Friedrich Merz: Der Spalter der Fraktion
Eine bislang unbekannte Studie zeigt: Als Unionsfraktionschef war der CDU-Politiker Friedrich Merz mitreißend. Aber er trat auch rigoros und kompromisslos auf.
Das Urteil, das seine Fraktionskollegen über Friedrich Merz fällten, war hart, teilweise vernichtend. Nach dessen Abgang von der Spitze der Unionsfraktion nannte ein mächtiger Landesgruppenchef Merz' "Neigung zur Dogmatik und zur Sturheit" als eine zentrale "politische Schwäche". Er berichtete von "ausgeprägter Eitelkeit und auch einer Neigung (…) zur Selbstdarstellung" und von Merz' Unfähigkeit, gute Leute "an sich zu binden".
Als Merz den Fraktionsvorsitz der Union 2002 nach nur 31 Monaten verlor, hatte er zahlreiche Abgeordnete gegen sich aufgebracht. Während sich heute die meisten CDU-Anhänger an einen brillanten Rhetoriker und glänzenden Analytiker erinnern, waren viele in der Fraktion vor 16 Jahren unzufrieden mit dem Chef. Selbst einstige Förderer sprachen ihm damals grundlegende politische Fähigkeiten ab.
Nachlesen lässt sich das in einer bislang unbekannten wissenschaftlichen Arbeit, die 2005 verfasst wurde und Zeit Online vorliegt. Sie beschäftigt sich mit der Phase zwischen Februar 2000 und September 2002, in der Merz der Bundestagsfraktion der Union vorstand. Der Autor der Studie führte dafür zahlreiche Gespräche mit damaligen und zum Teil noch heute aktiven Spitzenpolitikern der Union. Sie wurden vertraulich geführt, daher werden die Politiker und auch der Autor der Studie hier nicht namentlich genannt. Die Abschriften dieser Interviews liegen Zeit Online vor.
"Rudel von Alphatieren"
Die Zeit, in der Merz den Fraktionsvorsitz übernahm, war grundsätzlich schwierig für die Union. Die Partei hatte 1998 nach 16 Jahren der Regierung Helmut Kohls die Macht im Bund verloren. Obendrein wurde die CDU von einem Spendenskandal erschüttert, der auch Kohls Nachfolger als Parteichef, Wolfgang Schäuble, im Februar 2000 zum Rücktritt zwang. Dieser gewaltige Reputationsverlust der alten Führungsriege schuf in der CDU ein Bedürfnis nach frischem, unbelastetem Personal. So wählte sich die Union zwei Mittvierziger an die Spitze von Partei und Fraktion, die der breiten Öffentlichkeit bis dahin kaum bekannt waren: Friedrich Merz und Angela Merkel.
Die Fraktion war damals mit Dutzenden ehemaligen Bundesministern und Staatssekretären bestückt. Das machte es dem Neuling Merz schwer, sich durchzusetzen. Er erlebte, wie es sein damaliger Büroleiter Michael Eilfort 2002 in einem Aufsatz formulierte, das ausgeprägte "Frustpotenzial von Oppositionsfraktionen". Die Unionsabgeordneten, die Eilfort mit einem "Rudel von Alphatieren" verglich, neigten in der Folge des Machtverlustes zur "Resignation und Selbstbezogenheit". Merz war ständig mit Indiskretionen und Nörgelei konfrontiert.
Überall gab es bald Merz-Anhänger
Nach außen genoss er freilich Rückendeckung: Viele in seiner Fraktion johlten und applaudierten, wenn er die Argumente der Herren Schröder, Eichel oder Trittin kunstvoll auseinandernahm. Merz war streitlustig und hatte keine Scheu, sich Beulen im politischen Nahkampf zu holen. Einer, der im Parlament und in der Öffentlichkeit den Schlagabtausch mit den rot-grünen Ministerinnen und Ministern suchte, fehlte der Union ansonsten in dieser Phase der Orientierungslosigkeit.
Merz führte den Begriff Leitkultur in den politischen Diskurs ein. Er erfand die Steuererklärung auf einem Bierdeckel. Die Junge Union verehrte ihn. Der Wirtschaftsflügel, die konservative Presse, der Boulevard – überall gab es bald Merz-Anhänger. Einen solchen Politiker, lautet eine gängige Interpretation in der Union bis heute, hatte die Partei seither nicht mehr.
Er sei zu dieser Zeit "mit Joschka Fischer zusammen der beste politische Redner Deutschlands" gewesen, sagte damals auch ein Spitzenpolitiker im Gespräch mit dem Autor der Studie. Weitere Parteifunktionäre hoben seinen "messerscharfen Verstand" und die "hohe Redegewandtheit" als wichtigste politische Stärken hervor. Tugenden, die nicht alltäglich sind, schon gar nicht in der Union, dieser so pragmatischen Machtpartei.
Allerdings brachte dieser Politikstil auch Nachteile. Merz war zwar ein exzellenter Redner, aber ein schlechter Zuhörer, ein Sender, kein Empfänger. Oder, wie es ein damaliger Kollege formulierte: "Er war nicht kompromisswillig." Ein anderer sagte: "Er ist nur begrenzt teamfähig." Ein dritter: "Er war völlig ungeeignet, Seilschaften zu bilden." Ein vierter: "Er hat seine Macht überschätzt."
Merz selbst würde nicht bestreiten, dass er lieber eine Meinung vorgibt, als mühsam die Schnittmenge von vielen Meinungen herauszufinden. Das entspricht seinem politischen Selbstverständnis, wie er es 2005 einräumte: "Bequeme Leute haben wir genug." Und weiter: "Ich sage, einer muss führen. Was ich wirklich hasse, ist die Wiederholung in Hunderten von Sitzungen. Das ist etwas, womit Sie mich wirklich in den Wahnsinn treiben können."
Doch kaum etwas ist grundlegender für politische Prozesse als das, was Merz zumindest damals zu hassen vorgab: die Gremienarbeit und der permanente Rückkopplungsprozess mit anderen Entscheidungsträgern. Viele neu aufgestiegene Politiker haben schon unterschätzt, wie notwendig es ist, die ganze Partei mitzunehmen und einzubinden, wie es im politischen Jargon heißt. Politik ist oft redundant und unglamourös, das "Bohren dicker Bretter", wie es Max Weber formulierte. Die Kompromisse, die erzielt werden, sind selten so elektrisierend wie die Thesen, die am Anfang der Debatte standen. Dafür sind sie tragfähiger.
"Ungeduldig", "einzelgängerisch"
Bezeichnenderweise ist Kompromissfähigkeit eine der größten Stärken der Politikerin, die sich als größte Rivalin von Friedrich Merz erweisen sollte: Angela Merkel. Ihr wurde schon von vielen Beobachtern attestiert, dass sie ausdauernd verhandeln und konträre Positionen gut zusammenbinden kann. Anders als bei Merz bleibt Merkels eigene Meinung dabei oft unklar. Ihr geht es eher um den Kompromiss als solchen. Oder wie es ein einflussreicher Unionspolitiker in der Studie zusammenfasste: "Das, was der Friedrich Merz der Angela Merkel an Brillanz voraushat, hat sie ihm an Teamfähigkeit voraus." Daran, dass sie sich durchgesetzt habe, könne man erkennen, was der Partei wichtiger sei.
Offensichtlich ist Merz also auch wegen seines Führungsstils als Fraktionsvorsitzender gescheitert. Um Unterstützung zu werben, zu feilschen gar, entsprach nicht seinem "ungeduldigen", "einzelgängerischen", "leicht exzentrischen Charakter". So beschreiben ihn seine früheren Fraktionskollegen.
Er sei nun einmal nicht so "der Kumpeltyp oder der Gesellige" gewesen, sagte einer, der es an sich gut mit ihm meinte. Merz könne "sich über Dummheit ziemlich stark aufregen", sagte ein anderer. Er habe einen "hohen Anspruch an sich selbst", aber eben auch an andere. Nicht selten sei es vorgekommen, dass er es Kollegen habe spüren lassen, wenn sie weniger wussten oder sich schlechter vorbereitet hatten.
Er hatte die Lage falsch eingeschätzt
All das machte Merz seinerzeit angreifbar. Es führte aber auch zu politischen Fehleinschätzungen. Ein Fall, der Merz länger nachhing, war die Auseinandersetzung um die Steuerreform im Juli 2000. Die rot-grüne Bundesregierung brachte diese Reform gegen den Willen der Unionsführung durch den Bundesrat, nachdem sie einzelne CDU-geführte Landesregierungen auf ihre Seite gezogen hatte. Als Verlierer dieses Vorgangs galt in der öffentlichen Wahrnehmung Merz, der sich für eine Ablehnung des rot-grünen Prestigeprojekts starkgemacht hatte.
Ein Spitzenpolitiker der Union sagte dazu: "Jemandem, der ein bisschen länger dabei gewesen ist, (wäre) klar gewesen, dass da keine einheitliche Front zustande kommen konnte." Merz habe damals einfach nicht "frühzeitig genug wahrgenommen, dass Länder da ausscheren werden". Nicht das einzige Mal hatte Merz eine Lage falsch eingeschätzt.
So entstand damals der Eindruck, Friedrich Merz habe sich "verrannt". Nach seinen zwei Jahren an der Spitze hatte er es sich nicht nur mit führenden Köpfen seiner Partei verscherzt. Auch der Arbeitnehmerflügel der CDU misstraute ihm. Aus seinem eigenen nordrhein-westfälischen Landesverband hielt ihn niemand zurück, als er sich im Dezember 2004 vollständig aus der Fraktionsführung zurückzog.
Angesichts dieser Erfahrungen ist es keine allzu große Überraschung, dass die heutigen Spitzenpolitiker der Union Merz nicht gerade euphorisch unterstützen. Kaum jemand, der damals mit ihm zusammengearbeitet hat, wirbt heute öffentlich für ihn. Das mag auch damit zusammenhängen, dass die heutige Spitze größtenteils in der Ära Merkel aufgestiegen ist.
Denn schließlich kommt man auch um den Konflikt mit Merkel nicht herum, wenn man sich mit Merz' Scheitern beschäftigt. Merkel löste Merz damals als Fraktionschef ab, nachdem sie sich mit CSU-Chef Edmund Stoiber verbündet hatte. Stoiber wurde Kanzlerkandidat, Merkel dafür nach der Bundestagswahl Fraktionsvorsitzende, so lautete ihr Deal.
"Tiefe Aversion gegenüber Merkel"
Merz, das ist bekannt, nahm Merkel diese Entmachtung äußerst übel. Noch ein Wesenszug, der die beiden unterscheidet: Merkel kann Beleidigungen und Zurückweisungen schlucken. Mehr als einmal hat sie in ihrer Karriere davon profitiert, dass sie, wenn ein Rivale sie frontal angriff, darauf stoisch bis kaltblütig reagierte.
Aus seiner "tiefen Aversion, die er gegenüber Angela Merkel hat", machte Merz hingegen nie ein großes Geheimnis, sagt einer, der ihn gut kennt. Einige in der Fraktion können sich lebhaft daran erinnern, wie Merz mitunter in Sitzungen die Augen verdrehte, wenn die Parteichefin zu reden anfing. Er konnte, so hieß es öfters, seine Aggressionen ihr gegenüber kaum zügeln.
Merz selbst sieht Merkel als zentralen Grund dafür an, dass seine hoffnungsvolle Karriere 2002 so jäh endete. Sie habe von Anfang an gegen ihn gearbeitet. Sie habe das Vertrauen missbraucht, das er der fast Gleichaltrigen anfangs entgegengebracht habe. Sie habe nur auf eine Möglichkeit gelauert, um ihn als Fraktionschef zu ersetzen. So klagte Merz damals vor Journalisten und Parteifreunden. Auch andere CDU-Politiker betonten den ausgeprägten "Machtwillen von Frau Merkel", den sie aber besser als Merz zu verbergen gewusst habe.
Merz und Merkel – das war von beiden Seiten eine hart geführte Auseinandersetzung um die Vormachtstellung in der CDU. Noch einmal eine solche Konstellation, in der die wichtigen Ämter auf mehrere Persönlichkeiten verteilt sind, würde er nicht mehr befürworten, sagte Merz später einmal. Eine solche Aufteilung sei nur gut, wenn die handelnden Akteure sich sehr lange kennen und sich aufeinander verlassen könnten. Das sei bei ihm und Angela Merkel nicht der Fall gewesen.
Heute, anderthalb Jahrzehnte später, betont Merz, er werde als Parteichef dieselbe Frau Merkel als Kanzlerin unterstützen. "Die Zusammenarbeit zwischen Angela Merkel und mir wäre anständig, fair und loyal", sagte er der Rheinischen Post.
Ist das glaubhaft? Es ist zumindest nicht unmöglich, dass Menschen sich wandeln oder dass Entzweite sich wieder annähern, und sei es aus Pragmatismus. Merz ist mittlerweile 63 Jahre alt. Er hat Erfahrung gesammelt, er konnte mit Abstand über die Politik und auch über seinen eigenen Führungsstil nachdenken. In den vergangenen Wochen signalisierte er Bereitschaft zum Wandel: Er gibt sich nicht mehr radikal marktliberal, sondern für seine Verhältnisse integrierend. Unter ihm solle die Union "nicht nach rechts" rücken, sondern ihre Position in der Mitte ausbauen.
Andererseits zeigten seine Äußerungen zur Asylpolitik oder zum bisherigen Umgang der CDU mit der AfD, dass er nach wie vor – auch unionsintern – polarisiert. Mit Zeit Online wollte Merz über seine Zeit als Fraktionschef und über die Vorwürfe aus der Studie nicht sprechen. Auf Nachfrage äußerte er sich nicht.
Den starken Mann an der Spitze
Völlig verändert haben wird sich Merz jedenfalls nicht. Darauf beruht ja auch seine Popularität. Denn nach 18 Jahren Merkel ist die Sehnsucht in der Union nach klarer Kante und Thesenstärke stark ausgeprägt. Unter Merkel wurden Konsens und Pragmatismus vieles untergeordnet. Das war ungeheuer erfolgreich: Mit ihrer Strategie der asymmetrischen Demobilisierung nahm sie der früheren Konkurrenzpartei SPD jegliche Angriffsfläche. Aber das hat die CDU auch veröden lassen.
Mit Merz würde es wieder kontroverser werden. Teile der Partei dürsten förmlich nach so einem konträren Führungsstil. Sie wünschen sich nach den Jahren mit der konsensorientierten, unaufgeregten Frau an der Spitze nun einen starken, eloquenten, visionären Mann.
Angreifbar bleibt ein solcher Politikstil trotzdem. Ein Parteichef benötigt zwingend die Unterstützung seiner Gefolgschaft. Sollte Merz als Parteivorsitzender nur annähernd so kompromisslos sein und so viele Fehler machen wie damals als Fraktionschef, wird er nicht lange an der Spitze bleiben.
Dieser Artikel erschien zuerst bei Zeit Online.
Michael Schlieben