Trump, Putin, Assad: Brutale Machtpolitik hat immer zwei Seiten
Um über Syriens Zukunft zu verhandeln, müssten Wladimir Putin und Donald Trump Vertrauen aufbauen. Doch so weit kommt es erst gar nicht. Ein Kommentar.
Das war’s erst mal mit der Hoffnung auf bessere Beziehungen der USA zu Russland. Jedenfalls auf absehbare Zeit. Pünktlich zur ersten Moskaureise des US-Außenministers Rex Tillerson ist das Verhältnis so eisig wie seit Jahren nicht mehr. Donald Trump lässt die Luftwaffe des Putin-Schützlings Baschar al Assad bombardieren. Er schickt eine Flugzeugträgergruppe nach Asien, um Nordkorea vor der Entwicklung von Atomraketen zu warnen, die Städte wie San Francisco und Los Angeles erreichen könnten. Und um China in die Pflicht zu nehmen. Manche in Deutschland warnen bereits vor einem dritten Weltkrieg.
Solche Ängste sind übertrieben. Die Entwicklung zeigt vielmehr, wie leicht sich Entspannungsabsichten torpedieren lassen, wenn sie nicht sorgfältig vorbereitet sind. In den meisten Konflikten gibt es Kräfte, die unverrückbare Feindbilder als Machtbasis brauchen. Man kennt das aus dem Nahen Osten. Sobald sich Chancen auf Verständigung zwischen Israelis und Palästinensern eröffnen, versuchen Friedensgegner, dies mit einem Anschlag zu sabotieren. Hardliner der Gegenseite reagieren mit Vergeltung. Schon ist die Atmosphäre vergiftet. Es sei denn, auf beiden Seiten zugleich gibt es Anführer, die genug politisches Kapital und Mut haben, um diese Mechanismen zu ignorieren. Für Trump und Putin gilt das nicht.
Auch in Syrien gibt es viele Beteiligte, die eigene Ziele verfolgen und weiteren Krieg einer diplomatischen Lösung vorziehen, die ihre Interessen blockiert: Kurden, Türken, Iran, Irak, Israel, die USA, Russland – und Assad. Der will an der Macht bleiben. Sollten Putin und Trump sich verständigen, könnte das sein Ende sein. Der Giftgaseinsatz hat das verhindert. Auch ohne die darauf folgenden US-Luftangriffe hätte er die Annäherung Trump-Putin erschwert.
Assad ist andererseits der Garant für einen Rest an Stabilität
Alles hat zwei Seiten in dieser brutalen Machtpolitik. Assad ist einerseits ein Massenmörder, andererseits der Garant für einen Rest an Stabilität in Rumpfsyrien. Bevor Syrien unkontrolliert zerfällt, überlegt man zwei Mal. Der Sturz von Saddam im Irak und Gaddafi in Libyen hat diese Länder nicht stabiler gemacht. Assads Überleben hängt einerseits an Moskaus Unterstützung. Andererseits kann er Putins Schutz erzwingen – jedenfalls solange Moskau keine verlässlichen Garantien hat, dass es die Flottenbasis und den Luftwaffenstützpunkt in Syrien, seine einzigen im Mittelmeer, auch dann behält, wenn Assad stürzt.
Um diese Logik zu durchbrechen und über Syriens Zukunft ohne Assad zu verhandeln, müssten Putin und Trump Vertrauen aufbauen. So weit kommt es erst gar nicht. Sorgfalt und Vorbereitung gehören nicht zu Trumps Stärken. Verlässlichkeit und Vertrauen sind Putin fremd. Lieber verlassen sie und die anderen Beteiligten sich auf Machtpolitik und zeigen sich militärisch die Grenzen auf. Assad erinnert Putin daran, dass der ihn braucht. Und Trump Assad, dass Giftgaseinsatz eine „rote Linie“ bleibt. Eine Strategie ist das nicht. Will Trump nun jedes Mal bomben, wenn Assad Chemiewaffen einsetzt?
Mit Blick auf Nordkorea hat der Luftangriff in Syrien einen Kollateralnutzen. China und sein Satellitenstaat sind unsicher, wie weit Trump gehen wird. Die Machtdemonstration mit Flugzeugträger erzwingt wohl Gespräche über das Atomprogramm. Militärmacht ist nicht per se schlecht. Es hängt davon ab, wie man sie einsetzt: destruktiv wie in Syrien oder als Hilfsmittel der Diplomatie wie in Korea.