Bürgermeisterwahl in Rom: Grillos Fünf-Sterne-Bewegung liegt vorne
Die europakritische Protestpartei von Ex-Komiker Beppe Grillo gewinnt mehr als ein Drittel der Stimmen. Am 19. Juni gibt es eine Stichwahl.
Die Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) des europakritischen Starkabarettisten Beppe Grillo hat bei der Bürgermeisterwahl in Rom einen massiven Erfolg verbucht. Die Rechtsanwältin Virginia Raggi gewann die erste Runde der Abstimmung mit deutlichem Vorsprung und rund 35 Prozent der Stimmen. Die 37-Jährige hofft nun, nach der Stichwahl am 19. Juni als erste Frau ins römische Kapitol einzuziehen. Für Regierungschef Matteo Renzi und sein Partito Democratico (PD) war das Ergebnis hingegen eine bittere Niederlage.
Die Wahl in mehr als 1300 Gemeinden und zahlreichen Metropolen des Landes war zuvor als wichtiger Stimmungstest für die Mitte-Links- Regierung gewertet worden. 13 Millionen Menschen waren zu den Urnen gerufen.
Renzis Kandidat Roberto Giachetti (55) kam in Rom nur auf knapp 25 Prozent, konnte sich aber knapp gegen die Parteivorsitzende der postfaschistischen „Fratelli d'Italia“, Giorgia Meloni, durchsetzen (knapp 21 Prozent). In zwei Wochen müssen sich die resignierten Bürger der als „unregierbar“ geltenden Hauptstadt nun zwischen Giachetti und Raggi entscheiden. Auf den Sieger wartet keine leichte Aufgabe: Die Ewige Stadt siecht schon lange unter Dreck, Smog, Korruption und verstopften Straßen dahin - das Amt des Bürgermeisters hat so mancher politischen Karriere eher geschadet als genutzt.
In einer ersten Reaktion sprach Raggi von einem „historischen Ergebnis“ und betonte: „Die Römer sind bereit, ein neues Kapitel aufzuschlagen, der Wind hat sich gedreht, und ich bin bereit, diese Stadt zu regieren.“ Das M5S wirbt mit Ehrlichkeit und Transparenz, Kritiker werfen ihr aber populistische Züge vor. Im Wahlkampf hatte sich Raggi unter anderem gegen eine Bewerbung Roms um die Olympischen Spiele 2024 ausgesprochen. Es sei geradezu „kriminell“, enorme Geldsummen für ein Sportevent auszugeben, „wenn Rom unter Verkehr und Schlaglöchern zusammenbricht“, hatte sie erklärt.
Die Wahlbeteiligung war mit 62,1 Prozent wie erwartet relativ gering. In Rom hatten nur 57,1 Prozent ihre Stimme abgegeben. „In keiner der Großstädte sind mehr als 60 Prozent der Menschen wählen gegangen“, kommentierte die Zeitung „Il Messaggero“ am Montag. „Es bleibt der Eindruck, dass diese durch Überdruss, Enttäuschung und Wut ausgelöste Massenflucht nicht mehr aufzuhalten ist.“ Ein „antipolitischer Wind“ wehe durch das ganze Land. Medien schrieben weiter, die Abstimmung sei von Protestwählern und Gleichgültigkeit bestimmt worden. Bis auf Cagliari, wo Renzis Bündnis gleich im ersten Wahlgang siegte, wurde in keiner der Metropolen Italiens die für den Sieg nötige 50-Prozent-Marke geknackt. Auch in Turin zog das M5S in die Stichwahl ein. Die erst 31 Jahre alte Unternehmerin Chiara Appendino kam auf knapp 31 Prozent der Stimmen, lag aber deutlich hinter dem amtierenden Bürgermeister Piero Fassino von der PD (41,8 Prozent). In Mailand lag Renzis Kandidat Giuseppe Sala, der Chef der im Oktober zu Ende gegangenen Weltausstellung in der lombardischen Metropole, nur ganz knapp vor Stefano Parisi vom Mitte-Rechts-Lager. Beide gehen ebenfalls in die Stichwahl. Für Renzi steht der eigentliche Test im Oktober an, wenn ein wichtiges Verfassungsreferendum über seine politische Zukunft entscheiden wird.
Die Hauptstadt ist hoch verschuldet
Rom wird seit dem Rücktritt des Bürgermeisters Ignazio Marino (PD), der Ende vergangenen Jahres wegen eines Spesenskandals seinen Hut nahm, kommissarisch regiert. Italiens Hauptstadt ist hoch verschuldet, die Infrastruktur sanierungsbedürftig und der Nahverkehr höchst ineffizient.
Die von dem Ex-Komiker Beppe Grillo als Protestbewegung gegründete Partei Fünf Sterne erhofft sich von den Kommunalwahlen und insbesondere dem Ergebnis in Rom einen Schub für die Etablierung als größte Oppositionspartei. Spätestens im Juni 2018 finden Parlamentswahlen in Italien statt.
Obwohl seine Partei wichtige Rathäuser verlieren könnte, betonte Regierungschef Renzi im Vorfeld der Kommunalwahl, dass es sich nicht um eine Abstimmung über die Regierung handele. (dpa, AFP)