Casdorffs Agenda: Ministerin mit schwerem Stand
Sind Ursula von der Leyens Berater scheinselbstständig? Was die Staatsanwaltschaft prüft, kommt für die Verteidigungsministerin zur Unzeit. Ein Kommentar.
Der Angriff wegen der Berater kommt zur Unzeit. Schon ist die Verteidigungsministerin, Ursula von der Leyen, wieder im Selbstverteidigungsmodus. Sie soll für ihre Aufgaben geradezu eine „Berater-Armee“ um sich geschart haben, für Abermillionen Euro Honorar, die wie selbstverständlich als Ministeriale behandelt würden und handeln dürften.
Scheinselbstständig – so lautet der Vorwurf, der von der Staatsanwaltschaft geprüft wird. Was Leyen zusätzliche Sorgen machen wird, so viel ist sicher. Denn erstens ist die politische Großwetterlage inzwischen dermaßen angespannt, dass man besser kein zusätzliches Angriffsziel bietet; zweitens ist die Bundeswehr, sagen wir, bedingt abwehrbereit. Viel zu viel fährt, fliegt, rollt, schießt nicht.
Die Armee ist in einer schwierigen Lage
Die Armee, die Leyen ja nun einige Jahre als „Ibuk“ führt, als Inhaberin der Befehls- und Kommandogewalt, ist in einer schwierigen Lage. Sie kann gegenwärtig die Anforderungen nicht erfüllen. Und die werden nicht geringer, sondern steigen sogar noch wegen der Probleme mit den USA. Im Sinne des Zusammenhalts der Nato wird noch einiges auf Deutschland zukommen.
Für Leyen bedeutet das einen schweren Stand, in der CDU, aber auch im Kabinett. Hält sie ihre Position, ist das schon ein Sieg.
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