Tritt Habeck als Grünen-Chef zurück?: „Minister sein und Parteivorsitz ist ausgeschlossen“
Nach den Statuten der Grünen Partei können Ministerinnen und Minister nicht gleichzeitig Parteichefs sein. Eines der Ämter müsse niedergelegt werden.
Grünen-Chef Robert Habeck hält den Parteivorsitz in seiner Partei für nicht vereinbar mit einem Ministeramt. "So viel kann man sagen, als Minister oder als Ministerin Parteivorsitzende zu sein, ist mit unserer Parteikultur nicht vereinbar", sagte Habeck am Dienstag dem Sender Phoenix.
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Auch die Parteisatzung schreibt vor, dass Mitglieder des Bundesvorstands der Partei nicht zugleich Regierungsmitglieder sein dürfen. Spätestens nach einer Übergangszeit von acht Monaten müssen sie eines der Ämter niederlegen.
Dies bedeutet, dass Habeck sowie die Ko-Vorsitzende Annalena Baerbock den Parteivorsitz abgeben müssten, sollten sie Ministerin oder Minister in der neuen Bundesregierung werden.
Das Amt des Vorsitzenden in einer Partei wie der Grünen innezuhaben, sei "ein Knochenjob" und keinesfalls ein "repräsentatives Amt", sagte Habeck dazu weiter. Darum sei "Minister sein und Parteivorsitz ausgeschlossen". (AFP)