Armin Laschet trifft Emmanuel Macron in Paris: In Frankreichs Glanz und Gloria
Paris ist begehrtes Reiseziel für Kanzlerkandidaten. Präsident Emmanuel Macron sind Olaf Scholz wie Armin Laschet willkommen – aus unterschiedlichen Gründen.
Paris ist eine Wahlkampf-Reise wert. Am Montag hat Olaf Scholz dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron seine Aufwartungen gemacht, am Mittwoch wird Armin Laschet vom Staatschef in seinem Amtssitz empfangen.
Auch der Kanzlerkandidat der Union setzt auf Bilder aus dem prunkvollen Élysée-Palast. Wer dort als Kandidat schon ein- und ausgeht, soll die Botschaft sein, der kann es als Kanzler erst recht.
Laschet ist an der Seine kein Unbekannter. Der Mann aus der „Europastadt“ Aachen war immer ein überzeugter Europäer mit besonderer Affinität zu Frankreich.
Offiziell reist der NRW-Ministerpräsident als Beauftragter der Bundesrepublik für die deutsch-französischen Kulturbeziehungen.
Das klingt in deutschen Ohren nach einem bloßen Zeremonienamt. Aber die 1963 im Élysée-Vertrag eingesetzte Institution ist einem Bundesminister gleichgestellt. Und in Frankreich steht Kultur hoch im Kurs.
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Laschet kommt an dem Tag, an dem in Paris der Prozess gegen den mutmaßlichen Attentäter beginnt, der als einziger die Blutnacht von Paris 2015 überlebte. Vor dem einstündigen Gespräch mit Macron legt er am Gedenkstein an der Konzerthalle Bataclan eine weiße Rose für die 130 Opfer des Massakers nieder.
„Das war ein Anschlag auf unsere Lebensform“, sagt Laschet. Dass die Täter in Brüssel lebten, zeige, dass Terrorismus nur gemeinsam bekämpft werden könne.
Europa als „Sicherheitsunion“ – diesen Takt für seinen Besuch hatte der CDU-Politiker schon in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt gesetzt. Die Gemeinschaft sei nach dem Zweiten Weltkrieg als „Versprechen von Sicherheit und Frieden“ gegründet worden. Das gelte es gemeinsam mit Frankreich zu erneuern.
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„Bei der Sicherheit können wir schon längst nicht mehr allein in nationalen Kategorien denken“, sagt Laschet in Paris. „Denn wir erleben Bedrohungen, bei denen Grenzen an Bedeutung verlieren.“
„Weltpolitikfähigkeit“ für Europa fordert der CDU-Politiker deshalb in seinem Gastbeitrag. Die EU müsse eigenständiger Akteur auf der Weltbühne wie innerhalb der transatlantischen Gemeinschaft werden, der nicht nur abhängig von anderen sei wie bei der Evakuierungsaktion in Kabul.
Die Botschaft trifft bei Macron auf offene Ohren. Frankreich hat zwar 2009 den Schwebezustand beendet, dass es sich als Gründungsmitglied der Nato vier Jahrzehnte lang nur noch politisch und nicht mehr militärisch beteiligte. Aber zum Selbstverständnis der Nation passt die US-Dominanz im Bündnis nicht.
Mit Laschet als Partner in Berlin würden gerade in der Außen- und Sicherheitspolitik Reibungspunkte wegfallen, die unter rot-grüner Führung zur Belastung werden könnten.
Dass die Union sich – anders als SPD und Grüne – einer Schuldenunion prinzipiell widersetzt und den Corona-Hilfsfonds als Ausnahme verstehen will, kommt in Paris weniger gut an. Dafür kann sich Laschet damit beim eigenen Publikum gut sehen lassen.