EU-Spitzenposten: CSU-Politiker Weber kandidiert nicht als EU-Parlamentschef
CSU-Vize Manfred Weber verzichtet auf eine Kandidatur als EU-Parlamentschef. Statt dessen will er künftig die EVP-Parteienfamilie führen.
Nach der letzten Europawahl von 2019 stand Manfred Weber als Verlierer da. Eigentlich wollte der Niederbayer als damaliger Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) die Nachfolge des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker antreten. Doch es kam anders: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzte Ursula von der Leyen als neue Kommissionschefin durch.
Trotz dieser negativen Erfahrung geht Weber jetzt noch einmal ins Risiko. Der 49-jährige Niederbayer bewirbt sich diesmal um die Nachfolge von Donald Tusk, der von der Brüsseler Bühne in die polnische Heimat gewechselt ist und dort inzwischen die Oppositionsführung übernommen hat. Im kommenden April wird ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Tusks bisheriges Amt als Vorsitzender der EVP-Parteienfamilie gewählt. Weber möchte dafür als Kandidat jene Position als Sprungbrett nutzen, die er seit inzwischen sieben Jahren machtvoll ausübt – des Vorsitzenden der EVP-Abgeordneten und damit der größten Fraktion im Europaparlament.
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Mit der Bekanntgabe seiner Kandidatur beendet Weber ein monatelanges Rätselraten über seine politische Zukunft. Zunächst war spekuliert worden, dass er turnusgemäß im kommenden Januar die Nachfolge des aus Italien stammenden EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli antreten würde. Allerdings hätten viele Abgeordnete wohl gegen den Deutschen Weber votiert, zumal schon eine Deutsche an der Spitze der EU-Kommission in Brüssel die Fäden spinnt.
Ein Wechsel nach Berlin steht nicht zur Debatte
Dabei hätte es Weber vermutlich schon gereizt, als Parlamentspräsident an den EU-Gipfeln teilzunehmen und ähnlich im Licht der Öffentlichkeit zu stehen, wie das Martin Schulz gelang, der später in Berlin als SPD-Kanzlerkandidat scheiterte. Apropos Berlin: Für den CSU-Vize Weber, dessen Verhältnis zum Parteivorsitzenden Markus Söder von einer gewissen Rivalität gekennzeichnet ist, ist dies schon länger keine Option mehr. Spätestens als Söder im Juli erklärte, dass mögliche Ministerposten nach der Bundestagswahl ausschließlich an Mitglieder der CSU-Landesgruppe vergeben würden, war für Weber die Sache klar.
Kritik wegen Umgang mit Orbán
Dafür will Weber die Ämter des Fraktions- und Parteivorsitzenden der EVP zusammenführen und ein neues Machtzentrum in Brüssel schaffen. Vorher muss es ihm aber gelingen, Kritiker in den eigenen Reihen – beim Bruch mit dem Ungarn Viktor Orbán innerhalb der EVP fehlte ihm eine klare Linie – zu besänftigen.