Wie weiter mit der Parteispitze?: Bei den Grünen geht's längst ums Personal
Habeck, Baerbock und die Ministerpostenfragen: Die Grünen stehen bei den Ampel-Koalitionsverhandlungen auch personell unter Druck. Ein Kommentar.
Das große Sprechtheater sind ja gerade die Koalitionsverhandlungen. Inhalte, Inhalte, Inhalte, um die geht’s, nicht wahr? Da lässt sich aber in der Kulisse gut untereinander munkeln, bis man den nächsten Auftritt hat. Von wegen, dass nicht übers Personal gesprochen wird! Wenn’s tatsächlich die Ampelkoalition wird, wonach es aussieht. Aber noch ist ja nicht jeder Streit ausgestanden.
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Alles hängt mit allem zusammen, Inhalte, Personen, Parteien, Kabinett. Nehmen wir nur mal die Grünen. Ausgehend von Robert Habecks (überraschend offenem) Hinweis, dass sich Partei- und Kabinettsamt nicht miteinander vertragen, werden inzwischen schon Namen gehandelt, fürs Bundeskabinett, für die Parteiführung aber dann eben auch.
[Kommentar: Die Ampel beginnt als Bündnis des Corona-Zockens (T+)]
Dass geredet wird, hat Habeck erreicht. Ob er das vielleicht auch erreichen wollte, um von den Kabinettsspekulationen abzulenken, die die Gespräche mit Rot und Gelb belasten? Kann sein, muss allerdings nicht funktionieren. Denn alles hängt mit allem zusammen...
Für die Grünenführung werden inzwischen Ricarda Lang und Omid Nouripour genannt. Lang ist jung, 27, und Parteilinke, sehr gut vernetzt, sitzt im Bundestag; Nouripour ist Realo und schon lang dabei, bekannt außerdem.
Er hat gerade in Frankfurt am Main seinen Wahlkreis zum ersten Mal direkt gewonnen. Ein interessantes Duo, entspricht es doch dem Vorsatz, der jungen, der Fridays-for-Future-Generation eine Stimme zu geben, und zwar naturgemäß bei den Grünen, außerdem der Diversität innergesellschaftlich deutlicher eine Gasse zu bahnen. Wer, wenn nicht die Grünen müssen das tun. Nouripour jedenfalls ist in Teheran geborener Muslim. Mal sehen, wer gegen diese beiden ankommt oder überhaupt ankommen will.
Die Grüne Jugend mischt mit
Das nächste, nächstliegende: Die Grünen müssen auch mithilfe ihrer Personalaufstellung in den Koalitionsverhandlungen mehr herausholen. Ihrer Grünen Jugend ist es bisher zu wenig, das sagt sie schon öffentlich und spricht damit zugleich für viele Ältere. Denen ist die FDP zu stark, und die ist doch bloß die drittstärkste Kraft.
Da muss sich also etwas bewegen, sonst wird es schwierig. Bei den Inhalten, klar, aber damit auch personell. Wenn nicht das Finanzministerium – dann ein neu zugeschnittenes Klimaressort mit Veto-Recht über alle und alles, was in der Regierung mit Klima zu tun hat. Und das kann sich die FDP dann ja noch einmal überlegen; so ein Veto-Recht hätte die Republik noch nicht gesehen. Apropos Diversität: Der Bundespräsident ist vor dem Hintergrund doch noch ein Thema. Nur eine Frau bei fünf Verfassungsorganen? Das geht schwer mit einer Partei, bei der die Gleichstellung Teil der DNA ist. Hört man, in der Kulisse. Das kann noch Theater geben.