Warmlaufen für die Kanzlerkandidatur: Jens Spahn ist wieder auffällig präsent
In der CDU mehren sich die Zweifel an Annegret Kramp-Karrenbauer. Beim Deutschlandtag der Jungen Union trifft sie auf ihre härtesten Konkurrenten.
Robert Koch hätte da noch eine letzte Frage an den Bundesgesundheitsminister. Koch ist Geschäftsführer der Zentralklinik in Bad Berka und heißt wirklich genau so wie der Entdecker des Tuberkulose-Bazillus. Am Mittwoch moderiert er eine kleine Diskussionsrunde im Foyer seines Krankenhauses. In schwarzen Ledersesseln neben ihm nicken sich Jens Spahn und Mike Mohring immer wieder freundlich zu. Für den CDU-Spitzenkandidaten bei der Landtagswahl in Thüringen gehört der Termin im weiteren Sinne zum Wahlkampf. Für seinen alten Kumpel Spahn im etwas doppeldeutigeren Sinne auch.
Zum Abschluss also hat sich der Moderator ein kleines Spiel ausgedacht – eine „Was-wäre-wenn“-Frage. Die an den Minister geht so: „Wenn ich Bundeskanzler wäre, würde ich ... ?“ Spahn lächelt einfach unverbindlich weiter: „... mich ständig fragen, warum es überall die gleiche Frage gibt!“
Davon stimmt natürlich kein Wort, weil er genau weiß, warum. In ein paar Wochen ist es ein Jahr her, dass der Hamburger CDU-Parteitag in einer aufgewühlten Kampfabstimmung Annegret Kramp- Karrenbauer zur Parteivorsitzenden wählte. Ihr Vorsprung vor Friedrich Merz war so knapp und dessen Anhänger waren derart auf dem Baum, dass eine Spaltung der Partei nicht mehr undenkbar schien.
Kramp-Karrenbauer hat sich nach Kräften dafür eingesetzt, dass es dazu nicht kam. Doch in der Folge erwies sich die Frau aus der saarländischen Provinz als nicht trittsicher auf dem Bundes-Parkett. Ihre persönlichen Umfragewerte sind im Keller, die der CDU unterscheiden sich wenig von denen, die Angela Merkel zum Anlass für den Rückzug von der Parteispitze nahm. Kramp-Karrenbauer hatte das Kanzleramt zwar schon als Ziel vor Augen, als sie das Ministerpräsidentinnenamt an der Saar gegen den Posten der Generalsekretärin tauschte. Aber selbst solche Christdemokraten, die keine durchsichtigen Eigeninteressen haben, glauben hinter vorgehaltener Hand nicht mehr recht daran, dass sie es dorthin schafft.
Nun könnte das Geunke der Vorsitzenden herzlich egal sein. Nach dem offiziellen Zeitplan steht die Frage der nächsten Kanzlerkandidatur nicht beim diesjährigen Parteitag am 22. November in Leipzig auf der Tagesordnung, sondern erst 2020. Dort erst muss sich Kramp-Karrenbauer auch der Wiederwahl stellen.
Der Ablauf käme ihr entgegen. Widersacher könnten sie schlecht aus der Deckung der geheimen Wahl heraus sturmreif schießen. Denn die Frage, wer die Union in die erste Wahl nach der Ära Merkel führt, müsste vor dem Parteitag geklärt sein. Darauf wird schon die CSU bestehen. Die selbstbewussten Bayern können ja schlecht den Eindruck zulassen, dass sie dem Votum eines CDU-Parteitags unterworfen sind, statt auf Augenhöhe mit der großen Schwester über die zentrale Personalie zu verhandeln.
Der offizielle Zeitplan könnte zur Makulatur werden
Der offizielle Zeitplan hat allerdings eine Schwäche: Womöglich ist er bald Makulatur. Zwei Wochen nach dem CDU- Parteitag entscheidet die SPD über ihre neue Spitze und das Schicksal der großen Koalition. Dass die Regierung das überlebt, glaubt nicht jeder in der CDU. Dann stellt sich plötzlich von heute auf morgen die Kandidatenfrage. Aus Sicht der unerklärten Konkurrenten der Parteivorsitzenden erscheint es darum zweckmäßig, rechtzeitig an sich zu erinnern.
Das darf nur nicht allzu sehr auffallen. Dass die Junge Union zu ihrem Deutschlandtag nach Saarbrücken nicht nur Jens Spahn, sondern für den Freitagabend kurzfristig auch Friedrich Merz eingeladen hat, fällt aber auf. Dem Vizepräsidenten des CDU-nahen Wirtschaftsrats räumt die Parteijugend für ein „Grußwort“ gut zwei Stunden ein, die er sich mit Mittelstandschef Carsten Linnemann teilt.
Für die Vorsitzende ist am Samstag für Rede und Diskussion eine Dreiviertelstunde vorgesehen. In der verschickten Tagesordnung wird sie übrigens nur als „Bundesministerin der Verteidigung“ vorgestellt. Das gibt immerhin wahrheitsgemäß die Rolle wieder, die CDU-Vorsitzende bei den Jungunionisten fast schon traditionell zugewiesen wird: Sie müssen sich meistens verteidigen.
Merz’ Erscheinen auf der Bühne also ist nicht unauffällig. Aber der knapp Unterlegene von Hamburg spielt in den internen Diskussionen über die Kanzlerkandidatenfrage kaum noch eine Rolle. „Merz ist irgendwie durch“, sagt ein erfahrener Christdemokrat; es gebe so ein allgemeines Gefühl, der demnächst 64jährige habe seine Chance vor einem Jahr gehabt. Seither steht er wieder am Rand des Parteigeschehens. Seine wöchentliche Kolumne in einer Sonntagszeitung gilt auch nicht mehr als Pflichtlektüre – eher altmodisch komme das daher.
Spahn taucht plötzlich überall auf
Ein anderer, den viele mit den Füßen scharren hören, darf in Saarbrücken ebenfalls vor dem Jungvolk reden: Armin Laschet, Ministerpräsident in Nordrhein-Westfalen, Vize-Parteichef und Chef des größten CDU-Landesverbands. Ohne oder gegen die NRW-Delegierten läuft auf Parteitagen nichts; sie stellen dort jeden dritten. Das heißt nicht, dass der 58-Jährige diese Macht geschlossen hinter sich hätte. Als Legitimation fürs Kanzleramt reicht sie allemal. Für Laschet wird es aber deshalb besonders schwer, sich in Stellung zu bringen: Aus seiner Position heraus wird jeder allzu deutliche Hinweis sofort zur Kampfansage.
Womit wir wieder in Bad Berka wären, eine Viertelstunde südlich von Weimar, und bei Jens Spahn. 30 Stühle stehen im Foyer, rundum im kleinen Café und auf der Galerie drängen sich weitere Neugierige. Ein paar Pflegekräfte halten selbst gemalte Protestschilder hoch: „Ohne uns läuft nix!“ Spahn und Mohring, politisch schon lange Verbündete, begrüßen sich mit herzlicher Umarmung. Wer hier für wen Wahlkampf macht, wird am Ende nicht richtig klar. Das liegt, zugegeben, auch am Ort. Im Krankenhaus ist nun mal der Gesundheitsminister der Platzhirsch.
Und trotzdem – der 39-Jährige, im Rennen um den Parteivorsitz ehrenvoller Dritter, taucht neuerdings doch recht häufig in den Nachrichten auf. Als Kramp- Karrenbauer zum Antrittsbesuch bei der Bundeswehr in Mali ist, lanciert jemand per „Bild“-Zeitung, das Verteidigungsministerium habe verhindert, dass der Gesundheitsminister vor ihr dorthin reise – eine, versichern Beteiligte, maßlos überzogene Darstellung.
Aber dass der Minister sich neuerdings um Ebola in Afrika genau so persönlich kümmert wie darum, Pflegekräfte in Mexiko und im Kosovo anzuwerben, ist selbst kurz vorm Thüringer Wald aufgefallen. Eine Pflegerin empört sich: Wieso die Regierung solchen Leuten auch noch Unterstützung verspreche, statt hier für gute Löhne zu sorgen! Spahn versichert, es gebe keine Extras, und: „Das ist doch genau die Migration, die wir wollen!“ Eine andere Zuhörerin kritisiert, dass Kassen weiter Homöopathie bezahlen dürfen. Da, sagt Spahn, habe er sich überlegt, die relativ geringe Summe lohne den Ärger nicht: „Ich kämpfe lieber, wo es um etwas geht.“ Er meint dann aber doch nur, zum Beispiel, die Masern-Impfpflicht.