendliche Bootsfahrt mit Putin. Auf dem St. Petersburger Wirtschaftsforum zitierte er Fjodor Dostojewski.
In einer Zeit, in der US-Präsident Donald Trump – der seine Beziehung zu seinem chinesischen Amtskollegen einst als „herausragend“ bezeichnete – einen Handelskrieg gegen China führt, braucht Xi einen neuen „besten Freund“. Und laut seinen eigenen Worten hat er den in Putin gefunden. Doch liegt all diese gegenseitige Zuneigung wirklich in Russlands Interesse?
Xi und Putin schwärmen von den guten Beziehungen
Natürlich ist dies keine neue Entwicklung. In den vergangenen sechs Jahren haben sich Putin und Xi mindestens 30 Mal getroffen, und das jährliche Handelsvolumen zwischen ihren Ländern beläuft sich auf mehr als 100 Milliarden Dollar. Doch hat sich die bilaterale Beziehung zuletzt deutlich vertieft, was sich beispielhaft auf dem Forum der letzten Woche zeigte, das in mehr als 25 Handels- und sonstigen Verträgen resultierte, die Gebiete von der Landwirtschaft bis hin zur Technologie abdecken. Beide Präsidenten schwärmten, die Beziehungen zwischen ihren beiden Ländern derzeit seien besser denn je.
Für Russland sind engere Beziehungen zu China zweifellos verführerisch. Nach fünf Jahren internationaler Sanktionen – die gegen Russland verhängt wurden, nachdem es die Krim annektierte – bieten Xis Ouvertüren eine scheinbar willkommene Entlastung. Doch bevor Putin zu viel Vertrauen in Xi setzt, sollte er sich an ein Spottlied russischer Dissidenten aus den 1960er Jahren über die erfolglosen frühen Versuche einer russisch-chinesischen Union mit dem Titel „Die Menschen sind Brüder; ich werde die Chinesen umarmen“ erinnern.
Im Stalin-Mao-Duett hatte Stalin Oberhand
In den frühen 1950er Jahren schloss die Kommunistische Partei Chinas, kurz nach ihrer Machtübernahme im Lande, ein Bündnis mit der Sowjetunion. Die Beziehung war jedoch stets angespannt, weil Josef Stalin und Mao Zedong beide darum wetteiferten, die internationale kommunistische Bewegung anzuführen. Obwohl Stalin dabei die Oberhand hatte, wusste Mao, dass die kommunistischen Regime eine geeinte Front gegen den kapitalistischen Westen bilden mussten.
Aus diesem Grund war Mao 1956 so aufgebracht, als Nikita Chruschtschow, der nach Stalins Tod drei Jahre zuvor die Macht übernommen hatte, sich offen von seinem Amtsvorgänger distanzierte. Wie konnte Chruschtschow es wagen, Stalins übersteigerten Status in Frage zu stellen (und damit im weiteren Sinne Mao ein ähnliches Schicksal anzudrohen)? Obwohl 60 Prozent der chinesischen Exporte auf die Sowjetunion entfielen, führten die Spannungen zu einer jahrzehntelangen Kluft.
Heute liegt China vorn
Heute weiteifern Putin und Xi um die globale Führung dabei, die USA und den Westen herauszufordern, und beide folgen dabei dem Beispiel ihrer skrupellosen Vorgänger. Der Unterschied ist, dass diesmal angesichts der durch die westlichen Sanktionen und Putins Missmanagement geschwächten russischen Wirtschaft der chinesische Staatschef die Oberhand hat.
Bisher hat das Russland noch nicht vor größere Probleme gestellt. Von der Übereinkunft zwischen dem russischen Telekommunikationsunternehmen MTS und Huawei über die Entwicklung von 5G-Netzen der nächsten Generation in Russland im nächsten Jahr profitieren mit Sicherheit beide. Doch wurde diese Vereinbarung durch Chinas Bedürfnis angetrieben, Druck aus dem Westen auszugleichen. Dieser geht von den USA aus, die Huawei mit der (fragwürdigen) Begründung blockieren, es stelle ein Risiko für die nationale Sicherheit dar.
Es besteht beiderseits ein Gefühl, dass die Kombination aus chinesischer Wirtschaftsmacht und russischer politischer Kühnheit beiden Ländern helfen dürfte, Herausforderungen aus den USA besser zu widerstehen. Doch deutet wenig darauf hin, dass Russen und Chinesen viel für einander übrig haben. Im Gegenteil: Jeder scheint auf den anderen herabzusehen, was das Risiko eines Wettstreits zwischen beiden erkennen lässt, den Russland kaum gewinnen dürfte.
Gegenüber China betrachten Russen sich als überlegene Westler
Mir ist diese Dynamik vor einigen Jahren aus erster Hand aufgefallen. Das war in Blagoweschtschensk an der sibirischen Grenze, nur einen knappen Kilometer von der chinesischen Stadt Heihe entfernt. Vor anderthalb Jahrhunderten war Blagoweschtschensk chinesisch. Dann übernahmen dort wie vielen anderen Gebieten der Äußeren Mandschurei die Kosaken im Namen des russischen Zaren die Kontrolle. Das örtliche Historische Museum von Blagoweschtschensk stellt die Entwicklung der Stadt nach der Übernahme durch die Kosaken als Zivilisierungsmission dar. Die Russen, so scheint es, betrachten sich noch immer als überlegene Westler.
Was Heihe angeht, so wurde die Stadt vor einem Vierteljahrhundert reich, nachdem sie aus dem postsowjetischen Chaos in Russland Kapital schlug und billige Waren an die damals hungernden Russen verkaufte. Heihes eigenes Historisches Museum stellt die Kosaken als „haarige Barbaren“ (Lao Maozi) dar und bezeichnet die Städte weit im Osten Russlands mit ihren historischen chinesischen Namen: Blagoweschtschensk ist Hailanpao, Wladiwostok ist Haishenwai, und Sachalin ist Kuye.
Chinas Rohstoffhunger ist für Russlands Natur ein Problem
Das örtliche Verhalten spiegelt diese Perspektiven wider. Am Fährhafen begegnen die Russen chinesischen Händlern, die russischen Wodka und russische Schokolade nach Heihe bringen, mit höhnischem Grinsen, während die Chinesen an den Russen vorbeigehen, als würden diese nicht existieren.
Von chinesischer Seite aus lässt sich eine ähnliche Haltung bei den Holzschlagunternehmen im östlichen Russland beobachten. Wie Steven Lee Myers kürzlich herausgestellt hat, kann Chinas unersättliches Streben nach Primärrohstoffen, das ökologische Gesichtspunkte völlig außer Acht lässt, nicht nur ein kleines afrikanisches Land Belastungen aussetzen, sondern selbst „eines, das sich selbst als Supermacht und strategischen Partner“ gegen die amerikanische Dominanz betrachtet.
Putin hat sich zeitweise als beeindruckender Taktiker erwiesen, der Gelegenheiten zur Stärkung der Position Russlands erkennt und ergreift, selbst wenn er schlechte Karten hält. Die durch die Abgelenktheit des Westens ermöglichte Annexion der Krim behinderte die friedliche Integration der Ukraine in westliche Strukturen, wenn auch zum Preis wirtschaftlichen Niedergangs und internationaler Isolation.
Putin trumpft da auf, wo der Westen zögerlich ist
In ähnlicher Weise hat die durch das Fehlen einer in sich schlüssigen US-Strategie ermöglichte Intervention des Kremls in Syrien Russland als einen zentralen Akteur im Nahen Osten etabliert. Und die durch Amerikas Demokratiedefizit erleichterte Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl von 2016 trug dazu bei, die amerikanische Politik ins Chaos zu stürzen.
Doch längerfristig haben diese grandiosen Erfolge Putin mehr Kopfschmerzen als Zufriedenheit beschert. Tatsächlich war die große Strategie nie Putins Stärke. Die chinesische Führung dagegen, die normalerweise eine sehr langfristige Perspektive verfolgt, überragt hierbei. Xi ist diesbezüglich möglicherweise keine Ausnahme. Bei seinen gegen den Westen gerichteten Bemühungen einen deutlich überlegenen Strategen hinzuzuziehen, könnte ein Glücksspiel sein, das Putin – und Russland – schon bald bereuen werden.
- Aus dem Englischen von Jan Doolan. Copyright: Project Syndicate, 2019. www.project-syndicate.org