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Syrische Oppositionelle bei einer Demonstration in der Altstadt von Aleppo am Dienstag.
© Abdalrhman Ismail/REUTERS

Syrien-Gespräche in Genf Frieden in weiter Ferne

Syriens Konfliktparteien stellen Forderungen – das sind hohe Hürden für eine politische Lösung des vor fünf Jahren ausgebrochenen Konflikts.

Mehrere zehntausend Menschen schmachten in den Gefangenenlagern des syrischen Assad-Regimes. Sie sind Gegner oder vermeintliche Gegner des Regimes. Nun will die Opposition ihre Freilassung durchsetzen.

Bei den Genfer Syrien-Gesprächen legten die Rebellen die Forderung auf den Tisch – doch das Assad-Regime mauert. Damit zeichnet sich eine weitere große Hürde auf dem Weg zu einer politischen Lösung des vor fünf Jahren ausgebrochenen Konflikts ab.

Am Mittwoch konfrontierte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura die Assad-Delegation mit der Forderung der Opposition, die politischen Gefangenen freizulassen. Doch Syriens Verhandlungsführer Baschar al Dschafari gab keinerlei Signale, dass seine Regierung bereit sei, die Kerker zu öffnen.

Bisher finden die Gespräche mit der UN getrennt statt

Stattdessen machte er klar, dass die Machthaber in Damaskus direkte Friedensgespräche mit den Regimegegnern vorerst ablehnen, da der erste Unterhändler der Opposition einer terroristischen Organisation angehöre, die Unschuldige getötet habe. Es werde direkte Gespräche nur dann geben, wenn sich dieser „Terrorist“ für frühere Erklärungen entschuldigt habe.

UN-Diplomat de Mistura hatte die Anfang Februar ausgesetzten Friedensgespräche am Montag wieder aufgenommen. Bisher trifft er sich mit den Konfliktparteien zu getrennten Gesprächen. Regierung und Opposition haben ihm mittlerweile Papiere mit ihren Vorstellungen für den weiteren Verlauf der Friedensgespräche vorgelegt. Umstritten ist vor allem die Zukunft Assads. Die Hoffnung auf eine politische Lösung war Anfang der Woche gestiegen, nachdem Russland als wichtigster Verbündeter der syrischen Regierung mit dem Abzug von Truppen begonnen hatte.

Syriens Kurden wollen autonome Region gründen

Al Dschafari bezog sich bei seinen Aussagen auf das Führungsmitglied der radikal-islamischen Gruppe Dschaisch al Islam, Mohammed Allusch. Dieser gehört der Delegation des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Regimegegner in herausgehobener Funktion an. Syrien betrachtet Dschaisch al Islam als Terrororganisation. Allusch hatte in dieser Woche unter anderem gefordert, Syriens Präsident Baschar al Assad müsse vor Gericht gestellt und hingerichtet werden.

Syriens Kurden kündigten zugleich an, sie wollten im Norden des Landes eine autonome Region an der Grenze zur Türkei gründen. Diese könnte die Spannungen mit dem Nachbarland weiter verschärfen. gedroht, sie werde einen Kurdenstaat in Nordsyrien auf keinen Fall dulden.

(mit dpa)

Jan Dirk Herbermann

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