Libyen-Konferenz und die Folgen: Berlin als Weltfriedensmetropole – warum eigentlich nicht?
Die Ex-Frontstadt könnte zum Konferenzort für Friedensgespräche aller Art werden: Ob Kongo, Südsudan oder Nahost – Berlin ist jede Reise wert. Ein Kommentar.
Wenn das nicht eine neue Berlin-Idee ist. Oder anders: Berlin wird eine Idee. Und zwar durch die Libyen-Konferenz. Ja, es wird viele geben, die das noch nicht als Erfolg feiern (wollen), was hier in mühevollen Stunden und Gesprächen zusammenkonferiert und -geredet worden ist. Recht haben sie – und unrecht zugleich. Denn was soll Politik noch, wenn nicht mehr geredet wird; das ist doch das Wesen von Politik: zu reden, um zu überzeugen oder überzeugt zu werden. Und es dann zu tun.
Aber zurück zu Berlin. Diese Stadt ist schon deshalb als Konferenzort nahezu ideal, weil der Flughafen für die Teilnehmer (immer noch) stadtnah, sogar zentral gelegen ist. Die Zahl der Straßensperrungen hält sich, bei guter zeitlicher Planung, in Grenzen. Außerdem hat die Bundesregierung, genauer: das Auswärtige Amt, am Tegeler See die Villa Borsig, die nicht ganz so von allen einsehbar ist, weil sie auf einer rund zwölf Hektar großen Halbinsel steht. Da lassen sich auch Tête-à-Têtes arrangieren, wenn es nötig ist.
Entspannungspolitik ist eine deutsche Domäne
Drittens, und das ist beileibe nicht der unwichtigste Grund: Gerade weil sich Berlin bei den wichtigen internationalen Konflikten immer gerne herausgehalten und am liebsten Geld, früher Schecks, geschickt hat, kann heute eigentlich niemand etwas dagegen sagen, wenn Angela Merkel und ihre Leute einladen, um Entspannungspolitik zu betreiben.
Von alters her – muss man ja fast schon sagen, so lange liegt Willy Brandts große Zeit zurück – ist das die deutsche Domäne. Sogar Golda Meir, weiland Israels Premierministerin, hoffte einst auf diese segensreiche politische Erfindung, um den Nahostkonflikt zu lösen.
Nun, dazu ist es nicht gekommen. Aber wozu es kommen könnte: Berlin als Konferenzort für Friedensgespräche aller Art. Ob Kongo oder Westsahara oder Südsudan oder eben Nahost – sagen wir so: Berlin ist jede Reise wert. Natürlich erspart das am Ende nicht die Behandlung im UN-Sicherheitsrat, wie der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, im Blick auf die Libyen-Gespräche erklärt. Richtig.
Merkel hat schon eine Anzahlung geleistet
Doch warum soll Berlin nicht das sicherheitspolitische Vorfeld beackern helfen? Die ehemalige Frontstadt würde damit zu DER Friedensmetropole oder Stadt des Friedens, wie schon an einer Hausfassade im Nikolaiviertel steht… Hier wird dann der Anspruch, weltweite Entspannungspolitik, zur Verpflichtung.
Angela Merkel hat schon gewissermaßen eine Anzahlung geleistet, als sie den Oberbefehlshaber der Vereinigten Arabischen Emirate, den Kronprinzen aus Abu Dhabi, jetzt auch noch empfing, um mit ihm zu reden. Die VAE sind in Nahost unterm Radar der Öffentlichkeit immer wichtiger und mächtiger geworden, sie haben dazu Interessen in Libyen.
Einhegung durch Einbindung – der Idee kann man gut folgen. Am besten in Berlin.