AfD bald komplett vom Verfassungsschutz beobachtet?: Höcke schockiert mit Auschwitz-Wortspiel
Der Thüringer Fraktionsvorsitzende empört mit einem Wortspiel zum Konzentrationslager Auschwitz .Sein Publikum jubelt. Andere sind entsetzt.
Nachdem der Verfassungsschutz am Donnerstag den AfD-„Flügel“ als rechtsextremistisch eingestuft hat, sorgt nun ein Video des Thüringer Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke für Empörung.
Mit einem Wortspiel zum Konzentrationslager Auschwitz hat der AfD-Politiker die Annahme des Verfassungsschutz (BfV) untermauert, rechtsextremistisches Gedankengut zu hegen, wie das Nachrichtenportal ntv berichtet.
In einem Videoausschnitt greift Höcke interne Kritiker des „Flügels“ der Partei an. Er sagt wörtlich: „Die, die nicht in der Lage sind das Wichtigste zu leben, was wir zu leisten haben, nämlich die Einheit, dass die allmählich auch mal AUSgeSCHWITZt werden.“
Das Video soll am 6. März bei einem geheimen Treffen des „Flügels“ in Schnellroda aufgenommen worden sein. Die Anspielung auf das Vernichtungslager in Auschwitz-Birkenau in der NS-Zeit sorgt beim anwesenden Publikum für Jubelstürme, gefolgt von „Höcke, Höcke“-Rufen. In Auschwitz wurde Schätzungen zufolge 1,1 bis 1,5 Millionen Menschen getötet.
Neben zahlreichen wütenden und fassungslosen Kommentaren äußert sich auch das Auschwitz-Museum über sein offizielles Twitter-Profil. „Diese Rede von Herrn Höcke ist eine Schande, ehrenlos, unmoralisch und unmenschlich – ebenso wie das Gelächter und der Applaus. Dieser Hass vergiftet unsere Gedanken und unser Gewissen“, heißt es in dem Statement der Gedenkstätte.
Bald könnte der kompletten AfD eine Überwachung durch den Verfassungsschutz drohen. Die „Durchsetzungskraft und Reichweite des Flügels“ sei unverkennbar angestiegen, heißt es einem Bericht des „Spiegels“ zufolge in einer Analyse des Bundesamtes für Verfassungsschutz.
In dem 258 Seiten umfassenden Gutachten komme der Verfassungsschutz zu dem Ergebnis, dass der „Flügel“ ein „völkisches Gesellschaftskonzept“ verfolge.
„Flügel“-Anhänger propagierten „offensiv die Forderung nach einem Systemumsturz“
Die „Agitation gegen Flüchtlinge und Migranten“ sei das zentrale Thema der „Flügel“-Funktionäre. Vor allem Muslimen werde von ihnen „ein minderwertiger Status“ attestiert. Auch das „gängige antisemitisch-verschwörungstheoretische Narrativ“ einer globalen Finanzelite sei in der AfD-Strömung verbreitet. „Flügel“-Anhänger propagierten „offensiv die Forderung nach einem Systemumsturz“.
Scharf kritisiert das BfV dem Bericht zufolge die beiden „Flügel“-Aktivisten Björn Höcke und Andreas Kalbitz. Dem Thüringer Parteichef Höcke attestiere der Verfassungsschutz ein "geschlossen rechtsextremistisches Gedankengut". Kalbitz, AfD-Landeschef in Brandenburg, sei "über Jahrzehnte" im "organisierten Rechtsextremismus" verwurzelt gewesen.
Die Fraktionsvorsitzenden aus Thüringen und Brandenburg, Höcke und Kalbitz. sind nach Meinung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erwiesenermaßen „Rechtsextremisten“.
Dass der „Flügel“ um Politiker wie Höcke und Kalbitz für den Verfassungsschutz offiziell ein Beobachtungsfall ist, bedeutet, die Bewegung kann dmit dem kompletten Instrumentarium nachrichtendienstlicher Mittel beobachtet werden.