Debatte um SPD-Führungsposten: Partei soll laut Walter-Borjans keinen eigenen Kanzlerkandidaten ins Rennen schicken
Bislang gehörte es zum SPD-Selbstverständnis, mit einer Kanzlerkandidatur ihren Regierungsanspruch zu untermauern. Intern gibt es jetzt dafür Kritik.
Die SPD sollte angesichts ihrer aktuellen Schwäche nach Ansicht des Vorsitzkandidaten Norbert Walter-Borjans nicht mit einem eigenen Kanzlerkandidaten in die nächste Bundestagswahl gehen. Er glaube nicht, dass die Partei derzeit an der Stelle wäre, „einen Kanzlerkandidaten aufzustellen“, sagte Walter-Borjans dem „Spiegel“. Stattdessen wolle er „erst mal dafür werben, dass wir einen Spitzenkandidaten aufstellen“. Die SPD kommt in Umfragen zur Bundestagswahl derzeit auf 13 bis 16 Prozent.
Der Mann hat in jeder Beziehung recht. Dabei wird die SPD dringender denn je gebraucht. Das ist das Dilemma.
schreibt NutzerIn w.heubach
Walter-Borjans äußerte sich in einem Streitgespräch der zwei verbliebenen Teams im Rennen um den SPD-Vorsitz, das am Mittwoch auf „Spiegel Online“ ausgestrahlt werden sollte. Der frühere NRW-Finanzminister tritt mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken gegen das Team aus Bundesfinanzminister Olaf Scholz und der Brandenburgerin Klara Geywitz an. Scholz sieht sich im Falle seiner Wahl zum SPD-Chef als möglichen Kanzlerkandidaten.
In der Vergangenheit gehörte es zum Selbstverständnis der Sozialdemokraten, mit einer offiziellen Kanzlerkandidatur ebenso wie die Union den Anspruch zu untermauern, den Regierungschef zu stellen. Bislang kleinere Parteien wie Grüne, FDP oder Linke treten hingegen traditionell nur mit Spitzenkandidaten an.
Walter-Borjans ließ zudem durchblicken, dass unter ihm als SPD-Chef Scholz wenig Chancen auf die Kanzlerkandidatur hätte, sollte die Partei am Ende doch eine solche Kandidatur vergeben. „Ich würde zumindest sagen, dass diese Partei, anders als viele glauben, über eine Menge sehr qualifizierter Köpfe verfügt, über die man dann mal gemeinsam reden müsste“, sagte der frühere NRW-Finanzminister.
Es gehe darum, wie man eine Neuausrichtung der SPD „auch personell glaubwürdig darstellen“ könne, so Walter-Borjans. Auf seine eigenen Ambitionen angesprochen, sagte er, es müsse „nicht zwingend“ einer der Vorsitzenden als Nummer eins im nächsten Wahlkampf antreten, aber die künftigen Parteichefs müssten „ein klares Wort mitreden können“. Die Entscheidung dürfe „nicht an den Vorsitzenden vorbei“ laufen.
Die SPD-Basis stimmt vom 19. bis zum 29. November in einer Stichwahl darüber ab, welches der beiden Bewerberduos den Vorsitz übernehmen soll. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist rechtlich nicht bindend. Formal wird die künftige Parteispitze auf dem SPD-Parteitag vom 6. bis 8. Dezember in Berlin bestimmt. (AFP)