SPD: Mehr junge Frauen für Europa
Die SPD streitet über ihre Liste für die Wahl zum EU-Parlament. Geht Andrea Nahles zu autoritär vor? Am Sonntag fällt die Entscheidung.
Eines scheint einen Tag vor der Entscheidung der SPD über ihre Kandidatenliste für die Europawahl im Mai schon sicher: Es wird am Sonntag Verlierer geben im Willy-Brandt-Haus, denn die Parteiführung rechnet mit Kampfkandidaturen. Unklar ist noch, ob Andrea Nahles ebenfalls zu den Verlierern zählen wird. Die Parteichefin hatte entgegen den Beschlüssen der Landesverbände vorgeschlagen, zwei junge Frauen auf vorderen Plätzen zu platzieren, und durch den Eingriff andere Kandidaten auf aussichtslose Listenplätze verdammt. Nun geht es darum, ob die Delegierten Nahles folgen – oder anders votieren und ihr eine Niederlage bereiten.
Nahles will sich durchsetzen
Nahles fühlt sich ihrem Versprechen verpflichtet, wonach die SPD jünger und weiblicher werden soll. Ihre Kritiker werfen ihr allerdings vor, dass sie diese Ziele im Fall der Europaliste nun mit autoritären Mitteln durchsetzen will – und sie wehren sich. „Das ist ein gravierender Eingriff in das demokratische Ergebnis unserer Landesdelegiertenkonferenz“, empörte sich der Parteichef der Schleswig-Holstein-SPD, Ralf Stegner. Der Landesverband des Stellvertretenden Bundesvorsitzenden hatte dafür votiert, den 40-jährigen Enrico Kreft nach Brüssel zu schicken.
Auf Vorschlag der engeren Parteiführung verabschiedete der Vorstand trotz Gegenstimmen eine Liste, die aussichtsreiche Plätze für zwei junge Frauen vorschlug – für die 33-jährige Luisa Boos, SPD-Generalsekretärin aus Baden-Württemberg, und die 26-jährige Delara Burkhardt, stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende. Damit gab der Vorstand auch dem Drängen von Juso-Chef Kevin Kühnert nach, der mehr junge Frauen auf der Liste für das EU-Parlament gefordert hatte.
Das Ringen um die Prozentpunkte
Gegen das Votum ihrer Landesverbände rutschten vorgeschlagene Kandidaten in die Chancenlosigkeit ab – der Schleswig-Holsteiner Enrico Kreft auf Platz 32, die baden-württembergischen Europaabgeordneten Evelyne Gebhardt und Peter Simon auf die Plätze 25 und 28. Aussichtslos scheinen diese Plätze, weil die SPD in bundesweiten Umfragen meist unter 15 Prozent liegt. Zwar trauen viele Sozialdemokraten der designierten Spitzenkandidatin Katarina Barley zu, dass sie im Wahlkampf Aufmerksamkeit und Zugkraft garantiert. Doch selbst wenn sie gegen den Trend zulegt, dürfte die SPD unter 20 Prozent bleiben. Selbst Martin Schulz hatte als EU-Parlamentspräsident mit rund 27 Prozent bei der Europawahl 2014 nur zwei Prozentpunkte mehr als die SPD bei der Bundestagswahl im Jahr zuvor (25 Prozent) einfahren können. Da nach einer Faustformel jedes Prozent einem Abgeordneten den Weg ins EU-Parlament ebnet, können die Genossen gut einschätzen, welcher Listenplatz voraussichtlich noch zieht.
Die Aufgabe, verschiedene Interessen in der Partei vereinbar zu machen, wurde am Freitag etwas einfacher. Die Baden-Württembergerin Luisa Boos nämlich teilte auf Facebook mit, dass sie nicht gegen ihre Landsfrau und Europaabgeordnete Evelyne Gebhardt antreten wolle: „Ich möchte unter diesen Umständen nicht auf Platz 15 der Bundesliste kandidieren und bitte den Parteivorstand darum, mich auf den ursprünglich vorgesehenen Platz 25 vorzuschlagen.“
Suche nach einer Einigung
Nicht aufstecken will Enrico Kreft. „Ich halte an meiner Kandidatur fest“, sagt er. Sein Landesverband habe ihn nominiert, die SPD-Zentrale solle wieder mehr auf die Basis hören, fordert der Schleswig-Holsteiner. Davon, dass sein angestrebter Erfolg eine Niederlage für die Parteichefin bedeuten würde, will Kreft nichts wissen. „Das wäre kein Autoritätsverlust für sie, wenn die Delegierten anders entscheiden als der Vorstand“, argumentiert er. Manche in der Partei sehen das anders. Am Sonntagmorgen soll im Willy-Brandt-Haus noch einmal eine Einigung versucht werden, auch wenn neue Ansprüche von Kandidaten aus den neuen Ländern erwartet werden. Doch Kreft und seine Helfer wollen kämpfen.
Hans Monath, Paul Starzmann