Die „Abraham“-Abkommen verändern die Region: Israelische Touristen zieht es in die Glitzermetropolen am Golf
Ein Jahr nach den Friedensabkommen Israels mit mehreren arabischen Staaten: Eine OSZE des Nahen Ostens ist kein bloßer Traum mehr. Ein Gastbeitrag.
Markus Bickel ist Leiter des Israel-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv
Nichts ist unmöglich, sagte Fifa-Chef Gianni Infantino, als er im Oktober in Jerusalem zu Gast war. Auch nicht eine von arabischen Staaten gemeinsam mit Israel ausgerichtete Fußball-Weltmeisterschaft 2030. Schließlich habe die Aufnahme diplomatischer Beziehungen Israels mit den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrein, Marokko und Sudan vor einem Jahr für eine ganz neue Dynamik in der Region gesorgt. Volle Stadien in Doha 2022, und acht Jahre später in Dubai und Jerusalem, warum nicht?
Zumindest in Israel und den Emiraten herrscht Aufbruchsstimmung: Hunderttausende Israelis sind seit Abschluss der so genannten Abraham-Abkommen im Herbst 2020 in die Glitzermetropolen am Golf geflogen, die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen dem High-Tech-Standort Tel Aviv und dem Petrodollar-Hub Abu Dhabi boomen.
Möglich gemacht hat das die noch von Donald Trump und Benjamin Netanjahu ausgehandelte Normalisierung zwischen den einst verfeindeten Staaten: Fixpunkt ist nun nicht mehr der palästinensisch-israelische Konflikt, sondern ein pragmatisches, an technologischem Fortschritt und Tourismus orientiertes Verhältnis. Wandel durch Handel halt, die Erfolgsformel, mit der in Europa einst die Grundlage für den Fall des Eisernen Vorhangs gelegt wurde.
Die Emirate haben sich als erstes von den ideologischen Fesseln gelöst
Dass sich die beiden dynamischsten Staaten der Region als erste von den ideologischen Fesseln lösen, die die internationale Nahostdiplomatie seit Jahrzehnten lähmen, ist kein Zufall. Hinter den Kulissen hat die mächtige Führung der Emirate schon vor langem begonnen, auf Austausch mit Israel zu setzen – zu groß ist der Bedarf an innovativem Knowhow, als dieses in unmittelbarer Nachbarschaft vorhandene auf Dauer zu ignorieren. Mit israelischer Hilfe gelingt so vielleicht tatsächlich der Sprung aus der Erdölabhängigkeit, den Abu Dhabis Kronprinz Mohammed Bin Zayed (MBZ) bis 2030 anstrebt – so wie dessen junger Counterpart in Riad, Thronfolger Mohammed Bin Salman (MBS).
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Treibende Kraft hinter dem arabischen Tabubruch, mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zur Besatzungsmacht in Palästina nicht bis zur Lösung des Konflikts zu warten, ist neben wirtschaftlichen Interessen aber noch etwas Anderes: Die Führung in Abu Dhabi will die dysfunktionalen Beziehungen, die sich aus der Logik von Blockade, Boykott und schlechtem Regieren ergeben, nicht länger fortführen.
So ist Bin Zayed zwar bereit, mit Milliardeninvestitionen für wirtschaftlichen Aufschwung in Westjordanland und Gazastreifen zu sorgen, nicht aber, die Gerentokratie um den korrupten Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas länger am Leben zu halten.
Diese Politik gilt übrigens nicht nur für das Kerngebiet des alten Nahostkonflikts. Neben der Normalisierung des Verhältnisses zu Israel haben die Emirate den Rückzug ihrer Soldaten aus dem Jemen angeordnet und damit das Scheitern eines Krieges eingeräumt, den der Bruderstaat Saudi-Arabien 2015 ohne Not begann. Auch die Annäherung an Baschar al-Assad bedeutet eine Kehrtwende – das Arrangement mit dem mutmaßlichen Kriegsverbrecher beendet ein Jahrzehnt nach dem Aufstand gegen den syrischen Diktator die Illusion, mithilfe islamistischer Milizen einen Regimewechsel in Damaskus herbeiführen zu können.
Last, but not least dürfen Bürger aus Bahrein, den Emiraten und Saudi-Arabien seit ein paar Monaten wieder ohne Umwege nach Katar fliegen: Der 2017 aus Protest gegen die Unterstützung der Muslimbruderschaft durch Doha verhängte Boykott des WM-Gastgeberlands vom nächsten Winter ist beendet. Auch hier gilt: Die Kosten, das einzige funktionierende Bündnis regionaler Sicherheit, den Golfkooperationsrat (GCC), aus ideologischer Borniertheit zum Nichtstun zu verdammen, waren zu hoch.
Saudi-Arabien kann erst nach dem Tod von König Salman seine Politik im Nahostkonflikt ändern
Dass von den sechs GCC- Staaten bislang lediglich Bahrein und die Emirate die Abraham-Abkommen unterzeichnet haben, lässt sich leicht erklären: So lange der 86 Jahre alte saudische König Salman lebt, bleibt der Kronprinz der Arabischen Friedensinitiative von 2003 verpflichtet. Diese sieht die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Israel erst nach Gründung eines Palästinenserstaats in den Grenzen von 1967 vor.
Inoffiziell hat der Thronfolger diese Linie zwar längst durchkreuzt, mindestens zweimal soll er sich in den vergangenen Jahren mit Netanjahu getroffen haben. Wie skrupellos der Thronfolger seine Ziele verfolgt, hat er mit der Anordnung des Mordes an dem regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi bewiesen. Dass er auch außenpolitisch bereit ist, über Leichen zu gehen, steht außer Zweifel. Er ist fünfzig Jahre jünger als sein Vater, für den die arabischen Niederlagen in den Kriegen 1948 und 1967 prägend waren. Den einzigen Waffengang Israels gegen einen arabischen Staat hingegen, den Bin Salman miterlebte, war der Libanon-Krieg 2006. Und der richtete sich gegen die schiitische Hisbollah, die das sunnitische Königshaus in Riad ebenso verachtet wie die israelische Regierung.
Der erste arabische Minister in Israels Kabinett träumt von einer OSZE des Nahen Ostens
Zupass kommt dem Thronfolger in Riad zudem, dass Netanjahus Nachfolger dessen Politik der regionalen Annäherung fortführt. Dem Kabinett von Premierminister Naftali Bennett gehört mit Essawi Frej darüber hinaus zum ersten Mal ein arabischer Minister an, der fest daran glaubt, dass die zwei Millionen palästinensischen Bürger Israels bei der Förderung guter nachbarschaftlicher Beziehungen eine besondere Rolle spielen können, „als Brücke in die Region.“
Frej, Ressortchef für regionale Kooperation, spricht bereits davon, dass Katar das nächste Land sein könnte, das diplomatische Beziehungen zu Israel aufnimmt – gefolgt von Tunesien, Oman und Malaysia. Daraus, dass Israel bereits jetzt zu allen arabischen Staaten inoffizielle Kontakte unterhält, „selbst den feindlichen“ macht er kein Geheimnis – und nennt als Ziel „am fernen Horizont, dass alle Länder des Nahen Ostens zu einer Union gehören werden“. Eine OSZE des Nahen Ostens, wenn man so will, basierend auf der Formel Wandel durch Handel.
Diese Union müsste, spinnt man Frejs Vision weiter, eines Tages nicht nur Israel und die arabischen Staaten, sondern auch den Iran einschließen. Undenkbar? Nicht unbedingt: Anders als von Gegnern der Abraham-Abkommen behauptet, die darin zuvörderst eine antiiranische Achse sehen, sind Vertreter Irans und Saudi-Arabiens im letzten halben Jahr mehrfach zusammengekommen, um die 2016 abgebrochenen Beziehungen wiederzubeleben. Tauwetter also auch im Verhältnis zwischen den beiden um Hegemonie am Golf rivalisierenden Regionalmächten.
Diese Entwicklungen zeigen, dass die arabischen Aufstände von 2011 die Matrix des Nahostkonflikts für immer verändert haben. Erste Sorge der Weltgemeinschaft ist nun nicht mehr das Schicksal von fünf Millionen Palästinensern, sondern die Beendigung der Kriege in Syrien, Libyen und dem Jemen sowie der Stopp des Staatszerfalls im Libanon und Irak. Eine Fußballweltmeisterschaft 2030, bei der neben der israelischen Nationalmannschaft und jener der Emirate auch eine palästinensische als Gastgeber automatisch qualifiziert wäre, könnte diesen Kurs zumindest symbolisch unterstützen.
Markus Bickel