Nach Äußerungen zur Ukraine-Krise: Marinechef Kay-Achim Schönbach räumt seinen Posten
Bei einem Gespräch in Indien fordert der deutsche Marine-Chef Kooperation mit Putin. Schönbach tritt zurück, doch dem ukrainischem Botschafter reicht das nicht.
Der Inspekteur der Deutschen Marine, Kay-Achim Schönbach, räumt seinen Posten nach umstrittenen Äußerungen zum Ukraine-Konflikt. Das teilte das Verteidigungsministerium am Samstagabend den Obleuten im Bundestag mit.
Zuvor hatte das ukrainische Außenministerium die deutsche Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, einbestellt. Das Verteidigungsministerium in Berlin distanzierte sich von Schönbachs Äußerungen.
Dieser werde „auf eigene Bitte“ abgelöst und von Konteradmiral Jan Christian Kaack ersetzt. Der Marine-Inspekteur erklärte am Abend dazu: „Meine in Indien gemachten unbedachten Äußerungen zu Sicherheits- und Militärpolitik lasten zunehmend auf meinem Amt. Um weiteren Schaden von der Deutschen Marine, der Bundeswehr, vor allem aber der Bundesrepublik Deutschland zu nehmen, halte ich diesen Schritt für geboten.“
Inmitten der schweren Spannungen mit Russland hatte der deutsche Vizeadmiral mit Äußerungen zu den vermuteten Absichten des russischen Präsidenten Wladimir Putin für Irritationen gesorgt.
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Schönbach hatte in Neu-Delhi geäußert, er sehe die wahre Bedrohung viel mehr in China als in Russland. Außerdem bezeichnete er einen Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine, den viele Experten befürchten, als „Nonsens“, er glaube nicht daran.
„Was Putin wirklich will, ist Respekt“, erklärt der Marine-Chef in einem Video, das auf Twitter kursiert. Putin diesen Respekt zu geben, erfordere wenig bis fast gar keinen Aufwand. „Es wäre leicht, ihm den Respekt zu geben, den er will – und wahrscheinlich auch verdient“, sagte Schönbach. „Wir brauchen Russland gegen China“, sagte Schönbach in dem Video weiter. „Auch Deutschland braucht Russland.“ Mit einem Russland auf Augenhöhe könne man wiederum China binden und deren Aggressionen im Rest der Welt eindämmen.
Strittige Aussage zur Krim
Nach Schönbachs Aussage ist es so, „dass die Krim niemals in den Bestand der Ukraine zurückkehren wird und dass unser Staat den Mitgliedskriterien für die Nato nicht entsprechen wird“, hieß es in dem besagten Schreiben.
Natürlich könne man Russlands Militäraktionen etwa in Tschetschenien nicht einfach akzeptieren. Doch manche Dinge, so auch die Eroberung der Krim, seien geschehen und nicht mehr rückgängig zu machen. Laut Schönbach laufen die Sanktionen Europas in die falsche Richtung, der bessere Weg wäre Kooperation.
Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, sagte gegenüber der „Welt“, sein Land begrüße „zwar, dass Herr Schönbach seinen Rücktritt angeboten hat“. Der Eklat hinterlasse aber „einen Scherbenhaufen“ und stelle die internationale Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit Deutschlands „massiv in Frage“.
Erst Rüge aus dem Verteidigungsministerium, dann Rücktritt
Beim Verteidigungsministerium stießen die nicht abgestimmten Aussagen Schönbachs auf Ablehnung. „Die Äußerungen entsprechen in Inhalt und Wortwahl in keiner Weise der Position des Bundesverteidigungsministeriums“, sagte ein Sprecher der „Bild“-Zeitung. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sprach zuletzt von einer „extrem bedrohlichen Situation“ angesichts von mehr als 100.000 an der ukrainischen Grenze zusammengezogenen russischen Soldaten. Sie unterstrich: „Wir sind alarmiert, sehen die Gefahr - und tun alles, sie abzuwenden.“
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Bei einer spontan einberufenen Videoschalte beriet Lambrecht das weitere Vorgehen mit Schönbach. In einem Gespräch mit Generalinspekteur Eberhard Zorn kam die Ministerin überein, dass eine öffentliche Klarstellung vonseiten des Marine-Chefs nötig sei. Schönbach revidierte seine Äußerungen auf Twitter.
Am Samstag schrieb Schönbach dann zunächst auf Twitter, seine Äußerungen seien unbedacht gewesen. „Da gibt es nichts zu deuteln, das war ein klarer Fehler.“
Für Montag wurde er zu einem Gespräch mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr vorgeladen.
Mit dem Schritt, selbst um seine Entlassung zu bitten, ist Schönbach der peinlichen Situation nun aus dem Wege gegangen, von der Ministerin in den Ruhestand versetzt zu werden.