G7-Gipfelbesuch in Frankreich: Irans Außenminister Sarif trifft Macron in Biarritz
Die Franzosen bieten einen Überraschungsgast zum Gipfel der großen Industriestaaten auf: Irans Außenminister Sarif. Kommt nun Bewegung in die Iran-Krise?
Mit einer überraschenden diplomatischen Initiative hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron Bewegung in die festgefahrene Krise um den Iran zu bringen versucht. Auf Macrons Einladung erschien der iranische Außenminister Dschawad Sarif am Sonntag unerwartet am Ort des G7-Gipfels in Biarritz, wo sich auch US-Präsident Donald Trump aufhielt. Sarif traf dort mit seinem französischen Kollegen Jean-Yves Le Drian zusammen. Später am Abend kam es zu einem Treffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Sarif schrieb am Sonntagabend auf Twitter mit Blick auf eine mögliche Annäherung, das werde ein schwerer Weg. Ein Gespräch US-Vertretern war zunächst nicht geplant.
Der Besuch erfolgte vor dem Hintergrund wachsender internationaler Spannungen um den Iran. Wichtigstes Thema der Gespräche Sarifs dürfte die Frage sein, wie das Atomabkommen mit dem Iran nach dem einseitigen Rückzug der USA gerettet werden kann.
Sarifs Visite war unter höchster Geheimhaltung vorbereitet worden. Auch die deutsche G7-Delegation wurde davon offenkundig überrascht. Erstes Anzeichen für den nicht angekündigten Besuch war die Landung eines offiziellen iranischen Flugzeugs am Nachmittag auf dem Flughafen von Biarritz.
Der Besuch stehe in Zusammenhang mit den Bemühungen von Staatschef Emmanuel Macron, die Krise um die Aufkündigung des Iran-Atomabkommens durch die USA zu entschärfen und zu einer Deeskalation in der Region um den Iran beizutragen, hieß es von Seiten der französischen Gastgeber.
Mit den USA sei der Besuch abgestimmt, hieß es weiter. "Wir arbeiten in voller Transparenz gegenüber den USA."
Der Iran schloss direkte Gespräche mit den USA in Biarritz kategorisch aus. Außenamtssprecher Abbas Mussawi erklärte: "Es wird auf dieser Reise keine Treffen oder Gespräche mit der amerikanischen Delegation geben."
Trumps Finanzminister Steven Mnuchin wies darauf hin, dass sich der US-Präsident in der Vergangenheit zu Gesprächen mit dem Iran bereiterklärt habe, "falls der Iran sich hinsetzen und verhandeln" wolle. Darüber hinaus wollte Mnuchin nicht weiter kommentieren, "wer hier ist oder wer nicht und welche Gespräche es hier geben wird oder nicht".
Nach Angaben seines Sprechers will Sarif in Biarritz an die "jüngsten Gespräche der Präsidenten Frankreichs und des Iran anknüpfen". Macron und der iranische Präsident Hassan Ruhani hatten in den vergangenen Wochen mehrfach telefonisch beraten.
Die Iran-Politik zählt zu den wichtigsten Fragen, welche die G7-Chefs bei ihrem Treffen beraten. Die europäischen Länder wollen die USA dazu bringen, ihre "Politik des maximalen Drucks" auf Teheran zu lindern, um neue Gespräche mit dem Iran über das Atomprogramm zu ermöglichen.
Nach Diplomatenangaben aus Biarritz schlug Macron dem US-Präsidenten in Biarritz einen Kompromiss vor: Die USA sollten dem Iran für einen begrenzten Zeitraum eine partielle Wiederaufnahme seiner Ölexporte erlauben; der Iran solle im Gegenzug zusagen, seine Urananreicherung nicht wieder aufzunehmen. Am Freitag habe Macron bei einem Treffen mit Sarif in Paris ausgelotet, zu welchen Kompromissen der Iran bei der Konfliktlösung bereit sei, hieß es von Diplomaten.
Die Gegensätze in der Iran-Politik waren in Biarritz vor Sarifs Besuch offen zutage getreten. Trump widersprach am Vormittag der Darstellung von Macron, wonach sich die Gipfelteilnehmer auf eine gemeinsame Botschaft der G7 an den Iran unter französischer Vermittlung geeinigt hätten. "Darüber habe ich nicht gesprochen", sagte Trump. Macron stellte daraufhin klar, dass der Gipfel ihm "kein formelles Mandat" für eine Vermittlung erteilt habe.
In den vergangenen Monaten hatten die Spannungen zwischen den USA und Iran deutlich zugenommen. Trump hatte einseitig das Atomabkommen mit dem Iran aufgekündigt, das den Iran vom Bau einer Atomwaffe abhalten sollte. Der US-Präsident argumentiert, das Abkommen sei ineffektiv und bevorzuge einseitig den Iran. Seitdem wachsen die Spannungen um das Land. Die übrigen G7-Staaten wollen das Abkommen retten. (mja, AFP)