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Knappe Ein-Stimmen-Mehrheit Bleibt Thüringen nur Schwarz-Rot-Grün?

Rot-Rot-Grün oder Schwarz-Rot – eine Woche nach der Landtagswahl in Thüringen wachsen in der SPD die Zweifel an der Stabilität beider möglichen Koalitionen.

Als erster SPD-Landtagsabgeordneter nach der Wahl machte Thüringens bisheriger Wirtschaftsminister Uwe Höhn grundsätzliche Bedenken gegenüber Rot- Rot-Grün geltend. „Mir wird zu wenig über die Risiken gesprochen“, sagte Höhn dem Tagesspiegel. „Ich mache mir große Sorgen um die mittel- und langfristige Existenz der SPD im Osten, wenn wir als Juniorpartner in eine Koalition mit der Linken gehen.“

Höhns Äußerungen kommt besondere Bedeutung zu, weil Rot-Rot-Grün unter der Führung des Linken-Politikers Bodo Ramelow nur eine Stimme Mehrheit hätte. Dies würde allerdings auch für eine große Koalition mit der bisherigen Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) an der Spitze gelten. An der Zuverlässigkeit der Landes-CDU gibt es in der SPD ebenfalls Zweifel. „Ich höre, dass in der CDU-Landtagsfraktion einige Abgeordnete nicht hinter der Ministerpräsidentin und CDU-Vorsitzenden stehen“, sagte der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, dem Tagesspiegel. Geschlossenheit sei angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse aber „absolute Voraussetzung“ für eine Regierungsbildung.

Die Sorge vor einem Scheitern beider Optionen treibt auch SPD-Chef Sigmar Gabriel um. Nach Tagesspiegel-Informationen erklärte er im Präsidium, eine Stimme Mehrheit reiche für die Bildung einer stabilen Regierung nicht aus. Gabriel habe deshalb eine Koalition von CDU, SPD und Grünen ins Gespräch gebracht, hieß es aus Parteikreisen. Auch Lieberknecht hatte für Schwarz-Rot-Grün geworben.

Ein solches Bündnis stößt bei den Grünen bislang auf wenig Gegenliebe, wird aber nicht völlig ausgeschlossen. „Ich sehe keinen Sinn darin, als Ersatzspieler in eine Koalition mit SPD und Union zu gehen“, sagte die Chefin der Grünen-Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt. Einem Gespräch mit der CDU werde man sich aber auch nicht verweigern.

An diesem Montag will sich die SPD mit der CDU zu einem weiteren Sondierungsgespräch treffen, am Dienstag kommen Linke, SPD und Grüne zusammen. Dabei wird es vor allem um den Umgang mit der DDR-Vergangenheit gehen. Der Thüringer SPD-Politiker Höhn warnte in diesem Zusammenhang auch vor einem Machtzuwachs der Linken-Abgeordneten Ina Leukefeld und Frank Kuschel. Den beiden stasi-belasteten Abgeordneten werde in einer rot-rot-grünen Koalition mit nur einer Stimme Mehrheit „ein ziemlich langer Hebel in die Hand gegeben“.

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