Vom Juso-Chef zum Parteivize: Die neue Milde des Kevin K.
Kevin Kühnert ist in der SPD aufgestiegen und trägt mehr Verantwortung als früher. Nun probt der 30-Jährige einen neuen Politikstil.
An ihrem Genossen Kevin Kühnert beobachten Berliner Sozialdemokraten seit einiger Zeit auffällige Veränderungen. Wenn der Juso-Chef und stellvertretende SPD-Vorsitzende von Sitzungen der Bundesgremien berichte, so erzählen Mitglieder des Landesvorstands, klage er zuweilen darüber, dass Politik doch ein ziemlich komplexes Unternehmen und man in dieser Position gezwungen sei, auf sehr vieles Rücksicht zu nehmen.
Der Ton, in dem die angebliche Wandlung Kühnerts vom freien Radikalen zum demütig Lernenden beschrieben wird, klingt nach dem Gestus: Schön, dass der 30-Jährige auch mal die Last politischer Verantwortung am eigenen Leib erfährt.
„Das habe ich nicht zu beurteilen“, sagt der Berliner und Parteilinke selbst auf die Frage, ob ihn seine neue Verantwortung verändert habe. Seinen Anhängern hatte er versprochen, dass der Aufstieg an seinen Überzeugungen nicht rütteln werde.
Kühnert polarisiert nicht mehr so
Doch wichtige Anzeichen sprechen dafür, dass er zumindest sein Verhalten an die neue Rolle anpasst – etwa sein weitgehender Verzicht auf spektakuläre politische Forderungen. Kurz vor der Europawahl hatte er im vergangenen Jahr mit Überlegung zur möglichen Kollektivierung des Autobauers BMW die Betriebsräte wichtiger Unternehmen gegen die SPD aufgebracht und damit die eigene Partei gespalten.
Viele Parteilinke hatten erwartet, dass er nach dem Aufstieg „in dem Modus weitermacht, wie er gegen die große Koalition agiert hatte“, wie das einer von ihnen nennt. Nach dem Rückzug von Ralf Stegner ist Kühnert mit dem Sprecher der Parlamentarischen Linken, Matthias Miersch, ihr wichtigster Vertreter. Doch achtet der Juso-Chef im Präsidium, wo er für die Themen Bauen/Wohnen und Sport zuständig ist, darauf, die ganze Partei anzusprechen.
Das führt zu nicht ganz so aufsehenerregenden Wortmeldungen, polarisiert aber die SPD weniger als früher. „Seitdem er Parteivize ist, haben wir nie mehr über ihn oder seine Thesen diskutiert“, sagt der Vertreter eines anderen Parteiflügels.
[Wenn Sie alle aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Krise live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere runderneuerte App, die Sie hier für Apple-Geräte herunterladen können und hier für Android-Geräte.]
Kühnert selbst will den Vorwurf nicht stehen lassen, wonach er die politische Landschaft nicht mehr aufmische. „Mit Blick auf die Reaktionen zu meinen Äußerungen zum Bundesliga-Restart oder dem Abbau von innerdeutschen Flugstrecken erscheinen mir die Forderungen der letzten Wochen nicht wirklich - wenn Sie so wollen – unspektakulär“, sagt er. Der Sport- und Fußballfan hatte das Hygienekonzept der Bundesliga kritisiert und einen Verzicht der Lufthansa auf Kurzflüge zur Bedingung für Staatshilfe erklärt.
Manche Beobachter der SPD vermuten schon, Kühnert wolle gemeinsam mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an den schwachen Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vorbei den Kurs der Partei stärker prägen, wenn sie nun eine Serie von Debatten auflegen.
Obwohl der 42-jährige Klingbeil früher Mitarbeiter Gerhard Schröders war und aus dem konservativen Seeheimer Kreis kommt, versteht er sich sehr gut mit dem zwölf Jahre jüngeren Parteilinken, mit dem er in ein Live-Video-Format betreibt, das später in den SPD-Podcast („The Talking Red“) eingestellt wird. „Ich habe vorgestern Riesling Spätlese getrunken, sehr süß, aber ich mag’s“ erzählte Klingbeil etwa in der jüngsten, am Pfingstmontag aufgezeichneten Folge. „Ich auch“, antwortete Kühnert, der am Berliner Stadtrand in einem Strandkorb saß und „lieblichen Rosé“ trank, wie er sagte.
Kühnert und die Jusos entscheiden bei der K-Frage mit
Allerdings spricht vieles gegen die These, wonach Kühnert mit Klingbeil die Parteichefs beiseiteschieben wolle. Freunde des Juso-Chefs weisen darauf hin, dass dieser viele Möglichkeiten haben, medial aufzudrehen. Das tue er aber bewusst nicht, obwohl viele Jusos das von ihm erwarteten. Kühnert hat gerade erklärt, im kommenden Jahr wieder als Juso-Chef anzutreten. Für die beiden Parteichefs ist der Nachwuchs wichtig, dem sie ihr Amt verdanken. „Sie haben keine andere Gruppe in der Partei, die zu ihnen steht“, sagt ein Kenner der Machtverhältnisse in der SPD.
Kühnert und seine Jusos könnten auch ein wichtiger Faktor sein, wenn dieses Jahr der Kanzlerkandidat für die Wahl 2021 bestimmt wird. Ginge es nach dem Umfragewerten, müsste Olaf Scholz zum Zug kommen. Doch auf die Frage nach seinem Favoriten antwortet Kühnert knapp: „Mir sind aktuell keine Kandidierenden bekannt.“
[Alle wichtigen Updates des Tages zum Coronavirus finden Sie im kostenlosen Tagesspiegel-Newsletter „Fragen des Tages“. Dazu die wichtigsten Nachrichten, Leseempfehlungen und Debatten. Zur Anmeldung geht es hier.]
Äußerungen zur Verstaatlichung bleiben hängen
Ob der Podcast oder Kühnerts Einsatz für das Überleben von Berliner Kneipen in Corona-Zeiten die Defizite der Parteiführung kompensieren können, ist eine offene Frage. Obwohl die Exekutive in der Corona-Krise gewinnt, kann die die SPD ihre schwachen Umfragewerte von 15 Prozent nicht verbessern.
Der frühere Mitarbeiter von Andrea Nahles, Sebastian Jobelius, hatte diese Woche zum Jahrestag des Rücktritts der Partei- und Fraktionschefin im Tagesspiegel gemahnt, die SPD solle deren programmatische Vorarbeit für den Sozialstaat der Zukunft aufnehmen und weitertreiben. Auch anderen SPD-Strategen mit Interesse an fundierten Positionen ist aufgefallen, dass unter der neuen Führung in der Partei niemand mit politischer Autorität versucht, die Arbeit an der SPD-Programmatik systematisch voranzutreiben.
Die Kollektivierungsthesen vom vergangenen Jahr verfolgen Kühnert hartnäckig, obwohl er immer wieder klarzustellen versucht, dass er missverstanden worden sei. Die Pandemie, so glaubt er, ließen sie nun in einem neuen Licht erscheinen.
Er sagt: „Die Tatsache, dass wir heute im Rahmen der Coronakrise wieder stärker über das Gemeinwohl, Modelle der Mitarbeiterbeteiligung oder gar staatliche Miteigentümerschaften reden, verschafft mir den Eindruck, dass meine Äußerungen vielleicht doch weniger spektakulär waren, als manche aufgeregte Reaktion vermuten ließ.“
Hinweis: In einer früheren Fassung war die Rede von Überlegungen Künasts zur "Verstaatlichung" von BMW. Tatsächlich redete er von Kollektivierung. Die nächste Wahl eines Juso-Chefs ist nicht in diesem Jahr, sondern erst 2021.