Gekappte Landesliste in Sachsen: Es kann noch knapp werden für die AfD
Laut Prognose kann die AfD in Sachsen mit 34 Mandaten rechnen. Ob die Partei allerdings alle besetzen darf, ist noch nicht sicher.
Für die AfD in Sachsen kann es bei der Landtagswahl am 1. September vielleicht doch knapp werden. Seit der Landeswahlausschuss Anfang Juli entschied, dass nur die ersten 18 Kandidaten auf der Landesliste der Partei zugelassen sind, wird gerätselt, wie sich diese Beschneidung auswirken wird: Reicht es, um alle nach dem Zweitstimmenergebnis gewonnenen Sitze zu besetzen, oder wird es nicht besetzte Mandate der AfD geben? Nach der neuesten Direktmandatsprognose des Hamburger Wahlinformationsdienstes „election.de“ für den Tagesspiegel ist die Sache keineswegs entschieden. Demnach wird die AfD in vier Wahlkreisen wahrscheinlich die meisten Erststimmen bekommen und damit das Direktmandat, in 24 Wahlkreisen hat sie nach der Prognose einen Vorsprung. Damit hätte die Partei 28 Direktmandate (von insgesamt 60). Von diesen Abgeordneten sind zehn auf der Rumpf-Landesliste, werden dort also gestrichen. Es blieben somit acht Listenkandidaten für die weitere Sitzzuteilung übrig. Laut Matthias Moehl von „election.de“ kann die AfD derzeit mit 34 Sitzen im Landtag rechnen – der Puffer von acht Listenplätzen reicht also in diesem Szenario. Bei einem höheren Anspruch an Sitzen könnte es dann jedoch enger werden.
Landeswahlausschuss kappt Liste
Der Landeswahlausschuss hatte am 5. Juli entschieden, dass nur 18 der 61 Listenplätze regulär besetzt worden seien, weil die Wahl der Kandidaten in zwei separaten Parteiversammlungen stattgefunden habe. Dagegen hat die AfD Verfassungsbeschwerde eingelegt, die in der kommenden Woche verhandelt wird.
Die Direktmandatsprognose von „election.de“ geht davon aus, dass die AfD bei den Zweitstimmen 26 Prozent erreicht. Die CDU landet demnach bei 25 Prozent, die Linke bei 15 Prozent. Die Grünen werden mit 13 Prozent veranschlagt, die SPD mit acht Prozent und die FDP mit sechs Prozent. Umgelegt auf die Wahlkreise heißt das, dass die CDU 22 der 60 Direktmandate bekommen könnte. Die Grünen, neuerdings auch in Sachsen stärker, können mit immerhin sieben Direktmandaten in Leipzig und Dresden rechnen, die Linke mit dreien in Leipzig und Chemnitz. In den drei großen Städten können sich beiden Parteien gut behaupten, hier gibt es eine Art Vierkampf um die Position der relativ stärksten Kraft.
AfD vor allem im Osten des Landes stark
In den kleinstädtisch und ländlich geprägten Wahlkreisen geht es dagegen darum, ob die einstmals dominierende CDU zumindest noch relativ stärkste Partei werden kann oder sich hinter der AfD mit dem zweiten Platz begnügen muss – was letztlich auch entscheiden wird, ob sich die AfD am 1. September, wenn auch knapp und weit entfernt von Dominanz, landesweit als beste Partei und damit als Siegerin der Wahl präsentieren kann. Hier zeigt sich derzeit eine klare Spaltung des Landes: Während in Westsachsen die CDU die Nase vorn zu haben scheint, dürfte in Ostsachsen die AfD das Rennen machen.