Kramp-Karrenbauer zur KSK-Entscheidung: „Das KSK bekommt von uns Zeit, den Resetknopf zu drücken“
Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich zur Teil-Auflösung der KSK geäußert. Die Verteidigungsministerin fand deutliche Worte – und kündigte Maßnahmen an.
Am Tag, nachdem sie die Teilauflösung der Elitetruppe Kommando Spezialkräfte (KSK) öffentlich gemacht hatte, hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Stellung zur Entscheidung bezogen.
„Das KSK bekommt von uns Zeit, den Resetknopf zu drücken“, sagte Kramp-Karrenbauer am Mittwochnachmittag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Eberhard Zorn, dem Generalinspekteur der Bundeswehr. Sie wolle das KSK grundlegend umstrukturieren. Bis zum 31. Oktober soll die Elitetruppe Zeit bekommen, sich zu bewähren. Gelingt das nicht, droht die komplette Auflösung.
Am Dienstag hatte Kramp-Karrenbauer als Konsequenz aus rechtsextremistischen Vorfällen bekanntgegeben, Teile der KSK zu zerschlagen. Die zweite Kompanie des Verbandes solle aufgelöst werden, hieß es in einer Unterrichtung der Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag.
In der Einheit hatte es mehrere rechtsextremistische Vorfälle gegeben. „Die Analyse der aktuellen Ereignisse und rechtsextremistischen Fälle macht (...) deutlich, dass sich das KSK zumindest in Teilbereichen über die letzten Jahre verselbständigt hat, abgeleitet aus einem ungesunden Eliteverständnis einzelner Führungskräfte“, schreibt Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber.
Einsätze des KSK sollen soweit möglich von anderen Einheiten übernommen werden, Übungen und internationale Kooperationen der Elitetruppe werden bis auf weiteres ausgesetzt, heißt es in der Unterrichtung weiter. Die Ausbildung der Kommando-Soldaten werde künftig dem Ausbildungskommando des Heeres unterstellt.
Das KSK ist wegen mehrerer rechtsextremistischer Vorfälle seit längerem im Blick von Kramp-Karrenbauer und des Militärgeheimdienstes MAD. Im Mai stellte die Polizei bei einer Razzia auf dem Privatgelände eines KSK-Soldaten in Sachsen Waffen, Sprengstoff und Munition sicher.
Im Juni bat ein Hauptmann aus der Truppe die Ministerin dann in einem mehr als zehnseitigen Schreiben um ein Eingreifen. Er warf Ausbildern und Vorgesetzten Willkür vor, die zu einer Art Kadavergehorsam in dem Verband führten. Beschwerden würden unterdrückt oder verschleppt. Im Verband herrsche eine „toxische Kultur des Hinnehmens“.
Kramp-Karrenbauer hatte schließlich eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um ein Maßnahmenpaket zur Bekämpfung des Rechtsextremismus im KSK zu erarbeiten. (Reuters, Tsp)