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Als Reaktion auf die jüngsten Spionagefälle hat Deutschland den Repräsentanten der US-Geheimdienste in Berlin ausgewiesen.
© dpa

US-Spionage in Deutschland: Ausweisung nach Lehrbuch

In der Spionageaffäre schickt Deutschland jetzt einen US-Geheimdienstler nach Hause. Eine solche Diplomatenausweisung ist ein allseits akzeptierter Teil des Spiels, meint Malte Lehming. Und sie tut praktisch niemandem weh.

Also, um es etwas flapsig zu sagen, das Spiel geht so: Staaten spionieren einander aus. Sie wissen voneinander, dass sie einander ausspionieren. Gleichzeitig müssen die Regierenden jede Spionage im eigenen Land verurteilen – und zwar aufs Schärfste –, um den Regierten gegenüber ihrer Schutzpflicht nachzukommen. Fliegt nun ein Agent auf, muss es, je nach Intensität der Ausspähung, Konsequenzen geben. Diese müssen ein öffentlich wirksames Signal sein, weil das Volk nun mal auf Strafe sinnt, dürfen praktisch aber niemandem wirklich wehtun. Ein solches Donnerwetter sollte möglichst perfekt inszeniert sein.

US-Spionage: Erhobene Zeigefinger in Deutschland

Von alters her folgt daher auf eine Spionageaffäre eine Diplomatenausweisung, begleitet von ein paar mahnend erhobenen Zeigefingern. Die Ausweisung ist allseits akzeptierter Teil des Spiels. Und endlich, muss man sagen, scheint die Bundesregierung die entsprechende Regel gelernt zu haben. Amerika wiederum sollte einstweilen auf eine Gegenreaktion verzichten (man könnte ja zum Beispiel Informationen über deutsche Wirtschaftsspionage in den USA lancieren). Das wäre ein Zeichen, dass man im Weißen Haus verstanden hat, wie stark die deutsche Seele verletzt wurde. Und damit wieder zurück zum Lehrbuch.

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