Gescheiterte Jamaika-Sondierung: Frank-Walter Steinmeier ist der Mann der Stunde
Nach dem Scheitern von Jamaika bleibt ein Ausweg: die große Koalition. Der Bundespräsident muss das der SPD beibringen. Ein Kommentar.
Mann der Stunde, neben der Frau der Stunde: Frank-Walter Steinmeier, Bundespräsident. Seine Antrittsreise nach NRW, heute und morgen vorgesehen, findet schon einmal nicht statt. Denn in Berlin, in ganz Deutschland herrscht Krise. Dass der 61-Jährige dafür der richtige Mann ist, steht außer Frage, krisenerprobt, wie er ist. Und erfahrener Diplomat dazu, der weiß, wie man Auswege auch aus scheinbar Ausweglosem findet.
Nun ist das hier nicht Minsk, nicht der Nahe Osten. Dennoch werden genau die Fähigkeiten und Fertigkeiten gefragt sein. Angela Merkel, mit der Steinmeier auf nahezu schicksalhafte Weise immer wieder aufs Neue verbunden wird, ob als Kanzlerkonkurrent, als Außenminister, jetzt als Wahrer des Zusammenhalts der Republik, wird seiner Hilfe bedürfen.
Jetzt gilt's: Es geht um Deutschland, seine innere Stabilität und seine Reputation in der Welt. Nichts schien dieses Land erschüttern zu können. Bis zu dieser Wahl, zu dieser Konstellation, die nicht zusammenkommt.
Steinmeier kann da von großer Hilfe sein - auch weil er Sozialdemokrat ist. Wenn einer der SPD beibiegen kann, dass sie es ist, die die staatsbürgerliche Verantwortung schultern kann, dann er. Zumal es sich um die Partei handelt, die immer verantwortlich gehandelt hat. Die in ihrer mehr als 150-jährigen Geschichte stets wusste, worauf es ankommt, die zuverlässig auf der richtigen Seite der Geschichte steht.
Es gibt einen Ausweg: die große Koalition
Und jetzt? Es gibt einen Ausweg, rechnerisch, politisch: die große Koalition. Weil es etwas gibt, das größer ist als Eigensinn, größer als das Gefühl der Selbstgerechtigkeit, und das ist die hart errungene Demokratie in diesem Land. Das kann Steinmeier der SPD klar machen, ihren Granden, die er aus langen Jahren der Zusammenarbeit kennt, meistens vertrauensvoller. Wie auch das: Gerade weil andere Parteien das Gefühl für die Bedeutung des Augenblicks haben vermissen lassen, könnten
die Sozialdemokratie als Vorbild überzeugen. Es wäre fürs Land und für sie von Gewinn.
Darüber hinaus kann Steinmeier als Bundespräsident der Bundeskanzlerin bedeuten, dass sie sich in dieser Situation nicht nur bewegen, sondern infrage stellen muss. Sie muss über sich, ihre Selbstsicht, hinauswachsen. Angela Merkels Einsatz darf nicht geringer sein als der der SPD: das Maximum. Mit diesem Willen, einem herausragend guten, lässt sich die Krise wenden und die Lage zum Besseren. Es wäre für alle eine große Stunde.
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