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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) beim Truppenbesuch in Afghanistan.
© Michael Kappeler/dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Bundeswehr verlässt Afghanistan im Falle eines US-Abzugs

Falls die USA aus Afghanistan abziehen, soll auch die Bundeswehr den Einsatz beenden. Unklar ist, ob das auch für einen Teilabzug der US-Truppen gilt.

Die Medienberichte aus den USA haben die Verbündeten in Europa aufgeschreckt: US-Präsident Donald Trump plant nach Angaben von Regierungsvertretern in Washington, die Hälfte der in Afghanistan stationierten amerikanischen Soldaten abzuziehen, wie Ende vergangenen Jahres bekannt wurde. Im Falle eines US-Abzugs würde die Bundesregierung auch die deutschen Soldaten aus Afghanistan zurückholen: „Für uns gilt: Die Bundeswehr ist nie allein unterwegs, sondern immer nur in Bündnissen und Koalitionen“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der „Zeit“. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 sei die Bundeswehr zusammen mit dem Nato-Partner USA nach Afghanistan gegangen. „Gemeinsam rein – gemeinsam raus. Diese Devise gilt auch heute noch.“

Derzeit sind etwa 1200 Bundeswehrsoldaten in Afghanistan stationiert. Im Rahmen der Nato-Mission „Resolute Support“ bilden sie seit 2015 vor allem im Norden des Landes afghanische Sicherheitskräfte aus. Insgesamt nehmen 15000 Soldaten aus mehreren Ländern an dem Einsatz teil. Kein anderes Land stellt jedoch so viele Truppen wie die USA: Etwa 14000 Amerikaner sind in Afghanistan stationiert, von denen wiederum nur ein Teil der Mission „Resolute Support“ angehört. Andere US-Soldaten kämpfen nach wie vor gegen die Taliban.

Bundesregierung hat noch keine Informationen über US-Pläne

Bisher hat die Bundesregierung aus den USA noch keine Informationen über die Abzugspläne erhalten. Doch erst wenn bekannt ist, wie stark sich die USA aus der gemeinsamen Mission zurückziehen, können die Bündnispartner einschätzen, in welchem Maße sich die Sicherheitslage für sie ändert. Allerdings hat Präsident Donald Trump mit dem bereits begonnenen Truppenabzug aus dem Syrien-Einsatz gezeigt, dass er bei der Umsetzung seines Wahlkampfversprechens keine Zeit verlieren will. Der Rücktritt von James Mattis als Verteidigungsminister im Dezember deutet ebenfalls darauf hin, dass Trump sich dieses Mal von seinem Umfeld nicht bremsen lässt.

Unklar blieb am Donnerstag in Berlin, ob von der Leyens Ansage nur für den Fall gilt, dass sich die Amerikaner ganz aus Afghanistan zurückziehen, oder auch für einen Teilabzug.

„Wenn die Amerikaner gehen, kann die Bundeswehr nicht bleiben“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Felgentreu, dem Tagesspiegel. „Wir wären gar nicht in der Lage, nur mit den europäischen Verbündeten diesen Einsatz zu sichern.“ Das könne schon nach einem Teilabzug der USA der Fall sein. „Auch wenn die Amerikaner nur die Hälfte ihrer Truppen abziehen, müssten wir neu bewerten, ob wir unter diesen Bedingungen den Einsatz fortführen können.“ Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, sagte ebenfalls, derzeit sei „ein Einsatz ohne US-amerikanische Beteiligung nicht denkbar“. Das stehe allerdings nicht zur Debatte. Die weiteren Entscheidungen würden in der Nato gemeinsam getroffen, betonte Otte.

"Abzug würde eine Fluchtbewegung auslösen"

Die stellvertretende Grünen-Fraktionschefin Agnieszka Brugger sagte, sie habe den Militäreinsatz in Afghanistan zwar immer abgelehnt, notwendig sei aber ein „verantwortungsvoller Abzug zu einem klugen Zeitpunkt“. Falls die USA große Teile ihrer Truppen abzögen, müsse die Bundesregierung einen Abzugsplan vorbereiten. „Dabei müssen vor allem der Wiederaufbau und die Entwicklungszusammenarbeit für die Zukunft so gut wie möglich unterstützt werden.“

Ein Abzug der Truppen aus Afghanistan wäre „katastrophal“, warnte Felgentreu. Die Sicherheitsstruktur des Landes werde zusammenbrechen. „Das würde eine Fluchtbewegung auslösen, die dann auch uns erreicht.“

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