Political Animal: In Berlin, für Berlin – Jens Spahn
Wenn Jens Spahn regieren will – warum dann nicht hier im Land beginnen? Und Regierender Bürgermeister werden? Eine Analyse.
Alle reden über die SPD, die im Bund und die in Berlin, was sie tut und wen sie als Kandidaten wo aufstellen wird – und wer redet über die CDU, die im Bund und in Berlin? Gerade jetzt darf man sie nicht aus den Augen lassen, wo sich doch auf der anderen Seite so einiges schürzt, Stichwort Olaf Scholz, Stichwort Michael Müller.
Die CDU wird im einen und im anderen Fall überlegen müssen, wie sie reagiert. Die eigene Kandidatenkür laufen lassen, das geht ja nicht. Jedenfalls dann nicht, wenn man das Heft in der Hand behalten will. Olaf Scholz so früh zu benennen, wird die SPD für einen strategischen Vorteil halten, von wegen Klarheit für alle und so – es gibt aber der CDU auch die Möglichkeit, sich über strategische Angriffspunkte Gedanken zu machen. Der Wirecard-Skandal ist noch nicht vorüber …
Und in Berlin soll ja nun Franziska Giffey die Geschäfte von Michael Müller als Regierende übernehmen. Nur wann? Klaus Lederer von der Linkspartei sagt, sie seien sich einig, dass Müller bis zum Ende weitermacht. Bis zum Ende der SPD? Nein, dem der Legislaturperiode.
Was bedeutete, dass Giffey – mit Müllers Zutun – einen ganz schwierigen Anlauf nehmen müsste: Die SPD steht auf Platz 3 in Berlin; dass Giffey sie mal eben so auf Platz 1 hievt, ist da bei Weitem nicht sicher.
Wenn das so ist, könnten in der CDU Blütenträume wachsen. Was aber zugleich wächst, ist die Frage nach dem CDU-Kandidaten fürs Spitzenamt: wirklich der Vorsitzende Kai Wegner?
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Giffey ist ein Kaliber
Dass Wegner sich sehr um die Partei kümmert, wird ihm keiner bestreiten. Ob er aber der rechte, pardon: richtige, Bewerber ist, Giffey standzuhalten? Diese Frage stellt sich in jedem Fall, ob Giffey nun doch vorzeitig Regierende wird oder nicht, also ohne dieses Amt in den Wahlkampf zieht.
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Sie ist ein Kaliber – in Berlin und über Berlin hinaus. Womit die Christdemokraten in Land und Bund konfrontiert sind. Und wer fällt einem da ein, der für alle Fälle taugen würde? Jens Spahn,
im Bund ist er im Tandem mit Armin Laschet, dem NRW-Ministerpräsidenten.
Nur wenn der seine Ambitionen auf den CDU-Bundesvorsitz und damit die Kanzlerkandidatur aufgeben sollte, aufgeben würde, könnte Spahn an ihm vorbeiziehen. So lange ist er zum Stillhalten im Bund geradezu gezwungen. Andererseits: Selbst wenn Laschet Kanzler würde und acht Jahre regierte, wäre Spahn immer noch erst 48. Dann steht ihm das Amt sowieso offen. Und bis dahin?
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Könnte er Bundesminister für irgendetwas sein – oder sich als Regierungschef, zunächst einmal, eines Bundeslandes erproben und bewähren. Eines Landes namens Berlin. Spahn ist bereits einmal ins Gespräch gebracht worden, auch weil er mit seinem Lebensentwurf zu dieser Stadt passt.
Und mit seiner strategischen Kapazität: Spahn als großer Hoffnungsträger – in jeder Hinsicht über Berlin hinaus. Das hatte die Stadt lange nicht. Die CDU genauso wenig. Das darf sie auch nicht aus den Augen lassen.
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