Hunderte Tote im Mittelmeer: Alle EU-Staaten müssen mehr Flüchtlinge aufnehmen
Wieder sind hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Verantwortlich sind dafür kriminelle Schlepper, die die Hilfesuchenden in untaugliche Boote setzen. Doch auch Europa muss sich der neuen Realität stellen. Ein Kommentar.
Wieder eine Tragödie mit hunderten Toten im Mittelmeer. Kinder, Frauen und Männer aus dem Nahen Osten und Afrika waren es wohl vor allem, die auf der Überfahrt ertrunken sind. Weil Schlepper sie in untaugliche Boote setzten und in einem Fall möglicherweise sogar ein Flüchtlingsboot versenkten. Als im Herbst letzten Jahres 300 Flüchtlinge vor Lampedusa ertranken, schien das ein Weckruf für die EU zu sein. EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso weinte im Angesicht der Särge, und aus den Mitgliedsstaaten kamen Appelle, ein solches Unglück dürfe sich nicht wiederholen. Sind die guten Vorsätze wieder einmal verhallt?
Fischer schauen nicht mehr weg
Nein, denn seit 2013 hat sich trotz allem einiges getan. Fischer und die Schiffe der EU-Grenzagentur Frontex, die im Mittelmeer unterwegs sind, haben seither viele Flüchtlinge gerettet, statt wegzuschauen oder Flüchtlingsboote abzuweisen. Grundsätzlich hat sich der Umgang mit den Mittelmeerflüchtlingen also deutlich verbessert. Unverändert streiten Europas Politiker allerdings darüber, wer sich um die Überlebenden kümmern sollte. Die Deutschen mischen kräftig mit. Da droht der bayerische Ministerpräsident, Flüchtlinge zurückzuschicken, und der Innenminister beklagt, Deutschland trage „überproportionale Lasten“. Deutschland hat zwar in absoluten Zahlen in diesem Jahr mit mehr 80.000 die meisten Flüchtlinge aufgenommen, doch bezogen auf seine Einwohnerzahl hat beispielsweise Schweden ein Vielfaches an „Lasten“ zu tragen. Ganz zu schweigen von Staaten wie der Türkei oder dem Libanon, wo sich hunderttausende Syrienflüchtlinge aufhalten.
Die Kriege rund um Europa bleiben nicht ohne Folgen
Natürlich kommen auch viele, die in ihrer Heimat keine existenzielle Not leiden und einfach ein besseres Leben suchen. Fakt ist aber, dass rund um Europa gleich mehrere Kriege toben und immer mehr Staaten zusammenbrechen. So auch Libyen, dessen früherer Diktator Muammar Gaddafi von der EU dafür bezahlt wurde, Flüchtlinge von Europa fernzuhalten. Das fragwürdige Abkommen schützt uns nun nicht mehr. Es wird also höchste Zeit, sich der weltpolitischen Realität zu stellen – und auf einem EU-Flüchtlingsgipfel konstruktive Hilfen zu beschließen. Das fängt bei der Rettung von Flüchtlingen im Mittelmeer an. Die Überwachung muss verbessert werden, damit es nicht zu weiteren Katastrophen wie in den vergangenen Tagen kommt. Die EU sollte sich dann auf einen festen Schlüssel einigen, wer wie viele Flüchtlinge aufnimmt. Und alle Staaten wären gut beraten, ihre Aufnahmekapazitäten deutlich zu erhöhen. Denn der Strom von Schutzsuchenden wird so schnell nicht abreißen.