Nach der Wahlschlappe in Spanien: Ministerpräsident Rajoy scheitert bei Regierungsbildung
Spaniens Wähler hatten Ministerpräsident Rajoy im Dezember einen Denkzettel verpasst. Mangels Koalitionspartner macht er nun einen Rückzieher.
Spaniens konservativer Ministerpräsident Mariano Rajoy hat den Auftrag von König Felipe VI. zur Bildung einer Regierung abgelehnt. Das teilte das Königshaus am Freitagabend in Madrid mit. Felipe hatte zuvor Rajoy in der Königsresidenz Palacio de la Zarzuela nordöstlich von Madrid empfangen. Der Monarch werde nun die vor fünf Tagen begonnenen Konsultationen mit den im Parlament vertretenen Parteien fortsetzen, hieß es in einem Kommuniqué.
Rajoy, der im Dezember seine absolute Mehrheit verlor und nun keinen Partner für eine zweite Amtszeit findet, hatte nach seiner Wahlschlappe praktisch keine Chance, eine neue Regierung zu bilden. Die Chefs der anderen größeren Parteien hatten ihm die Unterstützung verweigert. Und die oppositionellen Sozialisten mit ihrem Spitzenkandidaten Pedro Sánchez sind derzeit so zerstritten, dass auch eine Mitte-links-Regierung unter Einschluss der neuen und mächtigen Protestbewegung Podemos bisher als unwahrscheinlich gal.
Rajoy hofft auf ein Scheitern der Opposition
Mit der Absage Rajoy könnten nun Neuwahlen angesetzt werden, wenn es auch der Opposition nicht gelingt, eine mehrheitsfähige Koalition auf die Beine zu stellen. Dass er auf ein Scheitern der Rivalen setzt, machte Rajoy am Freitagabend deutlich. „Ich verzichte auf gar nichts. Ich bleibe Kandidat auf die Präsidentschaft der Regierung. Nur habe ich noch nicht die nötige Unterstützung“, sagte er.
Bei seinem Treffen mit Felipe äußerte der Chef der Protestpartei Podemos (Wir Können), Pablo Iglesias, am Freitag erstmals seine Bereitschaft, mit den Sozialisten (PSOE) eine neue Regierung zu bilden. Der König habe den Vorschlag als „vernünftig“ bezeichnet, versicherte der junge Politik-Dozent (37).
Auch Sozialisten-Führer Pedro Sánchez wurde am Freitag in der Königsresidenz Palacio de Zarzuela nordöstlich von Madrid empfangen. Im Anschluss an die Zusammenkunft bedankte sich der 43-Jährige vor Journalisten für den Vorschlag von Iglesias. „Die Wähler von PSOE und Podemos würden es nicht verstehen, wenn wir uns nicht verständigen könnten“, sagte Sánchez.
Ein monatelanger Machtkampf ist derzeit Gift für das Land, das immer noch unter der Schuldenkrise und hoher Massenarbeitslosigkeit leidet. Das Ringen um eine neue Regierung hat aber schon jetzt zwei Verlierer: den spanischen Wähler, der hilflos mitansehen muss, wie das angeschlagene Land desorientiert in das Jahr 2016 schlittert, und die EU, die zittert, weil Spanien, das angefangen hatte, sich mit erstaunlichen Wachstumsraten von über drei Prozent zu erholen, wieder von der Bahn abzukommen droht. (mit dpa)