Die Kanzlerin frei wie nie zuvor?: Merkel riskiert mit der Kampfansage auch ihr Scheitern
Im September scheidet Merkel aus ihrem Amt aus. Gibt es für sie jetzt noch etwas zu verlieren? Ja, einiges. Ein Kommentar.
In jeder Kanzlerschaft kommt das Ende aller Beliebigkeit. Nehmen wir Gerhard Schröder, um nur ihn zu nennen, den alle für wenig prinzipienfest hielten. Plötzlich stand er für etwas, wofür er seinen Fall erleben musste, sprich: das Amt verlor. Bei Schröder kam es so als Folge der Agenda 2010. Jetzt trifft es Angela Merkel. Ihre Agenda ist die Pandemie. Und, wird sie fallen, scheitern?
Hier kann man einwenden, diese Kanzlerin riskiere doch gar nicht ihr Amt, weil sie – klugerweise – nach 15, bald 16 Jahren sowieso im September nicht mehr antritt. Merkel kann aber trotzdem eine Menge verlieren, wenn sie die Pandemie bis zum Ende ihrer Amtszeit nicht wenigstens einigermaßen in den Griff bekommt: Ansehen, Ruf, Nachruhm.
Immerhin hat sie einen Eid geschworen, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden – ihre Amtspflicht. Wer will sich schon nachsagen lassen, da nicht alles getan zu haben? Merkel gewiss nicht.
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So, wie wir sie kennen – wie es ja auch mal ihr Wahlspruch war: „Sie kennen mich“ –, ist sie pflichtbewusst und fleißig und top in den Themen. Wären die Zeiten andere, wäre es nicht so grauenvoll zurzeit, könnte man sagen: bis zur Langeweile. Aber in den Corona-Zeiten kommt dieser Charakterzug schon sehr gelegen. Erst wissen, dann meinen; erst denken, dann handeln – dafür zu stehen, hat diese Kanzlerin bis heute so beliebt gemacht in der Bevölkerung.
Wenn man in die jüngere Vergangenheit schaut, hat nur Helmut Schmidt eine solch dauerhafte Beliebtheit erlebt; und der war ein ganz anderer, ein autoritärer Typ. Interessanterweise, ironischerweise, denn heute wünschen sich viele in der sogenannten politischen Klasse einen solchen Kanzlertypus zurück. Mehr Markus Söder, weniger Armin Laschet, könnte man aktuell sagen.
Und jetzt kommt’s: Merkel sieht das selbst. Zwar hat ihr Stil in der Gesellschaft durchaus einiges verändert, aber alles hat seine Zeit und ihre endet, und Merkel spricht schon in Richtung Söder.
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Apropos sprechen: Das hat Merkel zu wenig gemacht – sich und ihre Politik zu erklären. Sie hat zwar viel gesprochen, aber papiern und technisch, detailliert. Da waren die Leute schnell sediert. Verstanden haben sie vor allem Fachleute oder die Kolleg:innen Regierungschefs.
Was man jetzt wieder sieht: Die Bürger sind in ihrer Mehrheit „mütend“, der Sache Corona müde und wütend. Sie fassen sich wegen der Politik an den Kopf. Merkel benutzt ihren, kühl, unaufgeregt, höchstens mal ein bisschen ironisch. Das ist die Charakteristik ihres Auftritts, und die hatte in guten Jahren eine eigene Ästhetik. Jetzt aber, da die Nerven blank liegen, nervt der Merkel-Modus.
Wer die "Notbremse" nicht zieht, wird von ihr gebremst
Und dann die Überraschung: Die Kanzlerin spricht im Fernsehen mit geradezu atemberaubender Deutlichkeit. Beliebigkeit wird nicht geduldet, Pardon wird nicht gewährt. Wer in den kommenden Tagen die vereinbarte „Notbremse“ wegen der Infektionszahlen nicht zieht, für den zieht Merkel die, zur Not. Das mit der Erweiterung des Infektionsschutzgesetzes war eine veritable Drohung.
Nun werden auch das möglicherweise nur die sofort verstanden haben, die im Stoff stehen – aber an die war es auch in dem Moment in erster Linie gerichtet. Die anderen, die Bürger:innen, die Wähler:innen, mögen nicht ganz so überzeugt sein von ihr, weil der Ton so täuschend gemäßigt war.
Doch wenn sie wirklich entsprechend ihren Worten handelt – dann ist das so autoritär wie Helmut Schmidt. Da lernen wir an ihr womöglich noch etwas Neues kennen. Hier und dort blitzt er jetzt schon auf, der Widerstand aus den Bundesländern.
Die Kanzlerin folgt trotzdem ihrer Überzeugung, es zu wissen, es auch besser zu wissen. Und hat sie sich bisher nicht immer noch durchgesetzt? Ein, zwei Ministerpräsidenten haben sich sogar für ihren Widerstand entschuldigt. Da hatte sie ihnen noch nicht einmal gedroht, so wie gerade. Angela Merkel erscheint in einer Weise frei wie nie zuvor. Aber eben auch frei, zu scheitern.