Mittelmeermission: EU verlängert Mission „Sophia“ für drei Monate
Wegen italienischer Bedenken ist die EU-Mission "Sophia" nur um drei Monate verlängert worden. Bei dem Streit geht es um die Verteilung von Flüchtlingen.
Die EU-Mittelmeermission "Sophia" soll wegen des Streits um eine Umverteilung von Flüchtlingen zunächst nur um drei Monate verlängert werden. Ein EU-Diplomat bestätigte Medienberichte, wonach sich die EU-Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee (PSK) in Brüssel auf eine Verlängerung der Mission bis Ende März 2019 verständigten. Hintergrund sind Bedenken Italiens, das der Verlängerung der Mission um zunächst nur drei Monate demnach zustimmte.
Die politische Entscheidung zur Mandatsverlängerung sei am Freitag im PSK getroffen worden, sagte der EU-Diplomat. Eine Arbeitsgruppe für Außenbeziehungen habe dann am Montag grünes Licht für die dreimonatige Verlängerung gegeben.
Bis kommenden Freitag müsse die Entscheidung nun von den Regierungen der EU-Länder schriftlich bestätigt werden. Es sei von einer Zustimmung auszugehen, sagte der EU-Diplomat. Er verwies darauf, dass Italiens Innenminister und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini der dreimonatigen Verlängerung italienischen Medienberichten zufolge bereits zugestimmt habe.
Die Mission steht auf der Kippe
Das bisherige Mandat der Mission vor der Küste Libyens läuft am 31. Dezember aus. Die Mission steht wegen des Streits mit Italien um die Flüchtlingsverteilung auf der Kippe: Die Regierung in Rom fordert, dass von "Sophia" gerettete Flüchtlinge künftig nicht mehr automatisch nach Italien gebracht werden. Dazu müssten die Einsatzregeln geändert werden. Europas Verteidigungsminister konnten sich Ende November nicht auf eine Verlängerung des Marineeinsatzes einigen.
Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichteten, die italienische Regierung habe ihren Widerstand gegen eine Verlängerung nach den bisherigen Einsatz-Regeln aufgegeben. Rom beharre zwar weiter auf einer Änderung der Regeln und auf einem festen Schlüssel zur Verteilung der Bootsflüchtlinge auf alle EU-Staaten, mache aber mit seiner Zustimmung zur Einsatz-Verlängerung den Weg für weitere Verhandlungen frei.
Die "Welt" zitierte aus den Schlussfolgerungen des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees, eine Delegation habe "ihre Enttäuschung" darüber ausgedrückt, "dass keine nachhaltige Lösung gefunden worden ist". Dabei handele es sich um die italienische Delegation.
Die Marinemission EU NavForMed "Sophia" ist seit Juni 2015 mit Schiffen, Flugzeugen und Hubschraubern im Mittelmeer zwischen Italien und Libyen im Einsatz. Hauptaufgabe ist das Vorgehen gegen Schlepperbanden, die Flüchtlinge nach Europa bringen. Daneben soll "Sophia" auch Waffen- und Ölschmuggel verhindern und bildet die libysche Küstenwache aus. Die Mission, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, hat seit ihrer Gründung zudem rund 45.000 Flüchtlinge gerettet. (AFP)