Angriffe auf Tanker im Golf von Oman: Neue Fotos sollen Irans Schuld belegen
Das US-Verteidigungsministerium hat neue Bilder vom Angriff auf zwei Tanker veröffentlicht. Sie sollen belegen, dass der Iran dafür verantwortlich ist.
Zu den mutmaßlichen Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman haben die USA neue Bilder veröffentlicht, welche die Verantwortung des Iran belegen sollen. Die am Montag vom Pentagon veröffentlichen Fotos zeigen unter anderem einen Magneten, mit dem eine Mine an einem der Tanker befestigt worden sein soll. Der Sprengsatz, der nicht explodiert war, soll nach Darstellung der US-Regierung von einem Kommando der iranischen Revolutionsgarden vom Rumpf des Tankers entfernt worden sein.
Das US-Außenministerium hatte zuvor wenig überrascht auf die Ankündigung des Iran reagiert, bereits vom 27. Juni an offiziell einen Teil seiner Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen nicht mehr zu erfüllen. „Das überrascht niemanden“, sagte die Sprecherin des Ministeriums, Morgan Ortagus, am Montag in Washington. Die Ankündigung sei „unglaublich schade“, passe aber zum Verhalten der iranischen Führung über viele Jahre.
Der Iran hatte zuvor angekündigt, bereits am Donnerstag kommender Woche (27. Juni) eine in dem Atomabkommen vorgesehene Obergrenze für Vorräte mit niedrig angereichertem Uran zu überschreiten. Zudem kündigte Teheran an, umgehend bereit zu sein, auch das Anreicherungslimit von 3,67 Prozent zu brechen. Auf 90 Prozent hoch angereichertes Uran kann für Atombomben benutzt werden.
Das Abkommen sieht vor, dass der Iran auf industrielle Aktivitäten verzichtet, die den Bau einer Atombombe ermöglichen könnten. Im Gegenzug wurde die Aufhebung von Sanktionen zugesagt. Die US-Regierung war im Vorjahr aber im Alleingang aus dem Abkommen ausgestiegen. Sie versucht, Teheran seitdem mit massiven Wirtschaftssanktionen unter Druck zu setzen, um ein neues, strengeres und erweitertes Abkommen auszuhandeln. Der Iran lehnt das bislang ab.
UN-Generalsekretär fordert Iran zur Einhaltung des Abkommens auf
Ortagus sagte, die US-Regierung setze ihren Kurs maximalen Drucks gegenüber Teheran fort. Ziel sei weiter, das Land daran zu hindern, in den Besitz von Atomwaffen zu gelangen, und es wieder an den Verhandlungstisch zurückzuholen.
US-Außenminister Mike Pompeo will sich laut Ortagus am Dienstag in Florida mit Vertretern des US-Zentralkommando Centcom treffen, das die amerikanischen Truppen im Nahen Osten führt, um über die Lage in der Region zu beraten. Nach ungeklärten Angriffen auf zwei Tanker im Golf von Oman herrscht Angst vor einer militärischen Eskalation zwischen den USA und dem Iran. Die US-Regierung macht Teheran für die Attacken verantwortlich. Die iranische Führung weist die Anschuldigungen zurück.
Deshalb hat UN-Generalsekretär Antonio Guterres den Iran zur Einhaltung des Atomabkommens aufgefordert. Guterres "ermutigt den Iran mit der Umsetzung seiner nuklearbezogenen Verpflichtungen fortzufahren und ruft alle Vertragsparteien auf, ihre jeweiligen Verpflichtungen zu erfüllen", sagte der Sprecher des UN-Generalsekretärs, Stephane Dujarric am Montag in New York. Zugleich fordere Guterres alle Seiten auf, keine weiteren Schritte hin zu einer weiteren "Eskalation der Spannungen" zu machen.
Der Iran hatte am Montag mitgeteilt, noch im Juni die im internationalen Atomabkommen festgelegte Menge von angereichertem Uran zu überschreiten. Voraussichtlich in zehn Tagen werde die zulässige Menge von 300 Kilogramm erreicht, erklärte die iranische Atomenergiebehörde. Damit erhöht Teheran den Druck auf die Europäer, mehr für die Umsetzung der wirtschaftlichen Seite des Atomabkommens zu tun. Auch Deutschland, Großbritannien und Frankreich warnten den Iran vor einem Verstoß gegen das Abkommen.
US-Präsident Donald Trump war vor gut einem Jahr aus dem Atomabkommen von 2015 ausgestiegen und hatte neue Sanktionen gegen den Iran verhängt. Die anderen Vertragspartner Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China wollen zwar an dem Abkommen festhalten, haben aber nicht verhindern können, dass sich zahlreiche Unternehmen aus Angst vor den US-Sanktionen aus dem Iran zurückgezogen haben. Teheran forderte seit Monaten, dass die verbliebenen Vertragspartner mehr dafür tun, damit der Iran den versprochenen wirtschaftlichen Nutzen aus dem Abkommen ziehen kann. Im Mai drohte Irans Präsident Hassan Ruhani, andernfalls fühle sich auch der Iran nicht länger an die Vereinbarung gebunden. (AFP, dpa)