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Zu den Erstunterzeichnern gehört auch der Entertainer Hape Kerkeling - hier im Mai bei der Verleihung des Bayerischen Fernsehpreises in München.
© dpa/Tobias Hase

Kunst-Freiheit in Europa Kerkeling, Parzinger und Waltz unterzeichnen Petition für Kunst-Freiheit in Europa

"Brüsseler Erklärung" heißt die Online-Petition, die auch Shermin Langhoff, Ingo Schulze und Wladimier Kaminer unterschrieben haben.

Kulturschaffende und Politiker aus Deutschland haben eine gemeinsame „Brüsseler Erklärung“ für die Freiheit der Kunst veröffentlicht. „Das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Vielfalt und die Freiheit der Kunst in Europa sind in Gefahr“, heißt es zu Beginn der am Wochenende auf change.org publizierten Petition, die von Erhard Grundl und Claudia Roth initiiert wurde, dem kulturpolitischen Sprecher der Bündnisgrünen und deren Sprecherin für auswärtige Kulturpolitik. Zu den Erstunterzeichnern der Erklärung zählen die Schriftsteller Ingo Schulze und Wladimir Kaminer, die Choreografin Sasha Waltz, die Musiker Inga Humpe und Igor Levit, die Schauspieler Udo Samel und Sabin Tambrea, der Dramatiker Moritz Rinke, der Komiker Hape Kerkeling, Gorki-Intendantin Shermin Langhoff, HAU-Chefin Annemie Vanackere, HKW-Intendant Bernd Scherer und Hermann Parzinger, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Unterschrieben haben auch die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck.

Acht Jahre Orbán-Regierung in Ungarn, zwei Jahre PiS-Regierung in Polen, ein halbes Jahr nach der Wahl von ÖVP/FPÖ in Österreich: Überall versuchten rechtsnationale Regierungen, „mit einer Politik der nationalen Abschottung die Kreativszene für ihre Zwecke einzuspannen“, heißt es in der Erklärung. Zunehmend werde nur noch staatlich gefördert, was politisch genehm sei. In Ungarn setze eine Mitgliedschaft bei der Kunstakademie ideologische Linientreue und ein Bekenntnis zur Nation voraus,in der Literatur würden völkische Autoren zur Pflichtlektüre in den Schulen erklärt. In Polen wurden unliebsame Führungskräfte bereits mehrfach aus staatlichen Kulturinstitutionen gedrängt, auch Theaterintendanten wurden entlassen.

Österreich, Polen, Ungarn sind eine Warnung auch für Deutschland

In Österreich ziele eine neue, „ergebnisorientierte Kulturförderung“ auf die Zerstörung der Freien Szene. Auch in Deutschland sprächen die Rechtsnationalen jetzt davon, „die Entsiffung des Kulturbetriebes in Angriff“ nehmen oder „linksliberalen Vielfaltsideologien“ im Theater die Subventionen streichen zu wollen. Ungarn, Polen und Österreich seien deshalb „warnende Beispiele“ für eine nationalistische Kulturpolitik, die auch in Deutschland „für Restriktion und Rollback steht“.

Politik solle Kunst nicht beurteilen oder sie zu instrumentalisieren versuchen, sondern ihr den Rücken freihalten, so die Unterzeichner. „Kunst ist frei, sie muss nicht gefallen und sie darf nicht dienen.“ Bis Montagabend hatten rund 2000 Personen die Petition unterschrieben. Tsp

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