Schwieriger Start für von der Leyen: EU-Kommission weist Kritik an Kandidatenauswahl zurück
Zwei Anwärter für von der Leyens Team wurden wegen Interessenskonflikten abgelehnt. Man verfüge nicht über eine „interne CIA“, heißt es aus der Behörde.
Die EU-Kommission hat die Kritik an der Kandidatenauswahl der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zurückgewiesen. Die Behörde verfüge nicht über eine „interne CIA, um Sicherheitskontrollen der Kandidaten durchzuführen“, sagte eine Sprecherin am Dienstag in Brüssel. Der Rechtsausschuss des EU-Parlament hatte zuvor zwei Anwärter für von der Leyens Team wegen Interessenskonflikten abgelehnt, weitere Bewerber gelten als Wackelkandidaten.
Bislang traf es die Rumänin Rovana Plumb und den Ungarn Laszlo Trocsanyi. Bei der als Verkehrskommissarin vorgesehenen Sozialdemokratin Plumb gab es Unklarheiten bei Krediten von fast einer Million Euro. Bei dem designierten Erweiterungskommissar Trocsanyi stellte der Ausschuss Interessenskonflikte bei der Tätigkeit seiner Anwaltskanzlei in seiner Zeit als ungarischer Justizminister fest.
Bei den anderen 24 Bewerbern für von der Leyens Kommission gab der Rechtsausschuss grünes Licht. Sie müssen sich allerdings noch den Fachausschüssen im EU-Parlament stellen. Die Anhörungen begannen am Montagnachmittag und dauern bis zum 8. Oktober. Danach muss das Europaparlament für die neue Kommission als Ganzes grünes Licht geben, bevor diese wie geplant am 1. November starten kann.
Gegen eine Reihe weiterer Kandidaten gibt es Vorbehalte. Die Französin Sylvie Goulard etwa ist Ziel einer Untersuchung der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf. Der derzeitige spanische Außenminister und designierte EU-Außenbeauftragte, Josep Borrel, musste im vergangenen Jahr eine Geldstrafe von 30.000 Euro wegen eines Insiderdelikts zahlen. (AFP)