Die Kanzlerin bei Erdogan: Merkel kann in der Türkei wenig richtig machen
Angela Merkel besucht am Samstag die Türkei. Seit Beginn der Flüchtlingskrise ist sie ständig unter Druck. Was ist von der Reise zu erwarten?
Die Reise ist kaum zu vermeiden, aber wahrscheinlich sinnlos. Vielleicht schadet sie ihr sogar. Wenn Angela Merkel am Samstag mit den Spitzen der EU im türkischen Gaziantep ein Flüchtlingslager besucht, dann ist das als Demonstration gedacht. Eine Demonstration mit vielen Adressaten: Der Türkei soll gezeigt werden, dass die EU zu ihren Verpflichtungen steht, den Flüchtlingen, dass nicht nur in Europa Zukunft auf sie wartet. Aber vor allem gilt die Kundgebung den Deutschen. Die Kanzlerin will vorführen, dass ihre Grundidee funktioniert.
Monatelang hat Merkel für diese europäisch-türkische Lösung der Flüchtlingsfrage gerungen, fast allein gegen alle. Dann hat sie ihre Lösung bekommen. Doch der Durchbruch in Brüssel ist nicht zum Triumph der Kanzlerin geworden, sondern zum Ausgangspunkt der nächsten Missmutswelle. Am Freitag präsentieren die Demoskopen den jüngsten Beleg. 33 Prozent für die Union im Politbarometer von ZDF und Tagesspiegel wie im ARD-Deutschlandtrend sind ein Tief wie zuletzt in schwarz-gelben Krisenjahren.
Was sind die Gründe für die schlechten Umfragezahlen?
Der Hauptgrund für den Absturz liegt nahe: "Das sind die Böhmermann-Zahlen", sagt ein Christdemokrat. Ihr Umgang mit dem Schmähgedicht des ZDF-Satirikers Jan Böhmermann auf den türkischen Präsidenten Recep Tayipp Erdogan hat Merkel massiv geschadet. Ihre persönlichen Werte krachen auf Gregor-Gysi-Niveau – es reicht gerade noch für Platz Fünf im Politiker-Ranking. Und vier von fünf Befragten gaben der Forschungsgruppe Wahlen zu Protokoll, die Kanzlerin nehme zu viel Rücksicht auf den türkischen Potentaten.
Man könnte die Zahlen als Ausrutscher aus aktuellem Anlass abtun. Aber der Fall liegt komplizierter und reicht weiter. Merkel hatte sich in der Affäre Böhmermann aus einer objektiv schwierigen Situation selbst in eine aussichtslose Ecke manövriert. Seit sie die Zoten-Zeilen gegenüber den Türken und dann öffentlich als "bewusst verletzend" bezeichnete, war für die Kanzlerin in einer Öffentlichkeit nichts mehr zu gewinnen, in der die Sympathien zwischen dem schmächtigen Spaßmacher und dem mächtigen Sultan vom Bosporus von Anfang an eindeutig verteilt waren: Wer sich so aufführt wie Erdogan, lautete die populäre Übereinkunft, hat nicht beleidigt zu sein. Dagegen kam kein Staats- und Rechtsbedenken mehr an.
Merkel ist längst klar, dass sie einen Stellungsfehler begangen hat, der direkt zum Schachmatt führte. Und so versuchte sie am Freitagabend, zu retten, was noch zu retten war, indem sie Fehler im Umgang mit der Affäre eingestand.
Bedenklich ist für sie, dass sich die Fehler in ein Bild fügen. Die Frau, der von der Finanzkrise bis zum Griechenland-Drama alles gelungen ist, erschien Anhängern wie Gegnern ja zwischenzeitlich in einem leise unwirklichen Licht. In den Langzeit-Diagrammen von Infratest-Dimap ist diese Zeit nachzuvollziehen: Seit Merkels Wahltriumph 2013 rührten sich die Sympathiekurven der Parteien praktisch nicht, ein völliges Novum in der Parteiengeschichte.
Wie hat sich die öffentliche Wahrnehmung der Kanzlerin geändert?
Seit dem berühmten September-Wochenende, an dem sie die Grenzen für die Ungarn-Flüchtlinge öffnete, ist es mit dem demoskopischen Stillstand ebenso vorbei wie mit der Selbstverständlichkeit, mit der Merkel aus Konflikten automatisch als Gewinnerin hervorzugehen schien. In der fatalen Silvesternacht von Köln verlor sie die Diskurshoheit. Seither ist Merkel aus dem Kampfmodus nicht herausgekommen. Aus der scheinbar über allem Schwebende wurde die bedrängte Selbstverteidigerin. Von dort führt eine gerade Linie über den Brüsseler Gipfel nach Gaziantep. Das Flüchtlingslager Nizip nahe der Grenze zu Syrien steht für die humanitär erfreuliche Seite des EU-Handels mit den Türken. "Wir geben der Türkei drei Milliarden Euro nur dafür, dass sich die Lebenssituation der Flüchtlinge verbessert", sagt Merkel selbst kurz vor dem Besuch. "Um davon einen praktischen Eindruck zu bekommen und auch zu sehen, was getan werden kann und wie man es möglichst schnell umsetzen kann, findet diese Reise statt."
Eigentlich ein positiver Anlass also: Die Türkei ist seit Beginn des Syrien-Krieges humanitär hoch in Vorleistung gegangen mit weit über zwei Millionen Flüchtlingen im Land. Nun hilft Europa dem Nato-Partner und Beitrittskandidaten, diese Last zu tragen. Endlich, könnte man sogar sagen. Doch Merkel erlebt im Vorfeld wieder, was sie im Fall Böhmermann erlebte: Solche Botschaften drohen unterzugehen in einem pauschalen Negativ-Urteil, das sich überall festgesetzt hat. Das EU-Türkei-Abkommen heißt selbst in nüchternen Agenturmeldungen "Deal". Von da ist der Weg kurz zum "schmutzigen". Aus einem schmutzigen Deal wird auch im Nachhinein nur schwer ein Triumph.
Warum profitiert Merkel nicht von den sinkenden Flüchtlingszahlen?
Bisher sei es nicht gelungen, analysiert einer aus dem CDU-Präsidium, die sinkenden Flüchtlingszahlen in den Augen der Leute mit Merkels Politik zu verknüpfen. Die Gründe sind vielfältig. Kein kleiner ist Rechthaberei. Da ist einer wie Horst Seehofer, der ungerührt behauptet, nur die Balkan-Obergrenzen hätten die Flut gestoppt – dass die Zäune die Menschen bloß in Griechenland aufgestaut haben, vergisst der CSU-Chef zu erwähnen. Oder da sind solche wie Viktor Orban, der am Freitag verkündet, der Streit mit Merkel habe sich erledigt, denn die EU gehe inzwischen mit den Flüchtlingen genau so um wie die Ungarn – dass das EU-Türkei-Abkommen die Verteilung von Flüchtlingen voraussetzt, ignoriert der Ungar großzügig.
Auf der anderen, politisch eher "linken" Seite sind die Hilfsorganisationen bis hinauf zum UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR genau so wenig hilfreich. Statt die Chancen des Abkommens und die freiwillige Aufnahme von Flüchtlingen wenigstens im Nebensatz zu würdigen, ärgert sich einer aus der Unionsführung, sängen die Helfer bloß das Lied vom "schmutzigen Deal" mit. "Die klingen fast so, als wären es ihnen lieber, wenn die Menschen weiter in Schlepperbooten ersaufen", schimpft der Mann. "Bloß nicht das Weltbild ändern!"
Welche Rolle spielt das gespaltene Verhältnis der CDU zur Türkei?
Weltbilder sind zäh, besonders auch solche, die Merkel tatkräftig mit geschaffen hat. Die Türkei steht für ihre CDU seit Jahrzehnten symbolisch für das Fremde, das man nicht mag. Mit dem Satz "Wir sind gegen eine EU-Vollmitgliedschaft", mit der Abwehr-Botschaft von der "privilegierten Partnerschaft" hat auch die CDU-Vorsitzende jahrelang auf Marktplätzen und in Versammlungshallen bereitwillig Applaus eingeheimst. Dass die Kanzlerin nun mit diesem Land paktiert, widerstrebt ihrer Partei. Dass sie von Erdogan abhängig sein könnte, empört, ja erschreckt viele sogar. "Wir waren vorher noch viel mehr von Erdogan abhängig", gibt zwar einer aus Merkels Truppen zu bedenken. Tatsächlich konnten die Flüchtlingsströme nur über die Ägäis fließen, weil die Türken über das Tun der Schlepper an ihrer Küste hinwegguckten. Aber diese Abhängigkeit war abstrakt. Konkret ist, dass Erdogan ungestraft drohen kann, das Abkommen mit den Europäern aufzukündigen, wenn die nicht so wollen wie er. Die Machtverhältnisse wirken auf den Kopf gestellt: Aus der Merkel, die lange wie ein Bollwerk gegen die Türken vor Europa stand, ist auch hier die Selbstverteidigerin geworden.
Die oft vergebliche Selbstverteidigerin, muss man ergänzen. Als Merkel ihre Entscheidung verkündete, die Anklage gegen Böhmermann nach dem Majestätsbeleidigungsparagrafen 103 zuzulassen, verband sie die Erklärung mit einer harten Kritik am türkischen Umgang mit Presse und Menschenrechten. Der Teil der Botschaft ging im Aufschrei unter. Am Freitag muss ihr Regierungssprecher wieder versichern, dass Fragen von Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei "natürlich" in allen Gesprächen die nötige Rolle spielten.
Von einer "Reise in die Höhle des Löwen" ist die Rede
Aber wie soll Merkel das so deutlich machen, dass es jeder sieht und hört? Man brüskiert Gastgeber nicht im eigenen Land. Früher hätte das jeder akzeptiert, selbst die Opposition. Heute passt es zu gut in die dominante Erzählung vom Kotau vor Erdogan.
Eine Reise "in die Höhle des Löwen" hat ein Merkelianer den Kurztripp vorher genannt. Das soll so viel heißen wie: Die traut sich was. Es steckt viel Trotz in diesem Gestus, so wie in der gesamten Flüchtlingspolitik. Merkel kann bei ihrem Türkeibesuch wenig richtig machen und viel falsch. Sicher sein kann sie nur, dass es hinterher wieder viele geben wird, die selbst im Richtigen bloß Falsches sehen wollen. Wer einmal in die Selbstverteidigung hineingeraten ist, der kommt da eben nur sehr schwer von selber wieder raus.