Casdorffs Agenda: Bangen um die Bundeswehr
Fehlende Ausrüstung, Soldaten nicht einsatzbereit - die Mängelliste der Bundeswehr ist lang und eine schlechte Grundlage für Sicherheit. Die Politik muss handeln. Ein Kommentar.
Wer die Arbeitspapiere der deutschen Sicherheitsexperten zur Bundeswehr liest, dem kann bange werden. Dass die Armee als Ganzes nicht einsatzbereit sei, sagen Sie alle, bis hin zum Wehrbeauftragten des Bundestages. Zu viel fliegt, fährt und schwimmt nicht, und dann fehlt auch noch Munition. Das zusammengenommen wiegt schwer. Nun handelt es sich bei der Bundeswehr um eine Parlamentsarmee, und damit liegt es nicht nur am Ministerium und der militärischen Führung, sondern auch am Bundestag, den Streitkräften zu mehr Durchschlagskraft zu verhelfen.
Nominal zwei Milliarden Euro mehr pro Jahr, und das über vier Jahre, klingt erst einmal gut, reicht aber dennoch nicht. Die Nato wird auch nicht zufrieden sein. Was bedeutet: Bundestag, Bundesministerium, Bundessicherheitsakademie, die Experten als Ganzes müssen Lösungen für die großen strukturellen Defizite finden. Und es eilt. Bangigkeit ist keine gute Grundlage für Sicherheit.
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