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Die Kandidaten um den CDU-Vorsitz: Norbert Röttgen, Friedrich Merz und Armin Laschet.
© Michael Kappeler/Reuters
Update

Nach Gespräch mit Kramp-Karrenbauer CDU-Vorsitzkandidaten einigen sich auf Parteitag Mitte Januar

Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen haben sich darauf geeinigt, wie sie die Führungsfrage der CDU lösen. Der Parteitag könnte am 16. Januar stattfinden.

Die drei CDU-Vorsitzkandidaten haben sich darauf geeinigt, die Führungsfrage der Partei bei einem Parteitag Mitte Januar zu lösen. Das teilte Generalsekretär Paul Ziemiak am Samstagabend per Twitter mit.

Gerade in so schwierigen Zeiten sei Einigkeit in der CDU besonders wichtig für Deutschland, so Ziemiak. "Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen haben sich nach intensiver Beratung verständigt, den Bundesvorstand der CDU zu bitten, Mitte Januar 2021 einen Parteitag durchzuführen", erklärte er nach einem Gespräch mit den drei Kandidaten und Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer.

Außerdem haben der jetzige Vorstand mit den drei Kandidaten zusammen entschieden, die für Dienstag geplante Diskussionsrunde wegen der aktuellen Corona-Lage zu verschieben und rechtzeitig vor dem Parteitag nachzuholen. Eine erste Diskussionsrunde hatte vor wenigen Wochen bei der Jungen Union stattgefunden.

„Die Kandidaten präferieren einen zentralen Präsenzparteitag. Wenn das und auch ein dezentraler Präsenzparteitag nicht möglich sein sollten, plädieren sie für einen Online-Parteitag mit digitaler Wahl des Bundesvorstandes“, so Ziemiak. 

Diese Wahl soll dann anschließend durch eine einmalige schriftliche Schlussabstimmung bestätigt werden. Über das Verfahren im Einzelnen sowie die rechtlichen und technischen Fragen soll laut Ziemiak abschließend in der CDU-Vorstandssitzung am 14. Dezember entschieden werden.

Der Parteitag könnte am 16. Januar stattfinden. Dass das Treffen der 1001 Delegierten angesichts der grassierenden Corona-Pandemie an einem zentralen Ort organisiert wird, galt in der CDU zuletzt als unwahrscheinlich. Eine Möglichkeit wäre, dass Delegierte an mehreren Orten zusammenkommen und per Urnenwahl abstimmen. Ein digitaler Parteitag, bei dem direkt auch digital abgestimmt wird, ist allerdings rechtlich nicht möglich.

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Am Samstag hatte die jetzige CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ihre drei Nachfolge-Kandidaten zur Fairness ermahnt. „Je ruinöser der Wettbewerb geführt wird, desto mehr wird sich mancher als Reflex auf diese Diskussion vielleicht die Frage nach anderen Bewerbern stellen“, sagte die Verteidigungsministerin dem „Spiegel“.

„Ich erwarte jetzt von allen, dass sie in dieser schwierigen Situation der Corona-Pandemie keine Diskussionen führen, die der CDU insgesamt schaden. Weder Vorpreschen noch Nachkarten waren für die CDU hilfreich“, so Kramp Karrenbauer, die bereits im vergangenen Jahr ihren Rückzug verkündet hatte.

Merz greift das "Parteiestablishment" an

Vorausgegangen waren vor allem scharfe Äußerungen von Friedrich Merz, der die Verschiebung des ursprünglich für Anfang Dezember vorgesehenen Parteitag kritisiert hatte. Er griff ganz offen das "Parteiestablishment" an und ließ durchklingen, dass er eine Intrige gegen seine Person wittert.

Merz glaubt, dass ihn die jetzige Führung als CDU-Chef verhindern will. Die Absage des Wahlparteitages am 4. Dezember sei „der letzte Teil der Aktion „Merz verhindern“ in der CDU“. „Und das läuft mit der vollen Breitseite des Establishments in Berlin“, sagte Merz der „Welt“. 

Das lasse für ihn nur einen Schluss zu. „Ich habe ganz klare, eindeutige Hinweise darauf, dass Armin Laschet die Devise ausgegeben hat: Er brauche mehr Zeit, um seine Performance zu verbessern“, sagte Merz. Mehrere CDU-Spitzenpolitiker, unter anderem der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus und Generalsekretär Ziemiak, widersprachen dem 64-Jährigen. (Tsp, dpa)

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