Referendum in Griechenland: Der Befreiungsschlag des Alexis Tsipras
Es ist gut, dass Alexis Tsipras ein Referendum zum Schicksal Griechenlands in der Euro-Zone angekündigt hat. Nun hat der griechische Souverän das Wort - und der besteht nicht nur aus der Syriza. Ein Kommentar.
Alexis Tsipras hat eine gute Entscheidung getroffen. Mit seiner Ankündigung, das griechische Volk über das weitere Schicksal seines Landes in der Euro-Zone entscheiden zu lassen, gibt er die Entscheidung über den Euro wieder dorthin zurück, wo sie hingehört: an den Souverän.
Denn es ist ja nicht so, dass der Souverän in Griechenland einzig aus dem Linksbündnis Syriza besteht, das sich in viermonatigen Verhandlungen mit den Gläubigern unfähig gezeigt hat, die Prämissen der Gespräche - Geld gegen Auflagen - überhaupt zu akzeptieren und den eigenen Wählern vernünftig zu vermitteln. Wie unterschiedlich die Auffassungen zwischen der Syriza und den Geldgebern sind, wurde gerade noch einmal in den Stunden der Entscheidung deutlich: Finanzminister Yanis Varoufakis erklärte, dass er das Angebot der Geldgeber heute in Brüssel auf keinen Fall annehmen werde. Die Deutung, hier handele es sich um einen erpresserischen Vorschlag der Gläubiger, entspricht der Rhetorik der Syriza. Ob die Mehrheit der Griechen dem folgen wird, wird sich nun beim Referendum am Sonntag in einer Woche zeigen.
So oder so herrscht demnächt Klarheit
Zu bedenken ist nämlich in diesen Schicksalstagen für Griechenland eines: Das Linksbündnis Syriza wurde zwar bei der vorgezogenen Neuwahl im vergangenen Januar stärkste Partei. Aber ob es auch angesichts der damaligen Wahlbeteiligung von 64 Prozent tatsächlich die Mehrheit der gesamten griechischen Wählerschaft vertritt, muss dahingestellt bleiben. Die Wahlbeteiligung bei dem von Tsipras angekündigten Referendum, bei dem es letztlich um den Verbleib im Euro geht, dürfte jedenfalls höher sein als bei der Parlamentswahl.
Gleichzeitig rückt bis zum Sonntag in einer Woche die Gefahr einer Staatspleite immer näher. Angesichts der derzeitigen Hängepartie ist es durchaus denkbar, dass demnächst das Geld an den Automaten in Griechenland knapp wird. Etlichen Griechen ist es zwar egal, ob sie mit oder ohne den Euro weiterleben. Aber ob es auch die Mehrheit ist?
So gesehen, kommt die Ankündigung Tsipras' einem Befreiungsschlag gleich. Zwar wendet sich seine Rhetorik gegen die angeblich erpresserischen Gläubiger. Aber die Griechen könnte am Ende doch dafür sorgen, dass ihr Land nicht in die Pleite rutscht. Und wenn es zu einem "Nein" der Griechen käme? Auch in diesem Fall hätte die Euro-Zone endlich Klarheit. Ein derartiger Ausgang würde zur Einführung einer Parallelwährung in Griechenland und am Ende möglicherweise zum "Grexit" führen. Und den würde die Euro-Zone verschmerzen.