Anschlag auf JVA Weiterstadt: Der Anfang vom Ende der RAF
Vor 25 Jahren verübte die Rote Armee Fraktion ihren letzten Anschlag: auf die JVA Weiterstadt. 1998 löste sie sich auf. Ihre Geschichte ist auch eine Geschichte, wie sich die Bundesrepublik verändert hat.
Das Trio hat es sich gemütlich gemacht. Eine Chipstüte ist geöffnet, Bier steht auf dem Tisch, der Fernseher läuft. Alles ruhig in dieser Nacht zum 27. März 1993, um 1.30 Uhr. Ein Justizwachtmeister und zwei Mitarbeiter eines Wachunternehmens sitzen entspannt im Pfortenhaus der Justizvollzugsanstalt Weiterstadt bei Darmstadt. Warum auch nicht? Das Gefängnis ist ja leer, es soll erst in fünf Tagen eingeweiht werden.
Noch gilt Weiterstadt als „Musteranstalt des humanen und sicheren Strafvollzugs“. Noch gibt es das 25-Meter-Schwimmbecken, die Sporthalle, das Fitnesscenter, die Kirche. Noch steht der Brunnen aus Taubertaler Muschelkalk. Noch ist der Neubau 250 Millionen Euro wert. So hoch sind die Baukosten.
Um 5.10 Uhr ist der Klotz eine Ruine.
Denn um 1.30 Uhr hat das Trio unerwarteten Besuch erhalten. Vier vermummte Gestalten stürmen durch die Tür und verkünden zwei Kernbotschaften: „Wir sind von der RAF.“ Und: „Wir haben 200 Kilogramm Sprengstoff mitgebracht.“ Mit Aluleitern und einer Strickleiter hatte das „Kommando Katharina Hammerschmidt“ die mehr als sechs Meter hohe Mauer überwunden.
Fast auf dem Tag genau vor 25 Jahren verübt die Rote Armee Fraktion (RAF) ihren letzten Anschlag.
Die Dritte Generation der Terrorgruppe achtet in Weiterstadt sorgsam darauf, dass es nur Sachschaden geben würde. Vor der Detonation parkt die RAF ihre gefesselten Gefangenen weitab von dem Gefängnis in einem VW-Transporter. Sogar ein Warnschild platziert das Kommando: „Knastsprengung in Kürze. SOFORT WEGRENNEN.“
"Die Stadtguerilla ist nun Geschichte"
Eine letzte, humane Geste nach einer langen blutigen Spur. 34 Todesopfer forderte der Terror der RAF, sie ermordet Manager, Polizisten, einen Generalbundesanwalt, Botschaftsangehörige, US-Soldaten. 230 Menschen werden verletzt, der Sachschaden beträgt rund 250 Millionen Euro. Aber auch RAF-Mitglieder kommen ums Leben. Sie werden von der Polizei erschossen, verüben Selbstmord, sterben bei einem Verkehrsunfall, sterben, weil ihre eigenen Bomben ungeplant explodieren. Holger Meins stirbt an den Folgen seines Hungerstreiks.
Fast fünf Jahre nach Weiterstadt, am 20. April 1998, erhält die Nachrichtenagentur Reuters einen Brief. Absender: die RAF. Sie verkündet ihre Auflösung. „Vor fast 28 Jahren am 14. Mai 1970 entstand in einer Befreiungsaktion die RAF. Heute beenden wir das Projekt. Die Stadtguerilla in Form der RAF ist nun Geschichte.“ So beginnt die historische Erklärung.
28 Jahre existiert die RAF, sie hat diese Republik verändert. Gesetze werden verschärft, die Polizei rüstet massiv auf, eine hysterische Atmosphäre hat die Gesellschaft ergriffen, Boulevardzeitungen heizen die Stimmung an, Bürger fordern die Todesstrafe für RAF-Mitglieder, Unschuldige werden Opfer des Fahndungsdrucks. Der 17-jährige Richard Epple braust 1971 bei einer Verkehrskontrolle davon, Polizeikugeln treffen ihn am Steuer. Er ist sofort tot.
Die RAF hat bereits Polizisten erschossen, die Beamten haben Angst. Ein Polizist sagt: „Wer zuerst schießt, überlebt.“ Erschossene Polizisten, Bombenanschläge, Bilder, die Westdeutschlands Bürger nur aus dem Fernsehen kannten, sind plötzlich Teil ihres eigenen Alltags. 1977, auf dem Höhepunkt des Terrors, hat Klaus Pflieger das Gefühl, „dass wir auf dem Weg in den Polizeistaat sind“. Der Staatsanwalt Pflieger klagt später RAF-Mitglieder an, 2001 wird er Generalstaatsanwalt von Württemberg.
Der RAF, die auch mit Hilfe ihrer Anwälte die Bundesrepublik als faschistischen Polizeistaat beschreibt, liefert nun ausgerechnet dem Rechtsstaat BRD Argumente. „Die Leute hatten Angst vor der RAF und vor der Polizei“, sagt Pflieger. „Damit war ein Ziel der RAF erreicht. Man ist ihr auf den Leim gegangen.“
Die Geburtsstunde: Sprünge aus dem Lesesaal in Dahlem
Der 14. Mai 1970. Die Geburtsstunde der RAF beginnt mit Sprüngen aus den Fenstern eines Lesesaals in Dahlem in den Garten. Vier Frauen und zwei Männer flüchten aus dem Deutschen Zentralinstitut für Soziale Fragen. Einer davon ist Andreas Baader, eigentlich Häftling in Tegel, verurteilt wegen Brandstiftung in einem Frankfurter Kaufhaus. Seine Befreiung ist Ziel des Kommandos, das ins Institut stürmte. Baader studiert in Dahlem unter Bewachung Unterlagen für ein Buch, das er mit der Autorin Ulrike Meinhof schreiben will. Meinhof springt auch aus dem Fenster.
In diesem Moment hat sich die renommierte, linke Journalistin Meinhof, lange Kolumnistin der Zeitschrift „Konkret“, in eine Kriminelle verwandelt, die auf Fahndungsplakaten wegen Mordversuchs gesucht wird. Den Institutsangestellten Georg Linke hat eine Pistolen-Kugel schwer verletzt.
Baader ist ein aggressiver Macho, Schulabbrecher, Autonarr, ein Dandy mit seidenen Hemden und italienischen Schuhen, der schon 1967 forderte: „Endlich Aktionen“. Geringschätzig sagte er über diskutierende Studenten: „Die quatschen, und ich bring’s.“ Er dachte an eine militante Gruppe. Zu seinen Unterstützern zählt auch seine Freundin Gudrun Ensslin, eine Germanistik-Doktorandin. Sie gehört zum Befreiungs-Team.
Baader und Ensslin verbindet eine kriminelle Vergangenheit. Sie waren gemeinsam wegen der Brandstiftung verurteilt worden, sie tauchten unter, nachdem sie bis zur Entscheidung über ihre Revision frei gekommen waren. Die wird abgewiesen, zum Strafantritt treten Ensslin und Baader nicht an. Doch Pech für Baader: Im April 1970 gerät er in Berlin in eine Polizeikontrolle. Ende der Freiheit. Bis zum 14. Mai.
Drei Wochen nach der Aktion in Dahlem ist die Zielrichtung der „Baader- Meinhof-Bande“ klar. In einem Brief an das linke Szeneblatt „Agit 883“ schreibt sie: Die Befreiung sei nur „der Anfang“. Klar sei, „dass die Revolution kein Osterspaziergang sein wird“. Wie dieser Weg sein soll, beschreibt Meinhof 1971 im „Konzept Stadtguerilla“. Hier taucht erstmals der Begriff „Rote Armee Fraktion“ auf. Die RAF betrachtet sich als Teil der weltweiten Befreiungsbewegungen, eine Avantgarde, die Massen zum Aufstand bewegen würde.
Der 14. Mai 1970 ist der formale Beginn der RAF, ihre geistigen Wurzeln haben sich aber schon drei Jahre früher entwickelt. Die Bundesrepublik ist damals im Aufruhr, eine rebellische, junge Generation protestiert lautstark. Sie hat genügend Gründe: den Vietnamkrieg, den Tod des Demonstranten Benno Ohnesorg, erschossen bei einer Anti-Schah-Kundgebung, das Attentat auf Studentenführer Rudi Dutschke, die Aufarbeitung des Dritten Reichs. Ulrike Meinhof gibt ihnen eine Stimme. Als die Journalistin längst untergetaucht ist, schreibt sie, die „Geschichte der Studentenbewegung“ sei die „Vorgeschichte“ der RAF. In Berlin hat die Kolumnistin Baader kennengelernt.
Öffentlich gilt Meinhof als Führungsfigur der RAF. In Wirklichkeit hat Ensslin größeren Einfluss. Sie ist dem Leader Baader zwar intellektuell überlegen. „Aber sie war von ihm seelisch abhängig“, sagt ein väterlicher Freund von ihr.
Aber die bekannte Journalistin Meinhof gibt auch der RAF ihre Stimme. Und die klingt brutal. In einer Tonband-Botschaft verkündet Meinhof: „Wir sagen natürlich, die Bullen sind Schweine. Wir sagen, der Typ in Uniform ist ein Schwein, das ist kein Mensch. Und natürlich kann geschossen werden.“
Und es wird geschossen. Und gebombt. Zwei Polizisten werden erschossen, Bomben explodieren in zwei Hauptquartieren der US-Army, in der Polizeidirektion Augsburg, vor dem Landeskriminalamt München, im Springer-Verlagshaus. Sechs Tote und 64 Verletzte, allein zwischen Oktober 1971 und Mai 1972.
Die Gesellschaft ist gespalten, der Staat rüstet auf
Die Gesellschaft ist hysterisch. „Bild“ erscheint ständig mit Terror-Schlagzeilen, die Polizei fahndet ruppig mit Großaktionen, die Definition von RAF-Sympathisanten wird immer grotesker. Anfang 1972 wird der Radikalenerlass verabschiedet. Angebliche Verfassungsfeinde dürfen nicht Beamte werden. Eine Überreaktion in aufgeheizter Zeit.
Kein Wunder, dass die Gesellschaft gespalten ist. Im Sommer 1971 erklären bei einer repräsentativen Umfrage 18 Prozent der Befragten, die RAF handele „auch heute vor allem aus politischer Überzeugung“. Jeder 20. Bundesbürger würde im Notfall ein RAF-Mitglied bei sich übernachten lassen. Doch das war verbale Unterstützung, die wenigsten Linken wollten konkret etwas mit der RAF zu tun haben. Der Hinweis eines linken Lehrers führt die Polizei zu Ulrike Meinhof, im Juni 1972 wird sie verhaftet. Zwei Wochen zuvor schnappte die Polizei Baader und seine Mitstreiter Holger Meins und Jan-Carl Raspe, auch nach Hinweis eines Bürgers. Eine Woche nach diesem Erfolg fassen Fahnder Gudrun Ensslin. Die RAF-Führung ist in Haft.
Aber nun beginnt ein anderer Kampf. Die RAF-Gefangenen mobilisieren ihre Sympathisanten mit der These von ihrer „Isolationsfolter“. Tatsächlich sind viele RAF-Mitglieder streng abgeschirmt. Ulrike Meinhof hört in ihrer Zelle in Köln- Ossendorf kein Geräusch. Selbst Experten kritisieren dies. Die RAF-Anwälte organisieren die Öffentlichkeitsarbeit, die Gefangenen fordern mit Hungerstreiks bessere Haftbedingungen.
Dieser Hungerstreik wird perfide als Waffe eingesetzt, Opfer eingeschlossen. Holger Meins stirbt dabei, sein Tod führt der RAF Mitglieder zu. Dass die Haftanstalten später, als die RAF-Führung im Gefängnis Stammheim zusammen geführt ist, einzigartig gute Haftbedingungen für Untersuchungshäftlinge haben, weiß kaum jemand.
Aber auch der Rechtsstaat rüstet auf, juristisch. Als am 21. Mai 1975 der Prozess gegen die RAF-Führung um Baader beginnt, gelten neue Gesetze. Verteidiger können leichter vom Verfahren ausgeschlossen werden, ein Verteidiger darf nicht mehr mehrere Angeklagte verteidigen, vor allem aber: Nun kann auch in Abwesenheit eines Angeklagten verhandelt werden. Ein Angeklagter soll sich nicht durch einen Hungerstreik selber verhandlungsunfähig machen.
Der Prozess ist spektakulär, auch weil der Vorsitzende Richter wegen Befangenheit abgelöst wird. Vor allem aber gestehen während des Verfahrens zwei baden- württembergische Landesminister: Sie hatten erlaubt, dass Gespräche zwischen Verteidigern und RAF-Mitgliedern abgehört wurden. Sie berufen sich auf „rechtfertigenden Notstand“. Der „Notstand“ waren Hinweise auf ein Attentat.
Der neue Vorsitzende Richter Eberhard Foth ist empört, hier ist einer der Kernpunkte des Rechtsstaats berührt. Weitere Abhöraktionen werden sofort untersagt. Doch die Kritiker, die ohnehin das Gefühl hatten, der Rechtsstaat werde abgeschafft, fühlen sich bestätigt.
Der zweiten Generation geht es allein um die eigenen Leute
Außerhalb von Stammheim hat sich die Zweite RAF-Generation gebildet, und die hat vor allem ein Ziel: die Befreiung von RAF-Gefangenen. 1977 kulminiert der Konflikt Staat/RAF. In diesem Jahr hat „die RAF alles in die Waagschale geworfen und eine große Niederlage erlitten“. So beschreibt es die RAF selber, 1998 in ihrer Schlusserklärung. Der Mord an Generalbundesanwalt Siegfried Buback, die Ermordung des Bankiers Jürgen Ponto, die Entführung von Arbeitgeber-Präsident Hanns Martin Schleyer, die Ermordung seiner Begleiter, die Entführung der Lufthansa-Maschine „Landshut“ – durch ein palästinesisches Kommando zur Unterstützung der RAF – keine Frage, die Terrorkämpfer haben 1977 wirklich alles in die Waagschale geworfen.
Und sie haben verloren.
Die „Landshut“-Geiseln werden befreit, Baader, Raspe und Ensslin begehen Selbstmord. Anwälte schmuggelten Waffen ins Gefängnis. Aber auch Schleyer stirbt, ermordet durch Genickschuss.
Und noch jemand hat verloren: Ulrike Meinhof.
In Stammheim hatte sich zwischen ihr und Ensslin eine erbitterte Feindschaft entwickelt. Ensslin schreibt in einem Kassiber an sie: „Das Messer im Rücken der RAF bist Du, weil Du nicht lernst.“ Meinhof hält diesen Psychokrieg nicht durch. 1976 erhängt sie sich in ihrer Zelle.
Nach 1977 gerät die RAF intern tief in die Krise. Sie verübt weiter Anschläge, doch acht ihrer Mitglieder haben 1979 genug vom bewaffneten Kampf. Sie steigen aus, mit falschen Identitäten ausgestattet leben sie bis 1990 in der DDR. Bald folgen den Acht zwei weitere Aussteiger. In der Bundesrepublik werden inzwischen 1982 die RAF-Führungsfiguren Christian Klar, Adelheid Schulz und Brigitte Mohnhaupt gefasst.
1984 beginnt die Dritte Generation mit dem bewaffneten Kampf. Eine hochprofessionelle Killer-Truppe, der nahezu jeder politische Rückhalt in der linken Szene fehlt, die High-Tech-Bomben zündet, den Spitzenmanager Ernst Zimmermann mit Genickschuss tötet und den kleinen GI Edward Pimental nur deshalb ermordet, damit sie an seinen Dienst-Ausweis kommt. Mit dem rollte die RAF eine Autobombe auf die Rhein-Main-Airbase in Frankfurt und zündet 126 Kilogramm Sprengstoff. Zwei Tote, 23 Verletzte. Der Mord an Pimental isoliert die RAF endgültig. Jahre später gesteht sie, dass dieser Mord und die Air-Base-Aktion „große Fehler waren“. Birgit Hogefeld, Mitglied der Dritten Generation, 1993 verhaftet, sagt in ihrem Prozess: „Wir waren denen, die wir bekämpfen wollten, in dieser Hinsicht sehr ähnlich und sind ihnen wohl immer ähnlicher geworden.“
Die High-Tech-Terroristen schreiben Leserbriefe
Ende der 1980er-Jahre begreift die RAF, wie isoliert sie ist. Sie sucht den Kontakt zu bestimmten linken Gruppen, mordet aber gleichzeitig weiter. 1991 stirbt Treuhand-Vorsitzenden Detlev Karsten Rohwedder. Es sollte der letzte RAF-Mord sein. Die Terrorgruppe teilt im April 1992 mit: „WIR WERDEN ANGRIFFE AUF FÜHRENDE REPRÄSENTANTEN AUS WIRTSCHAFT UND STAAT FÜR DEN NOTWENDIGEN PROZESS EINSTELLEN.“ „Unsere Zäsur-Erklärung“, sagt Birgit Hogefeld, „das war längst überfällig und Ergebnis intensiver Diskussionen in der Gruppe.“
Die Erklärung ist eine Reaktion auf die „Kinkel-Initiative“. Der damalige Justizminister Klaus Kinkel erklärt im Januar 1992, der Staat müsse „dort, wo es angebracht ist, zur Versöhnung bereit sein“. Er meint die vorzeitige Entlassung von RAF-Mitgliedern, bei denen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. Neun Häftlinge kommen nach der Kinkel-Initiative vorzeitig frei.
Die Suche der RAF nach mehr Kontakt zu linken Gruppen ist ein Sicherheitsrisiko, aber sie muss es eingehen. Nur deshalb bekommt ein Verfassungsschutz- Spitzel Kontakt zu den Terroristen. Er ist seit Jahren in der linken Szene und wird der RAF-Kommandoebene von Sympathisanten empfohlen. Die Polizei liegt auf der Lauer, doch der Einsatz in Bad Kleinen endet im Desaster: RAF-Mitglied Wolfgang Grams erschießt einen Polizisten und sich selbst, der Spitzel ist aufgeflogen. Hogefeld wird verhaftet.
Die RAF ist geschockt. Und dann verzwergt sie sich selber. Die High-Tech-Terroristen schreiben Leserbriefe. Der „Jungen Welt“ teilen sie 1996 zum Beispiel mit: „Das RAF-Konzept ist überholt. Dabei bleibt es auch.“ Am 20. April 1998 verkünden sie das auf 510 Zeilen auch offiziell und nicht ohne Pathos. Denn zum Schluss gedenkt die RAF allen Personen, die im „bewaffneten Kampf gestorben sind“. Nur über eine Gruppe verliert sie kein Wort: ihre Opfer.
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