Koalitionen in Brandenburg und Sachsen: Kenia ist nur ein Großstadt-Phänomen – noch
Schwarz-Rot-Grün in Brandenburg und Sachsen bietet sich dann als Koalition an, wenn der Blick aufs Land geschärft wird. Ein Kommentar.
Vor allem eines soll die nächste Regierung von Dietmar Woidke für Brandenburg bieten: Stabilität. Das ist einer der Hauptgründe, warum der bisherige und wohl auch künftige SPD-Ministerpräsident eine Regierung sowohl mit der CDU als auch den Grünen anstrebt. „Kenia“-Koalition wird das Bündnis in Anlehnung an die Flaggenfarben schwarz, rot und grün genannt. Auch in Sachsen strebt CDU-Ministerpräsident Michael Kretschmer eine solche Farb-Allianz an, nur eben unter schwarzer Führung.
So verführerisch diese Liaison hier wie dort mit Blick auf eine stabile Regierung erscheinen mag – sie birgt zugleich ein Risiko für die bröckelnde Stabilität der Gesellschaft: Es droht eine vertiefte Spaltung von Sachsen und Brandenburg in Stadt und Land. Denn in beiden Fällen kommt eine Kenia- Koalition einem Bündnis der Großstadtwähler untereinander und damit gegen ländliche Regionen gleich.
Für die Grünen haben die Wähler vor allem in Leipzig, Dresden, Potsdam und Kleinmachnow – also quasi in Berlin – gestimmt. Im sächsischen Demitz-Thumitz oder in Laußnitz sieht es für die Partei aber nicht ganz so rosig aus, ebenso wenig in den brandenburgischen Landkreisen Oberspreewald-Lausitz oder Spree-Neiße – vom Örtchen Hirschfeld mit einem Ergebnis von mehr 50 Prozent für die AfD nicht weiter zu reden.
Die Wählerschaft in beiden Bundesländern ist somit mehrfach geteilt, also in Ost und West, in Stadt und Land. Das zeigt sich beispielsweise auch ei den Direktmandaten, die in Sachsen abseits der Metropolen klar an CDU und AfD gingen. Hier haben Politiker aus dem CDU-Landesverband für Gespräche mit der AfD plädiert und damit gegen die erklärte Linie Kretschmers in dieser Frage.
Um Kenia-Koalitionen den Weg zu bereiten und das Risiko für die beteiligten Parteien zu verringern, sollten die Verhandelnden daher die Themen der ländlichen Regionen genau in den Blick nehmen. Da stehen Verbesserungen bei der Infrastruktur, Bildung und Jobs, aber auch der medizinischenVersorgung weit oben auf der Wunschliste. Nicht zu vergessen: die soziale Abfederung des Kohleausstiegs. Den Versuch ist es wert.
Fabian Löhe