Außenpolitik ohne Plan: Die desaströse One-Man-Show des Donald Trump
Seine unberechenbare Außenpolitik hat Trump zwar alleine zu verantworten. Doch der Zeitpunkt von John Boltons Entlassung bleibt rätselhaft. Ein Gastbeitrag.
Markus Kaim ist Helmut-Schmidt-Fellow der Zeit-Stiftung und des GMF in Washington.
Alleine die Art, wie das Ende der Amtszeit des nationalen Sicherheitsberaters bekannt gegeben wurde, war bizarr: Präsident Trump verkündete, er habe John Bolton entlassen. Dieser widersprach öffentlich, er sei freiwillig zurückgetreten. Keine diplomatischen Floskeln, kein Bemühen um öffentliche Harmonie. Zwei Alphatiere ringen bis zuletzt um die Deutungshoheit ihres Verhältnisses.
Dabei hätte dem US-Präsidenten klar sein müssen, wen er im April 2018 an seine Seite geholt hatte, John Bolton war bei seiner Ernennung kein Unbekannter: Die Obama-Jahre hatte er damit verbracht, lautstark die vermeintlichen Schwächen der US-Außenpolitik zu kritisieren, die multilaterale Zusammenarbeit in der internationalen Politik zu verdammen und für gewaltsame Regimewechsel in Iran, Nordkorea oder Venezuela einzutreten. Für einen Präsidenten, dessen wichtigstes außenpolitisches Versprechen im Wahlkampf 2016 der Rückzug amerikanischer Truppen aus den Konfliktgebieten dieser Welt gewesen ist, hätten dies inakzeptable Forderungen sein müssen.
Trump war stattdessen mit dem Anspruch angetreten, dort Verhandlungslösungen zu erreichen, wo seine Amtsvorgänger gescheitert waren. Bolton sah seine Aufgabe hingegen vor allem darin, den amerikanischen Präsidenten von Vereinbarungen abzuhalten, die er als kontraproduktiv für amerikanische Interessen betrachtete.
Trump muss in den letzten Monaten immer klarer geworden sein, dass er mit Bolton keinen willfährigen Handlanger seiner Politik ausgewählt hatte; im Gegenteil: Sein Sicherheitsberater stieß mit seiner unverhohlenen Haltung auf Ablehnung bei den Regierungen in Teheran, Peking und Pjöngjang, für bilaterale Gespräche war er eine Belastung. Hinzu trat ein Machtkampf mit Außenminister Pompeo, den die Administration in den vergangenen Wochen kaum noch verbergen konnte – so war Bolton zuletzt von wichtigen Sitzungen bezüglich der am Wochenende gescheiterten Afghanistan-Gespräche ferngehalten worden.
Absolute Personalisierung unter Trump
Rätselhaft bleibt in diesem Zusammenhang allerdings der Zeitpunkt von Boltons Entlassung. Nur zwei Tage, nachdem Trump die Friedensgespräche mit den Taliban abgebrochen und sich damit Boltons Kritik an denselben zu eigen gemacht hatte, betont der Präsident nun, wie häufig er anderer Meinung war als sein Sicherheitsberater.
Über die Trumps Begründungslogik lässt sich nur spekulieren. Fakt ist aber, dass der Präsident in den kommenden Tagen seinen mittlerweile vierten nationalen Sicherheitsberater berufen wird. Dass dieses personelle Revirement den Weg öffnen könnte für erfolgversprechende diplomatische Initiativen der USA gegenüber Nordkorea oder dem Iran, wie einige Beobachter mutmaßen, ist unwahrscheinlich. Denn das würde voraussetzen, dass der Präsident andere Personen Einfluss auf seine Entscheidungen nehmen ließe, indem er Rat einholt und auf diesen hört.
Viel wahrscheinlicher ist die Fortsetzung der absoluten Personalisierung der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik unter Donald Trump: Der Präsident entscheidet alleine und in der für ihn bekannten unberechenbaren und sprunghaften Art.
Weißes Haus ohne seriöse Strategie
Daher trägt auch er alleine die Verantwortung für die dürftige außenpolitische Bilanz seiner Regierung: Hätte das Weiße Haus wirklich seriöse Strategien zum Umgang mit Herausforderungen und Konflikten in der internationalen Politik, so hätte der Präsident zweieinhalb Jahre Zeit gehabt, um sich ernsthaft um deren erfolgreiche Durchsetzung zu bemühen.
Doch die Welt wartet weiterhin auf den angekündigten amerikanischen Friedensplan für den Nahen Osten, eine Politik gegenüber Iran, die für mehr steht als „maximaler Druck“ oder ein glaubhaftes amerikanisches Bemühen, Nordkorea zur Aufgabe seiner Nuklearwaffen zu bewegen. All dies ist bisher nicht geschehen und hat kaum noch Aussicht auf Erfolg, je näher der Wahlkampf im kommenden Jahr rückt. Das desaströse Bild der amerikanischen Außenpolitik liegt daher ausschließlich in der Verantwortung des Präsidenten selbst.