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Findet US-Präsident Obama eine Lösung für die Syrien-Krise?
© afp

Eskalation in Syrien Obamas Rosa Linien

Es geht um Krieg und Frieden - und um die Glaubwürdigkeit des US-Präsidenten: Barack Obama verstrickt sich bei seiner Syrien-Politik immer weiter in Widersprüche. Dabei gibt es eine Lösung.

Barack Obama ist der mächtigste Mann der Welt. Aber es gibt Tage, an denen mag man um keinen Preis mit ihm tauschen. Dann verlangt der Job eines US-Präsidenten nämlich, dass sehr weitreichende, vor allem höchst unangenehme Entscheidungen getroffen werden. Eigentlich.

Montag war so ein Tag: Das Assad-Regime drohte Israel wegen seiner Angriffe auf Waffentransporte an die Hisbollah mit offenem Krieg. Und die UN teilten mit, dass womöglich syrische Rebellen im Bürgerkrieg Giftgas eingesetzt haben. Beide Nachrichten machen auf drastische Weise deutlich, dass Obama in einer Zwickmühle steckt, in die er sich selbst hineinmanövriert hat. Es geht nicht nur um Krieg und Frieden in einer ohnehin instabilen Region, sondern inzwischen auch mehr denn je um die Glaubwürdigkeit, ja die Autorität eines Amtes und dessen Inhabers. Will Amerikas Staatschef innen- wie außenpolitisch nicht als „lahme Ente“ dastehen, muss er dringend etwas unternehmen.

Denn Obama selbst war es, der für diesen mörderischen Konflikt mehrfach „rote Linien“ markiert hat: Der Einsatz von chemischen oder biologischen Kampfstoffen würden die USA zum Handeln zwingen, hat er oft genug verkündet. Jetzt mehren sich die Hinweise darauf, dass dies geschehen ist. Konsequenterweise müsste Obama handeln. Das Problem ist nur: Was immer er tut, könnte sich als falsch erweisen. In Syrien gibt es längst nichts mehr zu gewinnen, sondern nur zu verlieren.

In Sachen Chemiewaffen gelten die syrischen Rebellen als Buhmänner

Kein Wunder, dass der Präsident versucht, mit allerlei Taschenspielertricks Zeit zu schinden. Mal sind ihm die Beweise für den Einsatz von Chemiewaffen zu dürftig, mal hält seine Regierung die eingesetzte Menge Giftgas für allzu gering. Nun wird zwar kein halbwegs besonnener Mensch Aktionismus das Wort reden. Obamas semantische Spitzfindigkeiten klingen allerdings nach wohlfeilen Ausreden. Da windet sich einer, der genau weiß, ein neuer militärischer Großeinsatz – nach denen im Irak und in Afghanistan – ist in der Heimat kaum zu verkaufen.

Hinzu kommt: In Sachen Chemiewaffen gelten nun die syrischen Rebellen als Buhmänner und eben nicht die Gefolgsleute von Baschar al Assad. Dabei haben die USA erst vor kurzem angekündigt, Waffenlieferungen an die Rebellen in Erwägung zu ziehen. Auch hier läuft es nicht gut für Obama.

Gibt es einen Ausweg aus dem Dilemma? Vielleicht. Dazu benötigt Obama aber die Unterstützung der Nato-Verbündeten. Eine Koalition der Willigen könnte eine Art Eingreiftruppe bilden, die dann versuchte, die Chemiewaffen unschädlich zu machen. Der Vorteil einer derartigen Aktion liegt auf der Hand: Es muss nicht eine ganze Armee in Marsch gesetzt werden. Nur stellt sich die Frage, wer bereit wäre, dabei mitzumachen. Die Briten? Denkbar. Die Franzosen? Unter Umständen. Die Deutschen? Wohl kaum.

Bleibt noch eine andere Variante. Amerika lässt Israel die „Drecksarbeit“ machen und hält im Gegenzug seine schützende Hand über den Verbündeten. Das könnte sogar zu beider Nutzen sein.

Christian Böhme

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