Casdorffs Agenda: Europa braucht ein modernes und demokratisches Polen
Am Donnerstag hat Polen bei einem jährlichen Feiertag seine Verfassung gefeiert. Dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier dazu gratulierte, war ein wichtiges Zeichen. Ein Kommentar.
Waren das Zeiten. Die neue Verfassung nahm Aspekte der französischen Aufklärung auf, wie die Prinzipien der Volkssouveränität und Gewaltenteilung, aber auch Reformdiskussionen im Land. Das Parlament wurde zum zentralen Staatsorgan erklärt. Bürger profitierten von der allgemeinen Rechtsgleichheit, die eingeführt wurde. Die Regierung wurde dem Parlament unterworfen, in dem dann mit wenigen Ausnahmen das Mehrheitsprinzip galt. Der römisch-katholische Glaube wurde zwar zur Nationalreligion erklärt, aber gleichzeitig galt Religionsfreiheit für andere Bekenntnisse.
Wie das klingt? Na, fast modern. Die Rede ist von Polens Verfassung des Jahres 1791. Verabschiedet in jenem Mai, war sie ein Meilenstein in der europäischen Geschichte.
Der Bundespräsident hat jetzt seinem Kollegen in Warschau anlässlich der Feier dieser Verfassung gratuliert – besser als an diesem Tag, noch dazu dem der Presse- und Meinungsfreiheit, kann Deutschland dem Nachbarn nicht diplomatisch bedeuten, dass ein der Modernität und Demokratie zugewandtes Polen unverzichtbar ist für Europa. Der Fortschritt braucht eine aufgeklärte Zusammenarbeit im Dreieck auch mit Frankreich, wie sie sich historisch bewährt hat. Das Bewährte zu bewahren heißt hier, der Zukunft eine Chance zu geben.
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