Neuer Regierungschef in Frankreich: Hollandes Allzweckwaffe
Frankreichs bisheriger Innenminister Bernard Cazeneuve wird Nachfolger von Manuel Valls als Premier. Er gilt als Pfeiler in der Regierung von Staatschef François Hollande.
Bereits bei seinem Amtsantritt am Dienstag stand fest, dass Frankreichs neuer Premierminister Bernard Cazeneuve einen Rekord aufstellen wird. Der 53-jährige Sozialist wird nur fünf Monate lang in seinem Amtssitz im Hôtel Matignon regieren – danach wird wegen der bevorstehenden Präsidentschaftswahl Schluss sein. Bislang ist es die Sozialistin Edith Cresson gewesen, die die kurzlebigste Amtszeit – elf Monate – in der seit 1958 bestehenden Fünften Republik vorzuweisen hatte. Cazeneuve, sagte der Sprecher des Linkspartei-Gründers Jean-Luc Mélenchon voller Häme, werde die Aufgabe haben, bei der Regierung des Präsidenten François Hollande das Licht auszumachen.
Als Kandidat konnte Valls nicht mehr Premier bleiben
Tatsächlich macht sich im Lager von Hollande so etwas wie Endzeitstimmung breit, seit der Präsident in der vergangenen Woche angekündigt hatte, dass er auf eine erneute Kandidatur verzichten werde. Zu denen, die sich zuletzt von dem unbeliebten Staatschef abgewandt hatten, zählte auch sein bisheriger Premierminister Manuel Valls. Mit dem Verzicht Hollandes war der Weg für die Präsidentschaftskandidatur Valls’ endgültig frei. Damit war allerdings auch klar, dass Valls, der sich nun auf die parteiinterne Vorwahl bei den Sozialisten vorbereitet, nicht länger Regierungschef im Dienst Hollandes bleiben konnte.
Cazeneuve sprang ein, als Budgetminister Cahuzac gehen musste
Valls’ Nachfolger Cazeneuve ist so etwas wie eine politische Allzweckwaffe Hollandes. Als der Sozialist 2012 von seinem Vorgänger Nicolas Sarkozy die Macht übernahm, bekam Cazeneuve im Kabinett des damaligen Regierungschefs Jean-Marc Ayrault zunächst den Posten des Europaministers. Ein Jahr später, als der damalige Budgetminister Jérôme Cahuzac wegen einer Steueraffäre zurücktreten musste, übernahm Cazeneuve dessen Aufgabe. Unter Premierminister Valls avancierte er dann 2014 zum Innenminister. Damals konnte Cazeneuve noch nicht ahnen, dass in seine Amtszeit als Ressortchef drei große Terroranschläge in Paris und Nizza fallen würden.
Dem im nordfranzösischen Senlis geborenen Sozialisten wurde das politische Engagement für Frankreichs Linke gewissermaßen in die Wiege gelegt; sein Vater war für die Sozialisten im Département Oise aktiv. Als Jugendlicher war er von dem Sozialisten François Mitterrand fasziniert, der 1981 zum Präsidenten gewählt wurde. Seinen politischen Aufstieg begann Cazeneuve allerdings nicht in seiner Heimatregion, sondern – keineswegs untypisch in der französischen Politik – als ortsfremder „Fallschirm“-Kandidat der Sozialisten in der Normandie. Dort war er in Cherbourg ab 2001 elf Jahr lang Bürgermeister.
Albrecht Meier