Bundespräsident: Frank-Walter Steinmeier besucht heute Berlin
Raus aus dem Schloss, rein in die Stadt: Der Bundespräsident absolviert heute seinen offiziellen Antrittsbesuch - mit einem tagesfüllenden Programm.
Eigentlich lebt Frank-Walter Steinmeier ja schon länger in Berlin. Seit März repräsentiert er das Land offiziell als Bundespräsident im Schloss Bellevue. Wozu dann noch ein Antrittsbesuch in Berlin? Er ist doch gewissermaßen ein alter Bekannter, hatte auch schon die Bürger zu Gast beim Tag des offenen Schlosses im September.
Dass er an diesem Donnerstag noch mal ganz offiziell die Runde macht, hat protokollarische Gründe. Zu Beginn einer Amtszeit macht ein neuer Bundespräsident nun mal Antrittsbesuche in allen Bundesländern. Steinmeier war ja schon sehr fleißig. Berlin ist bereits die achte Station seiner Deutschlandreise. Und diese Stadt scheint ihn auch noch in Rekordlaune zu versetzen.
Dass ein offizieller Besuch des Staatsoberhauptes schon morgens um sieben beginnt, ist in dieser Liga mindestens ungewöhnlich – auch wenn die Welt da bekanntlich noch in Ordnung ist. Das präsidiale Tempo ist bei einem früheren Außenminister verständlicherweise nicht ganz so gemessen wie sonst. Sowieso wirbt Berlin ja auch nicht wie Sachsen-Anhalt mit dem Slogan „Land der Frühaufsteher“.
Programm nach Plan
Der Regierende Bürgermeister Michael Müller wird also den Bundespräsidenten und seine Frau Elke Büdenbender um 7 Uhr in der U-Bahn-Leitstelle in Friedrichsfelde begrüßen. Dort steht auch eine Werkstattbesichtigung auf dem Programm mit Informationen über Reparaturarbeiten. Mit der U-Bahn fährt die Gesellschaft dann zum Alexanderplatz, wo es eine exklusive Baustellenführung durch den Tunnel zum neuen U-Bahnhof Rotes Rathaus gibt.
Um 9 Uhr sind dann auch die Mitglieder des Senats schon wach, mit denen ein Treffen geplant ist. Eine Ansprache des Präsidenten ist für einen anschließenden Empfang vorgesehen. Der Gang durchs Brandenburger Tor ist bei Besuchen dieser Rangordnung nun mal Standard in Berlin. Zaungäste werden es also zu würdigen wissen, wenn der Amtsträger Steinmeier um 11.25 Uhr erstmals durchs Tor schreitet, auch wenn es der Privatmann Steinmeier schon das ein oder andere Mal getan haben dürfte.
Vielleicht sollte das Protokoll trotzdem mal darüber nachdenken, ob sich dieser traditionelle, in allen Programmen für hohe Besucher enthaltene Punkt entstandardisieren ließe, denn das Tor ist ja jetzt doch schon ziemlich lange offen und vor allem gekrönte Staatsoberhäupter, die länger als eine oder zwei Wahlperioden im Amt sind, könnten die Prozedur auf die Dauer etwas unoriginell finden, besonders bei schlechtem Wetter.
Mittags in die Kantine
Erst mal geht es dann weiter zum Abgeordnetenhaus, wo der Präsident des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland, die Gäste empfängt und durch das Haus führt. Mittagessen gibt’s volksnah und bodenständig in der Kantine mit Wieland, den Vizepräsidentinnen, dem Regierenden Bürgermeister und den Fraktionsvorsitzenden. Dafür ist immerhin eine gute Stunde eingeplant.
In der Kreuzberger Carl-von-Ossietzky-Schule, einer Staatlichen Europaschule Deutsch-Türkisch, werden Frank-Walter Steinmeier und Elke Büdenbender anschließend von der Schulleiterin und den Schülern empfangen, um dann eine Klassenratssitzung einer 8. Klasse zu besuchen. Das Gespräch wird aber wegen des gerade schwierigen Verhältnisses zwischen beiden Ländern wohl unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
So tief wie bei seinem Antrittbesuch als Bundespräsident ist der Privatmann Frank-Walter Steinmeier vielleicht noch gar nicht eingetaucht in die Stadt. Wo ein Besuch so professionell vom Land Berlin und vom Bundespräsidialamt vorbereitet wird, gibt es auf jeden Fall Neues zu entdecken. Im Bötzow-Areal wird dem Bundespräsidenten das Fab Lab, eine Innovationsplattform vorgestellt. In der Gedenkstätte Berliner Mauer besichtigt er später die Hinterlandmauer und die Kapelle der Versöhnung und nimmt an einem Expertengespräch für politische Bildung teil.
Uff! Schon nach 19 Uhr und immer noch kein Abendessen in Sicht. In der FU ist um 19.15 Uhr ein Gespräch mit Exil-Wissenschaftlern und Berliner Hochschulvertretern zum Thema „Flucht und Exil: Universitäten als Akteure der internationalen Zusammenarbeit und Demokratieförderung“ angesetzt. Das Thema ist dem Bundespräsidenten besonders wichtig, das war auch schon beim Bürgerfest ein Schwerpunkt.
Der prallvolle Tag am Donnerstag liegt zwischen dem Besuch im Vatikan, wo Steinmeier eine große Rede zur Reformation gehalten hat, und seiner Begegnung mit Teilnehmern der Deaflympics im Schloss Bellevue am Freitag. Dieser Termin findet zwar auch in Berlin statt, ist aber nicht mehr Teil des Antrittsbesuchs. Dann ist der Präsident schon angekommen – ganz offiziell.