"Sophia": Italien will keine Flüchtlinge von EU-Mission mehr aufnehmen
Die italienische Regierung hatte bereits Nichtregierungsorganisationen verboten, Häfen in Italien anzulaufen. Jetzt sollen auch Schiffe der EU-Mission "Sophia" abgewiesen werden.
Italien will auch geretteten Migranten an Bord von Schiffen der EU-Marinemission "Sophia" nicht mehr aufnehmen. Das habe der italienische Außenminister Enzo Moavero Milanesi der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini vor drei Tagen mitgeteilt, berichtete die „Welt“ unter Berufung auf ein Schreiben. Die neue rechtspopulistische Regierung in Rom hatte zuletzt bereits Nichtregierungsorganisationen untersagt, italienische Häfen anzulaufen.
Wie die Zeitung aus Milanesis Schreiben zitiert, ist Italien "unter den derzeitigen Umständen nicht mehr in der Position", dem "Operationsplan" des "Sophia"-Einsatzes "zuzustimmen und sich entsprechend zu verhalten".
Wegen der Dringlichkeit der Angelegenheit hätten die zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) bereits am Mittwoch über alternative Lösungen zur Verteilung der geretteten Migranten beraten. Ein Konsens sei dabei nicht gefunden worden. Die Beratungen sollen an diesem Freitag fortgesetzt werden, wie es heißt.
Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hatte bereits am Samstag in einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ratspräsident Donald Tusk eine Revision der Mission "Sophia" gefordert, wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa berichtete. Auch Innenminister Matteo Salvini, der Chef der rechten Lega, fordert, dass nicht mehr alle Schiffe von EU-Missionen wie "Themis" oder "Eunavfor Med Sophia", an der auch Deutschland beteiligt ist, automatisch in Italien einlaufen. (dpa, AFP)