Krieg in der Ukraine: Gefährliche Wintertage im Donbass
Russland zieht Offiziere in der Ostukraine zurück, die bisher Feuerpausen koordinierten. Die Gefechte nehmen zu.
Luhanske muss einmal ein idyllischer Ort gewesen sein. An einem Stausee mit dickem Schilfgürtel gelegen, verkörpert es das ukrainische Landleben. Doch idyllisch ist hier nichts mehr. Anfang 2015 hat der Krieg in der Ostukraine das Dorf erreicht. „Die Lage kann sich alle zwei Minuten ändern“, sagt Swetlana Kisimenko. Die 31-Jährige arbeitet als Krankenschwester im örtlichen Tagesambulatorium. Obwohl die Bevölkerung von 3500 auf 2000 geschrumpft ist, ist Kisimenkos Wartezimmer immer voll. Noch immer besitzt das einstöckige Ziegelgebäude kein fließend Wasser; die Ärzte erhalten es in Bottichen. Das frühere Krankenhausgebäude steht zerstört daneben.
Feuerpause 16.000 Mal verletzt
Das Gebiet um Luhanske, auf halber Strecke zwischen der von Regierungskräften kontrollierten Bezirkshauptstadt Bahmut und dem von prorussischen Separatisten eingenommenen Debalzewe gelegen, ist dieser Tage ein Brennpunkt des Krieges im Donbass. Vor Kurzem ist die ukrainische Armee in zwei Dörfer in der Umgebung vorgerückt. In der Nacht auf Dienstag traf es die gegenüber von Luhanske gelegene Siedlung Nowoluhanske. Die ukrainische Armeeführung beschuldigte gestern die Gegenseite, verbotene Grad-Raketen eingesetzt zu haben; knapp 50 Gebäude seien beschädigt, mehrere Zivilisten verletzt. Die Separatisten warfen ihrerseits den Regierungseinheiten Angriffe in den Städten Perwomajsk und Stachanow vor. Im russischen TV waren Bilder von zerstörten Wohnungen zu sehen.
Die Lage im Donbass spitzt sich wieder einmal zu. Die Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zählte fast 16.000 Verletzungen der Feuerpause in der Vorwoche. Das sei ein Anstieg um mehr als ein Drittel im Vergleich zum Zeitraum davor, hieß es. Martin Sajdik, OSZE-Vorsitzender der Trilateralen Kontaktgruppe in Minsk, sagte dem Tagesspiegel, dass es – nach einem relativ ruhigen und durch Feuerpausen regulierten Herbst – am Jahresende regelmäßig zu vermehrter Kampftätigkeit komme.
Noch aus einem anderen Grund ist derzeit die Lage volatil. Ein Gremium, in dem bisher ukrainische und russische Militärs miteinander kommunizierten, funktioniert nicht mehr. Russland zog am Dienstag seine 75 Militärbeobachter aus dem sogenannten Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Kooperation (JCCC) ab, das seinen Sitz im ukrainisch kontrollierten Soledar hat. Kiew folgte seinerseits mit dem Rückzug von Militärs, die bisher in Donezk stationiert waren; ihre Sicherheit sei nun in den Separatistengebieten nicht mehr garantiert, hieß es.
Gestörte Kommunikation
Das JCCC ist eine kuriose Struktur in einem Krieg, in den Moskau nach eigenen Angaben gar nicht involviert ist. Das Zentrum geht auf einen mündlichen Beschluss der Präsidenten Wladimir Putin und Petro Poroschenko im September 2014 zurück. Es ist keine OSZE-Einrichtung, unterstützte aber bisher die internationalen Beobachter und die Minsker Verhandler bei der konkreten Umsetzung von deeskalierenden Schritten. Das JCCC vermittelte etwa lokale Feuerpausen für die Reparatur von Wasserwerken und Stromleitungen. Es hatte auf beiden Seiten den direkten Draht ins Kampffeld.
Moskau klagte seit einiger Zeit über unmäßige Bewegungseinschränkungen in Soledar. Zudem soll es Ärger um behördliche Auflagen durch Kiew und die Frage gegeben haben, ob die Separatisten in dem Gremium vertreten sein sollen. Kiew sprach gestern von einer „Provokation“, die den Minsker Prozess untergrabe. Dass Ärger im Anmarsch war, konnte man aber aufgrund der klaren Sprache der Russen ahnen.
Für OSZE-Botschafter Sajdik ist die Einstellung der Kooperation ein „Verlust eines Kommunikationskanals, der den Zugang zu den Militärs sicherstellte“. Das JCCC habe geholfen, den Konflikt auf großteils militärisch niedriger Flamme zu halten. Sollten die Politiker beider Länder keine Lösung finden, kämen auf humanitäre Organisationen und die OSZE-Beobachter künftig noch mehr Aufgaben hinzu.
Der Konflikt um das JCCC verringert das sowieso geringe Vertrauen zwischen den Konfliktparteien weiter. Wie schwierig die Kommunikation ist, ist auch bei dem bereits länger geplanten Austausch von Gefangenen zu sehen. In Minsk wird um verschiedene Gruppen und ihre genaue Zahl gefeilscht. Von ukrainischer Seite sollen rund 300, von Separatistenseite 74 Gefangene freigelassen werden. Ort und Zeit sind noch unbekannt. Sajdik zufolge stünden „die Chancen nicht schlecht“, dass der Austausch wie geplant bis Jahresende klappt. Wenn nicht noch weitere Störmanöver zu den Feiertagen folgen.
Jutta Sommerbauer