Interview mit dem Chef der EU-Grenzagentur Frontex: „Die Schlepper nutzen Mare Nostrum aus“
Im Mittelmeer sterben jedes Jahr tausende Flüchtlinge - obwohl die europäische Grenzschutzagentur Frontex dort patrouilliert und Italien die Rettungsaktion Mare Nostrum initiiert hat. Frontex-Chef Gil Arias-Fernández erklärt, warum das so ist.
Herr Fernandez, vor einem Jahr starben 366 Flüchtlinge im Mittelmeer, in diesem Jahr sind schon mindestens 2000 bei der Überfahrt nach Europa ertrunken. Warum können wir diese Tragödie nicht stoppen?
Es gibt sogar Schätzungen der Vereinten Nationen, die von bis zu 3000 Toten ausgehen. Wie viele es genau sind, wissen wir nicht, denn wir können nur die Opfer zählen, deren Körper gefunden werden. Klar ist, dass 2014 deutlich mehr Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken sind als noch im Jahr zuvor. Und das, obwohl Italien vor einem Jahr seine Rettungsoperation Mare Nostrum ins Leben gerufen hat.
Wie erklären Sie sich das? Mare Nostrum ist eine gemeinsame Operation der italienischen Küstenwache und Marine, um Flüchtlingsschiffe zu orten und die Menschen darauf in Sicherheit zu bringen.
Einerseits sind natürlich die Flüchtlingszahlen allgemein gestiegen, was vor allem mit der Situation in den Herkunftsländern zusammenhängt. Es sind Länder, in denen Kriege toben oder die sehr instabil sind, Länder wie Syrien, Afghanistan, Eritrea, Somalia oder Mali. Das sind natürlich Pusch-Faktoren für Flüchtlingsströme. Es ist aber auch eine Tatsache, dass die Schlepper wesentlich mehr Flüchtlinge auf ihren Booten unterbringen und diesen weniger Lebensmittel, Wasser und Benzin mitgeben, seit Mare Nostrum eingerichtet wurde. Sie missbrauchen die Operation. Das erhöht das Risiko für die Flüchtlinge sogar noch. Denn diejenigen, die nicht rechtzeitig gerettet werden können, sind nun in einer sehr viel schwierigeren Lage als vor der Einrichtung von Mare Nostrum. Damals bekamen sie wenigstens genug Essen und Benzin, um es bis an die europäischen Küsten zu schaffen.
Das klingt fast so, als wollten Sie sagen, Mare Nostrum ist kontraproduktiv und kostet sogar Menschenleben.
Nein, das wäre eine Verdrehung meiner Aussagen. Mare Nostrum hat schließlich tausende Leben gerettet. Doch ich sage auch, dass die Schlepper die Reichweite von Mare Nostrum ausnutzen.
Die Aufgabe von Frontex besteht darin, die Grenzen der EU zu überwachen und auch gegen Schlepper vorzugehen. Sind sie damit gescheitert?
Wir befragen gerettete Flüchtlinge zu den Schleppern und ihren Methoden und diese Informationen werden dann an die Behörden der Staaten übermittelt, in denen die Schlepper agieren. Gegen die Schlepperbanden vorgehen müssen diese dann selbst. Und es gibt ja auch immer wieder Berichte darüber, dass Schlepperbanden ausgehoben werden. Allerdings kommen die meisten Flüchtlinge über Libyen, und was dort geschieht, können wir kaum nachvollziehen. Angesichts der instabilen Lage in dem Land gibt es nicht einmal einen verlässlichen Ansprechpartner im Kampf gegen Schlepper bei den libyschen Behörden.
Also gibt es keine Möglichkeit, etwas gegen das Sterben im Mittelmeer zu tun?
So lange sich die Situation in Libyen nicht ändert, stehen wir vor großen Herausforderungen.
Italien hat angekündigt, die Operation Mare Nostrum, die das Land jeden Monat rund neun Millionen Euro kostet, einzustellen. Nun wird darüber diskutiert, dass Frontex die Aufgaben von Mare Nostrum übernehmen soll. Dazu planen Sie die Operation Triton. Wie soll die aussehen?
Zunächst: Triton wird Mare Nostrum weder übernehmen noch ganz oder teilweise ersetzen. Wir bereiten uns darauf vor, ab November unser Patrouillengebiet im Mittelmeer zu erweitern, doch das geschieht ganz unabhängig von Mare Nostrum. Frontex ist für die Überwachung der Grenzen zuständig und hat nicht den Auftrag, Flüchtlinge zu retten. Das bedeutet nicht, dass wir Flüchtlinge, die in Seenot geraten, nicht retten. Faktisch machen wir das natürlich sehr oft. Doch anders als die Flotte von Mare Nostrum fahren wir nicht raus, um gezielt nach Flüchtlingsbooten zu suchen. Und das gilt auch für die geplante Operation Triton.
Konkret heißt das aber doch, dass noch mehr Flüchtlinge ertrinken werden, wenn Mare Nostrum beendet wird.
Wir wissen doch noch gar nicht, was aus Mare Nostrum wird. Bisher haben wir keine offiziellen Informationen der italienischen Regierung zur Zukunft der Operation erhalten. Wir sollten zunächst abwarten, ob Mare Nostrum wirklich beendet wird. Dann hätten wir eine neue Situation, die möglicherweise Änderungen erforderlich macht. Dann könnte es eine politische Entscheidung geben, das Mandat von Triton anzupassen, sei es was das Operationsgebiet angeht oder die zur Verfügung stehenden Ressourcen. Aber derzeit ist das alles reine Spekulation.
Bis dahin wird Frontex als Südenbock herhalten müssen, wenn wieder Flüchtlingsschiffe untergehen. Wie gehen eigentlich Ihre Mitarbeiter damit um?
Jeder, der diese Dramen miterlebt, der die Frauen und Kinder auf den Flüchtlingsbooten sieht, wird davon emotional berührt. Das kann man nicht verhindern. Es ist daher keine einfache Aufgabe, für Frontex zu arbeiten.
- Gil Arias-Fernández leitet seit Juni 2014 die europäische Grenzschutzagentur Frontex, die an diesem Sonntag zehn Jahre alt wird. Er arbeitete früher für Spaniens Küstenwache. Mit ihm sprachen Ulrike Scheffer und Elisa Simantke.