Geschrumpfte Bundestagsfraktion: Amira Mohamed Ali sieht Linke vor Existenzkampf
Haarscharf schaffte es die Linke wegen dreier Direktmandate in den Bundestag. Für die Partei der Co-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali geht es nun ums Überleben.
Die Linkspartei muss nach Einschätzung ihrer Co-Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali in der neuen Legislaturperiode um ihre Existenz kämpfen. "Ja, da gibt es kein Vertun", sagte Mohamed Ali der Düsseldorfer "Rheinischen Post" und dem Bonner "General-Anzeiger" auf die Frage, ob es für ihre Partei in den nächsten vier Jahren um das Überleben gehe. "Wir müssen ehrlich zu uns selbst sein und das Wahlergebnis kritisch aufarbeiten."
[Wenn Sie aktuelle Nachrichten aus Berlin, Deutschland und der Welt live auf Ihr Handy haben wollen, empfehlen wir Ihnen unsere App, die Sie hier für Apple- und Android-Geräte herunterladen können.]
Mohamed Ali sagte ihrer Fraktion für die kommenden vier Jahre im Bundestag eine schwere Zeit voraus. "Wir müssen unsere wichtige Oppositionsarbeit jetzt mit deutlich weniger Mitteln gestalten. Das ist eine Herausforderung. Wir müssen dafür noch effizienter werden und uns auf Kernthemen konzentrieren."
Mohamed Ali riet ihrer Partei, bei der Aufarbeitung der Wahlschlappe auf "Zeit und unabhängige Expertise" zu setzen. "Hanebüchene Schuldzuweisungen, die am Tag nach der Wahl oder wenige Tage danach einfach aus dem Hut gezaubert werden, helfen da nicht weiter", sagte sie.
Co-Fraktionschefin stellt sich am Montag zur Wiederwahl
Mohamed Ali bewirbt sich am Montag gemeinsam mit Dietmar Bartsch wieder um den Co-Vorsitz der Linken-Bundestagsfraktion. Sie stehen seit November 2019 gemeinsam an der Spitze der Linken im Bundestag. Andere Kandidaturen wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur nicht erwartet.
Die Linke war vor vier Wochen bei der Bundestagswahl von 9,2 auf 4,9 Prozent abgerutscht. Nur dank Gregor Gysi (Berlin), Gesine Lötzsch (Berlin) und Sören Pellmann (Leipzig), die ihre Wahlkreise direkt gewannen, ist die Partei auch weiterhin in Fraktionsstärke im Parlament vertreten.
Bei mindestens drei Direktmandaten wird die Fünf-Prozent-Hürde umgangen und eine Partei bekommt nach ihrem Zweitstimmenergebnis Sitze im Bundestag. Die neue Fraktion zählt noch 39 Abgeordnete - 69 waren es in der abgelaufenen Legislaturperiode. (AFP, dpa)