Spahn über CDU-Vorsitzendendebatte: „Ich stehe zur Teamlösung mit Laschet“
Monatelang hat die Corona-Krise die unionsinterne Debatte über CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur überdeckt. Das ändert sich langsam wieder.
Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich in der Debatte über die Suche nach einem neuen CDU-Chef zur Teamlösung mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet bekannt. Die Corona-Krise habe die Grundprobleme der CDU ja nicht gelöst, sagte Spahn dem „Spiegel“. „Deswegen stehe ich zur Lösung im Team.“
Als er sich gemeinsam mit Laschet als Team vorgestellt habe, habe er gesagt, die CDU sei in der größten Krise ihrer Geschichte. „Das habe ich nicht leichtfertig gesagt. Das war vielmehr der Grund für mich, in dieses Team zu gehen“, sagte Spahn, der Mitglied im CDU-Präsidium ist. „Das sehe ich immer noch so. Aus voller Überzeugung.“
In der Union wird hinter vorgehaltener Hand darüber diskutiert, ob es im Team Laschet-Spahn noch einen Rollentausch geben könnte - und Spahn an Stelle von Laschet als CDU-Chef kandidiert.
Hintergrund sind sinkende Beliebtheitswerte von Laschet im Verlauf der Corona-Pandemie und anhaltend schlechte Werte bei der Frage der Kanzlerkandidatur im Vergleich zum CSU-Vorsitzenden und bayerischen Regierungschef Markus Söder. Neben Laschet kandidieren der Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz und der Außenpolitiker Norbert Röttgen für den CDU-Vorsitz.
Laschet sagte Der dem Nachrichtenportal t-online.de: „Jens Spahn und ich haben uns gemeinsam viele Gedanken dazu gemacht, was die Partei braucht, wie man die CDU gut führen und zusammenhalten kann. Und dabei haben wir einen Konsens gefunden, uns gemeinsam entschieden als Team in diesen Wettbewerb zu gehen. Daran hat sich nichts geändert.“
Spahn warnt CDU vor selbstzerstörerischem Umgang miteinander
Spahn sagte, die CDU sei auf dem Weg gewesen, in ihrem Umgang miteinander „im schlechtesten Sinne sozialdemokratisch zu werden, uns nur noch selbst zu bespiegeln und dabei nicht mehr wahrzunehmen, was die Bürger eigentlich bewegt“. Diese „selbstzerstörerische Art des Umgangs miteinander“ dürfe zum Anfang Dezember geplanten Parteitag in Stuttgart nicht wieder hochkommen.
Die CDU will bei dem Delegiertentreffen einen Nachfolger für die scheidende Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer wählen.
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Die Bürger hätten derzeit ganz andere Fragen als die, wer CDU-Chef werde, sagte Spahn. Die Partei müsse Antworten auf soziale und wirtschaftliche Fragen geben. Lob äußerte Spahn für Merz, der von Anfang an gesagt habe, dass er die CDU-Krisenmanager unterstütze. „Das fand ich gut.“
Söder? – „Am Ende werden CDU und CSU gemeinsam eine Lösung finden“
Zu Spekulationen über eine Kanzlerkandidatur von CSU-Chef Söder sagte Spahn: „Ob er das gern wäre, müssen Sie ihn fragen. Am Ende werden CDU und CSU gemeinsam eine Lösung finden.“ Er habe in der Corona-Krise mit Laschet und Söder zwei Regierungschefs erlebt, „die mit aller Kraft das Beste wollten, die am gleichen Strang gezogen, aber auch unterschiedliche Akzente gesetzt haben“.
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Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) bekräftigte den Anspruch seiner Partei auf die Kanzlerkandidatur. „Die CDU muss erst einmal sagen: Das Thema kann nicht an uns vorbeigehen“, sagte er der dpa. „Wie Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ja auch den Anspruch hat, auf jeden Fall mitzureden, hat ihn die CDU noch etwas mehr, da wir ja doch ein bisschen größer sind als die CSU.“ Das ändere aber nichts an der guten Tradition, dass sich CDU und CSU auf einen gemeinsamen Kandidaten verständigen.
„Es wäre falsch daran vorbeizugehen, dass wir auch schon zweimal einen Kandidaten der CSU unterstützt haben“, sagte Günther. In beiden Fällen - 1980 mit Franz Josef Strauß und 2002 mit Edmund Stoiber - schafften es die CSU-Kandidaten aber nicht ins Kanzleramt. (dpa)